Digitale Bürger*innenbeteiligung
Politische Teilhabe leicht gemacht

Um das Vertrauen in die Politik und die Wahlbeteiligung zu steigern, setzen die GRÜNEN auf Transparenz, offene Diskussionen und Teilhabe. Bürger*innen sollen sich informieren und mitbestimmen können. Eine digitale Beteiligungsplattform ist ein Baustein davon.

Politik wird von Menschen für Menschen gemacht. Dieser eigene Kosmos, der von Gesetzen, Fachbegriffen und spezifischen Abläufen geprägt ist, soll näher an die Bürger*innen herangebracht werden. Bei den GRÜNEN wird bereits große Offenheit in der politischen Arbeit gelebt: Interessierte können jederzeit an den Sitzungen teilnehmen und erleben, wie Argumente ausgetauscht und abgewogen werden. Deshalb hat der Livestream der Ratssitzungen auch eine große Bedeutung im politischen Diskurs. Die GRÜNEN wollen aus der Pilotphase ein langfristiges Angebot machen und den Stream schnellstmöglich wieder einsetzen.

Eine digitale Plattform zur Bürger*innenbeteiligung soll außerdem die Duisburger Politik und die Menschen näher zusammenbringen. Analoge Formen der Beteiligung sollen damit ergänzt und gerade den jüngeren Generationen zugänglich gemacht werden. Ratsherr Christian Saris ist von der modernen und barrierefreien Möglichkeit überzeugt: „Digitale Plattformen steigern die Effizienz von Beteiligungsprozessen, sparen Zeit und Ressourcen und ermöglichen die Umsetzung auch kleinerer Projekte. Die Duisburger*innen brauchen einen Weg zur Einflussnahme, damit sie die Politik nach ihren Bedürfnissen und Wünschen mitgestalten können. Austausch, Meinungsbildung und Abstimmungen zu städtischen Themen sollen auf dieser Plattform unkompliziert möglich sein.“

Andere Kommunen haben bereits gute Erfahrungen mit digitaler Bürger*innenbeteiligung gesammelt.

Autor:

Ariela Çataloluk (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) aus Duisburg

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