SPD-Antrag macht den Stadtteil-Machern Hoffnung

Sondergebühren bald Geschichte?

Die SPD Duisburg will Sondernutzungsgebühren für Vereine und Organisationen abschaffen. Diese Nachricht schlug bei den organisierten Kaufmannschaften und Vereinen im Stadtbezirk Hamborn fast wie eine Bombe ein.

Die SPD hat auf ihrem letzten Parteitag beschlossen, sich dafür einzusetzen, ab dem neuen Jahr die Sondernutzungsgebühren für nicht gewinnorientierte Organisationen in Duisburg abzuschaffen. „Gemeinnützige Vereine, Verbände und Nachbarschaftsinitiativen prägen das Leben und den Zusammenhalt in unserer Stadt. Um diese Organisationen unserer Stadt zu unterstützen und das Ehrenamt zu stärken, fordern wir die Abschaffung der Sondernutzungsgebühren für Vereine, Verbände und Nachbarschaftsinitiativen“, hieß es in dem Antrag des Duisburger SPD-Parteivorstandes. Die 173 Delegierte des Parteitages stimmten dem Anliegen zu.

Bislang müssen auch nicht gewinnorientierte Organisationen bei Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum eine nach der Dauer und der räumlichen Größe gemessene Sondernutzungsgebühr bezahlen. Die SPD-Ratsfraktion will, dass diese Gebühren ab dem 1. Januar 2020 erlassen werden.

„Wer anderen eine Freude bereitet, sollte nicht selbst zur Kasse gebeten werden“, findet der Duisburger SPD-Vorsitzende Ralf Jäger. Jetzt hoffen die Macher in den Kaufmannsorganisationen, dass die SPD dabei auch die beliebten und leider auch kostenintensiven Stadtteilfeste etwa in Alt-Hamborn und Neumühl auf dem Schirm hat.

Kommentar / Übrigens:
Wundersame Wandlung

Die Duisburger SPD will jetzt durchsetzen, dass gemeinnützige Vereine, Organisationen und Verbände bei öffentlichen Veranstaltungen keine Sondergebühren mehr an die Stadt zahlen sollen. Hört sich gut an und wird auch Zeit.

Stutzig macht mich allerdings, dass die vielen Karnevals-, Schützen- und Sportvereine seit vielen Jahren genau dafür kämpfen, von den organisierten Kaufmannschaft mit ihren Stadtteilfesten ganz zu schweigen. Alle bissen bislang auf Granit.

Der frühere Hamborner Bezirksbürgermeister Uwe Heider hat auf unzähligen Veranstaltungen seinen Oberbürgermeister gebetsmühlenartig bombardiert, endlich die Sondernutzungsgebühren einzukassieren. Stattdessen wurde weiter kassiert. Woher kommt jetzt die wundersame Wandlung? Ein Schelm, der Böses oder gar an Umfragewerte denkt. (rt)