Schulden der Städte

Laut der jüngsten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln liegen zwei der bundesweit 19 Regionen mit größeren Problemen bei den Themen Wirtschaft, Demografie und Infrastruktur in der Metropole Ruhr. Karola Geiß-Netthöfel, Direktorin des Regionalverbandes Ruhr (RVR) meint dazu: "Die Erkenntnisse aus der Studie sind spannend, aber keineswegs völlig neu. Insbesondere fühlen wir uns als RVR bestätigt in der Forderung nach einem Altschuldenfonds und einer stärkeren finanziellen Unterstützung für Kommunen, die besondere Integrationsleistungen erbringen."

In den Finanzanalysen von Prof. Martin Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern im Auftrag des Regionalverbandes Ruhr wird seit Jahren ein Altschuldenfonds gefordert, an dem sich der Bund beteiligt und der den Städten der Metropole Ruhr zugute kommt. "Auf diesem Weg der Entschuldung können die Kommunen im Ruhrgebiet verloren gegangenen Handlungsspielraum für dringend nötige Investitionen in Infrastruktur und Bildung zurückgewinnen", so Karola Geiß-Netthöfel. Dieser Argumentation schließe sich nun auch das Institut aus Köln an.

Auf der Agenda der Ruhrgebietskommunen stehen auch weitere Entlastungen für besondere Integrationsleistungen. Das Thema ist Anfang des Jahres im Berlin-Ruhr-Dialog mit Spitzenvertretern des Bundes und der Metropole Ruhr diskutiert worden. Hier schlägt das IW vor, die Möglichkeiten von direkten Zuweisungen durch Bund und Land stärker zu nutzen. "Ein Vorschlag, der Sinn macht", so die Regionaldirektorin. "Wenn vor allem die Integration in den Arbeitsmarkt gelingt, kann dies auch die wirtschaftliche Entwicklung einer Region stärken."

So berichtet es der Informationsdienst Ruhr - Die Agentur für Nachrichten aus dem Ruhrgebiet auf seinen Internetseiten.