Haushaltsrede der Ratsfraktion Tierschutz / DAL: „Duisburg neu denken. Eine bessere Stadt für alle - Integration Leben!“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Verehrte Kolleginnen und Kollegen
und, vor allem
Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

Duisburg neu denken. Eine bessere Stadt für alle - Integration Leben

Mit dem weltweit größten Binnenhafen haben wir Seehafen-Status. Wenn uns nicht das Coronavirus in die Suppe spuckt, laufen jedes Jahr über 20.000 Schiffe aus aller Welt bei uns ein und über 40 Millionen Tonnen von Gütern aller Art werden hier umgeschlagen. Wir sind das Herz für Rhein und Ruhr, fürs Ruhrgebiet und fürs Rheinland. Und, von hier aus beginnt die neue Seidenstraße mit China.
2018 erarbeiteten wir alle gemeinsam in Duisburg ein Bruttoinlandsprodukt von über 18 Milliarden Euro.

Rund 500.000 Duisburgerinnen und Duisburger kommen aus über 180 Ländern der Erde. Jeder dritte Duisburger hat einen Migrationshintergund. Nutzen wir dies. Stärken wir unsere Stärken, damit wir die Herausforderungen besser meistern können.

Heute stimmt der Stadtrat über einen Haushalt von über 2 Milliarden Euro ab. Wir, die Ratsfraktion Tierschutz / DAL beantragen wesentliche Veränderungen:

1. Wenn Bund oder Land eine Aufgabe an Duisburg abgeben, die wir erfüllen sollen, dann müssen Bund oder Land auch 100% dieser Kosten tragen. Dies gilt beispielsweise für die Sozialhilfe genauso wie für die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern, von Unterhaltsvorschusszahlungen, Hilfen für Pflege, Behinderte, Grundsicherung im Alter und weiteres mehr. Durch den Konexitätsansatz in unserem alternativen Haushalt
2. können wir die Gewerbesteuer auf 477 Punkte deutlich senken. Diese Entlastung stärkt alle Arbeitgeber in Duisburg, sichert die vorhandenen Arbeitsplätze hier und zieht Neugründungen an.
3. Außerdem können wir die Grundsteuer auf 727 Punkte deutlich senken. Diese Entlastung spürt jeder Duisburger Bürger in seinem Geldbeutel, denn die Grundsteuer bezahlt jeder über seine Nebenkostenabrechnung jedes Jahr.
4. Wir entlasten Familien dadurch, dass KiTas beitragsfrei gestellt werden. Kinder sind eine Aufgabe und Verantwortung für uns alle. Kinder sind unsere Zukunft. In Duisburg leben fast 100.000 Kinder und Jugendliche. Wir wollen sowohl durch beste Bildung jedem die gleichen, guten Startchancen ins Leben ermöglichen, als auch die Sportförderung deutlich ausbauen, in Jugendzentren die Angebote bedürfnisorientierter ausbauen und dafür sorgen, dass in allen Stadtteilen am 23. April vor Ort Kinder- und Jugendfeste stattfinden. Das soll das Miteinander, das Verständnis der unterschiedlichen Herkünfte, Kulturen und Religionen fördern.
5. Da wir alle Duisburger sind – und auch bleiben wollen – denken wir Duisburg neu. Duisburg ist besser als Jetzt! Integrieren wir besser, indem wir voneinander lernen. Konzentrieren wir uns auf Verbindendes, Gemeinsames. Stärken wir Stärken. Fördern wir das Lernen der deutschen Sprache, und respektieren wir nicht nur die kulturellen wie religiösen Eigenheiten der Bevölkerungsgruppen unserer gemeinsamen Stadt, sondern begreifen diese Unterschiede als Stärke wie als belebendes Element unserer Stadtgesellschaft zu nutzen.
6. Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz werden immer wichtiger. Pflanzen wir für jeden in Duisburg Geborenen einen Baum. Stärken wir unsere Parks, Grünanlagen, Wälder, Seen und Landmarken. Schaffen wir die Hundesteuer ab. Bauen wir den Zoo, also das Gefangenhalten von Tieren zur Zurschaustellung in eine Auffangstation um, in einen Gnadenhof für in Deutschland gefangene Tiere. Erhöhen wir die Bußgelder für Tierquälerei deutlich. Unterstützen wir das Tierheim und Tierschützer auch bei der Kastration von freilaufenden Katzen.
7. Wohnen ist Menschenrecht. Wir fordern, dass Duisburg über die Wohnungsbaugesellschaften bezahlbaren Wohnraum schafft. Und
8. auch die Mobilität muss gut, zuverlässig und bezahlbar sein. Der für Fußgänger, Radfahrer, den ÖPNV und den Individualverkehr zur Verfügung stehende Raum muss so aufgeteilt werden, dass die Pünktlichkeit erhöht und Mensch, Tier, Umwelt besser geschützt sind.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,
Duisburg ist besser als Jetzt!
Es ist Ihre Stadt.
Es ist Ihr Leben.
Es geht um Ihre Zukunft – und die Ihrer Kinder und Enkelkinder.
Duisburg kann so viel mehr.
Es ist unsere gemeinsame Stadt. Und es soll eine bessere Stadt für alle werden!
Packen wir es gemeinsam an.

Herzlichen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Ayhan Yildirim
Fraktionsvorsitzender
Ratsfraktion Tierschutz / DAL

Fotos: 2x privat, 1x pixabay