Mosblech im Bundestag

Am Donnerstag, den 14. Januar 2016 sprach Volker Mosblech zum ersten Mal im neuen Jahr vor dem Plenum des Deutschen Bundestags. Anlass seiner Rede war eine Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE mit dem Thema „Fortgesetzte Militärkooperation mit Saudi-Arabien und der Türkei“.

Volker Mosblech führte in seinem Redebeitrag aus, dass eine weitere Kooperation mit Saudi-Arabien und insbesondere der Türkei wichtig ist, um die gegenwärtigen Herausforderungen für Deutschland und Europa angehen zu können.

Er hob, auf Grund des Anschlags in Istanbul auf eine Gruppe deutscher Touristen vom 12. Januar 2016, die Bedeutung des NATO-Partners Türkei hervor. Gemeinsam mit Ankara muss die Konzentration auf den Konflikten liegen, die uns direkt betreffen und auf die wir überhaupt Einfluss nehmen können. Dabei spielt der Syrien-Konflikt als Ursache für die Fluchtbewegung nach Europa die entscheidende Rolle.

"Die Türkei nimmt hierbei eine Schlüsselposition ein und ist sich dieser Verantwortung bewusst. Die Türkei ist vom Terrorismus und dem Krieg im benachbarten Syrien viel länger und stärker betroffen als Europa und Deutschland. Darüber hinaus ist sie der einzige NATO-Partner in der Krisenregion. Daher haben wir ein gemeinsames Interesse die vor uns stehenden Herausforderungen zu meistern: Die Eindämmung des Syrien-
Konflikts, die Sicherung der EU-Außengrenzen bis hin zur Sicherstellung des Küstenschutzes gegenüber Menschenhändlern und Schleppern," schreibt Mosblech in seinem Newsletter, aus dem dieser Text auch stammt.

Schließlich appellierte Volker Mosblech zum Schluss die Lage realistisch einzuschätzen. Dazu gehört, dass man nicht gleich alle Gespräche mit Staaten abbricht, die nicht nach unseren Wertvorstellungen handeln.

Weder die Eindämmung des Konflikts in Syrien, noch die daraus resultierende Flüchtlingsbewegungen sind ohne ein konstruktives Mitwirken gerade unseres türkischen Verbündeten nicht möglich.