OB-Abwahlkampf ist eingeläutet

Helmut Angerheyster, Theo Steegmann, Hans-Jürgen Schröder und Monika Ayed rufen dazu auf, schon jetzt in den Bezirksämtern die Stimme zur Abwahl des Oberbürgermeisters abzugeben. Sie selbst haben es am Donnerstag schon getan.
Foto: Hannes Kirchner
hochgeladen von Harald Landgraf

„Wann hast du Zeltdienst?“ – so lautet wohl die wichtigste Frage, die sich die engagierten Kräfte der Initiative „Neuanfang für Duisburg“ täglich bis zum Abwahlsonntag am 12. Februar stellen werden.

Denn ab sofort wird ein beheiztes Zelt am Life Saver aufgebaut, in dem sich der Info-Tisch der Bürger-Initiative befindet. Der Gesprächsbedarf der Bürger ist noch immer enorm. Materialien sind nun nicht mehr Unterschriftenlisten und Kugelschreiber, sondern Wahlwerbung, Buttons und Hinterglasaufkleber. Geworben wird für die Teilnahme an dem Abwahlverfahren am Sonntag, 12. Februar, aber auch für die Briefwahl, die seit Donnerstag möglich ist.
Klar, dass Theo Steegmann, Sprecher der Initiative, und einige seiner Mitstreiter bereits ihr Kreuzchen bei „Ja“ auf dem Briefwahlzettel gemacht haben. „Das ist ein befreiendes Gefühl, das kann ich Ihnen sagen“, verkündete Steegmann anschließend entspannt.
Auch die anderen Vertreter des breit aufgestellten Abwahlbündnisses wie Rainer Bischoff (DGB, MdL für die SPD) und Ulrich Rieger (DGB), Thomas Keuer (Die Linke, Ver.di), Heinz Lauer (Ver.di, Vertreter der städtischen Mitarbeiter), Dr. Hartmut Pietsch (SPD) und Ingrid Fitzek (Die Grünen) zeigten sich stark motiviert, dafür zu werben, dass bis zum 12. Februar 92 000 Menschen an die Wahlurnen in den sieben
Bezirksämtern treten. Sie alle eint eine Vision: Der Neuanfang nach der Ära Sauerland. Und nicht, so wurde nochmals ausdrücklich betont, weil sie einen Machtwechsel im Rathaus vorantreiben wollen. Sondern weil sie einen Oberbürgermeister für untragbar halten, der statt offen und ehrlich mit den Folgen der LoPa-Katastrophe umzugehen, durch sein peinliches Auftreten völlig versagt hätte.

Dokumentation der
Ereignisse vorgelegt

Das belege auch die vorgelegte Dokumentation der Ereignisse seit dem 24. Juli 2010, die größtenteils auch bei wikipedia nachzulesen ist.
Wiederholt wurde die Kritik an der CDU, die sich unglaubwürdig mache, wenn sie die neuerliche Möglichkeit zur OB-Abwahl als „Lex Sauerland“ kritisiere, aber die CDU in Moers gleichsam ein solches Abwahlverfahren gegen einen sozialdemokratischen Bürgermeister befürworte. Theo Steeegmann: „Der Aufruf zum Boykott des Abwahlverfahrens ist ungeheuerlich für eine demokratische Partei.“
Das sehr stark von Einzelpersonen getragene Bündnis ruft dazu auf, vom demokratischen Grundrecht Gebrauch zu machen und den Oberbürgermeister aus seinem Amt zu entlassen.
Würde das notwendige Quorum von rund 92 000 Ja-Stimmen erreicht werden, müsste der OB sofort seinen Hut nehmen. Die laufenden Geschäfte müsste ab dem 13. Februar der Stadtdirektor übernehmen. OB-Neuwahlen müssen dann binnen sechs Monaten durchgeführt werden.