AfD-Fraktion im Rat

Jahresrückblick 2023 der AfD im Rat und den Bezirken

Das politische Jahr 2023 nähert sich auch in Duisburg dem Ende. Aus diesem Grund möchte die AfD-Fraktion unseren Bürgern und Wählern in Duisburg darstellen, wie sich die politische Arbeit unserer Fraktion im Rat der Stadt und in den Bezirken gestaltete.
Die AfD-Fraktion hat im Jahr 2023 im Rat, den Fachausschüssen und in den Bezirksvertretungen insgesamt 41 Anfragen und 29 Anträge gestellt (ausgenommen sind hier interne Gremienumbesetzungen).
Es ist unnötig zu erwähnen, dass alle unsere Anträge abgelehnt wurden. Hierzu wurde schon mehrfach berichtet.
Dazu Sascha Lensing, stellv. Fraktionsvorsitzender: "Diese politische Haltung der anderen Fraktionen ist für uns und unsere Wähler bedauerlich und undemokratisch, aber wird uns in unserem politischen Wirken und Handeln nicht ausbremsen. "

Zum Jahresbeginn beschäftigten wir uns mit der politischen Aufarbeitung der Silvesterkrawalle 2022/2023 im Stadtgebiet. Unser diesbezüglicher Antrag in der Bezirksvertretung Hamborn Einrichtung einer Task-Force „Brände und Silvesterausschreitungen“ wurde leider ebenso abgelehnt
(https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1692095&type=do&#search=%22AfD%22),
wie unser Antrag im Rat der Stadt, der ein "Neues Sicherheitskonzept für Duisburg" einforderte.
(https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1692591&type=do&#search=%22AfD%22)

Im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl brannte den Bürgern vor allem das Thema "Grundwasserverunreinigung durch die Firma Venator" unter den Nägeln. Auch hierzu stellten wir Anfragen und waren für zahlreiche, besorgte Bürgeranfragen Ansprechpartner.
(https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1694729&type=do&#search=%22AfD%22)

Weiteres Ärgernis im Stadtgebiet: Wilde Müllkippen.
Auch zu dieser Thematik machten wir in mehreren Bezirken Anfragen und Anträge.
(https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1699513&type=do&#search=%22AfD%22)
(https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1694967&type=do&#search=%22AfD%22)

In der letzten Ratssitzung des Jahres haben wir einen Änderungsantrag zum Haushalt 2024 eingebracht in dem wir die Verstärkung der Stabsstelle Compliance, Korruptionsvorbeugung und Unternehmensethik (OB-3), die Einrichtung von 3 zusätzlichen Stellen zur verstärkten Überprüfung von Sozialtransferaufwendungen, insbesondere auch Leistungen nach AsylbLG und die Kürzung der Pauschalmittel der Verbände des Jugendrings um 60.000 € vorschlugen.
(https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1715892&type=do&#search=%22AfD%22)

Besonders möchten wir die Ablehnung unserer Antrages "Ein Wunschbaum für Duisburg"
(https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1715857&type=do&#search=%22AfD%22) und die Weigerung der antragsstellenden Fraktionen zur Aufnahme der AfD-Fraktion beim eingebrachten Antrag "Jüdisches Leben in Duisburg schützen - Antisemitismus entschieden entgegentreten"
(https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1715932&type=do) negativ hervorheben.

Einen Überblick über alle Vorlagen, die wir im Jahr 2023 einbrachten, können Sie unter dem
Link: (https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/vo0040.asp) einsehen.
Einfach im Suchfeld des Links "AfD" eingeben.

Im Namen der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg wünsche ich allen Duisburger Bürgern eine besinnliche Weihnachtszeit und einen Guten Rutsch ins Jahr 2024.