Redeschlacht im Rathaus
- Wo und an was in Duisburg noch gespart werden kann und darf – darüber haben die Fraktionen ganz unterschiedliche Vorstellungen. Fotos und Montage: Kirchner
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Wie erwartet hat der Rat der Stadt Duisburg auf seiner Marathon-Sitzung am Montag mit den Stimmen des neuen, jetzt auch offiziell besiegelten Bündnisses aus SPD, Linken und Grünen den defizitären Haushalt 2011 verabschiedet. Wie schon im Vorjahr stimmte Rot-rot-grün der von der Stadtspitze vorgelegten „Tränenliste“ nur bedingt zu. Statt „sozialem Kahlschlag“ setzt das Bündnis auf Mehreinnahmen, beispielsweise durch die sofortige Erhöhung der Grundsteuer, hofft auf das kommunale Entschuldungsprogramm der Landesregierung.
„Wir müssen verhindern, dass derart gespart wird, dass das Miteinander darunter leidet“, betonte Grünen-Fraktionschef Dieter Kantel in seiner Haushaltsrede.
Dagegen prangerte CDU-Fraktionschefin Petra Vogt „das neue kommunistisch dominierte Bündnis“ an, Schulden machen zu wollen ohne auf die Folgen zu achten, Geld auszugeben ohne darüber nachzudenken, dass es auch andere Wege und Möglichkeiten gebe. Es würden fest verankerte Gesetze und Grundsätze der Finanzpolitik schlichtweg ignoriert.
Autor:Sabine Justen aus Duisburg |
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