Hetze gegen Menschen ausländischen Ursprungs sowie gegen Flüchtlingshelfer
Als ich von dem Brand im Asylbewerberheim Usedomstrasse in Duisburg-Neumühl hörte, kam mir, wie sicher vielen anderen auch, sofort der Gedanke an Rechtsradikale. Natürlich kann der Brand alle möglichen Ursachen haben und daß man nicht zu schnell urteilen sollte, weiß ich auch.
Aber wie steht es um ein Land, in dem einem als erstes solche Gedanken kommen? Ich finde das sehr bedenklich!
Wenn es tatsächlich ein Brandanschlag aus dem rechten Milieu war, dann hoffe ich, daß dieser auch als solches erkannt und entsprechend geahndet wird.
Ein anderes Problem, das aber in die gleiche Richtung geht, sind Personen, die zwar nicht offen Asylbewerber und generell ausländisch aussehende Menschen attackieren, jedoch unverhohlen im Internet gegen Flüchtlinge oder auch Flüchtlingshelfer hetzen. Auch dies sollte immer und in jedem Fall strafrechtlich verfolgt und nicht zu lasch bestraft werden.
Da nicht auszuschließen ist, dass einige dieser Personen ihre Hetze über ausländische Internetserver, auf denen sie ihre Identität nicht preisgeben müssen, betreiben, muss auch in dieser Richtung dringend etwas geschehen.
Dazu gehört auch die Diffamierung und Rufschädigung einzelner Flüchtlingshelfer, über die auf solchen ausländischen Servern bewußt die Unwahrheit verbreitet wird. Sie werden wahrheitswidrig als „rechts“, als Alkoholiker oder was auch immer den Schreiberlingen noch Schlimmes einfällt, denunziert. Selbstverständlich kann man nicht wissen, ob diese Personen aus dem Grund gebrandmarkt werden, um der Flüchtlingshilfe zu schaden. Fest steht jedoch, daß es der Flüchtlingshilfe schadet, selbst wenn der Schreiber hier ein persönliches Problem, daß er mit dem Opfer seines Angriffs hat, über das Internet austrägt. Neben denjenigen, die uneigennützig Flüchtlingen helfen, und der anderen Seite, die Menschen nicht-deutscher Herkunft attackieren, gibt es schließlich eine breite Masse, die der Sache neutral gegenüber steht. Durch solche Hetzartikel werden diese jedoch negativ beeinflusst. Da ich befürchte, daß Appelle, seine persönlichen Konflikte doch bitte nicht übers Internet auszutragen, nichts nützen werden, ist die einzige Lösung, mit ausländischen Webbetreibern zusammenzuarbeiten, daß in jedem Falle eine Identität angegeben werden muß, um solche Vorfälle zu unterbinden, und sollte eine solche Zusammenarbeit nicht möglich sein, die Sperrlisten, die es bereits für pornografische Seiten gibt, auf solche Seiten auszuweiten, auf denen in anonymisierter Form Beleidigungen, Rufschädigung, Verleumdungen, Rufmord stattfinden – und dies mit Nennung von Klarnamen, Adresse und allen beruflichen Stationen des Opfers.
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