Die Ruhrgebietskommunen und die EU

Mit ihrer guten Praxis bei der Entwicklung von integrierten Projekten an der Schnittstelle von Stadterneuerung, Bildung und Integration kann die Metropole Ruhr eine Vorbildfunktion übernehmen für die Bewältigung von Herausforderungen in den Ballungsräumen der Europäischen Union.

Dies ist eine wesentliche Erkenntnis aus dem Besuch einer Delegation von Oberbürgermeistern, Oberbürgermeisterinnen und Landräten der Metropole Ruhr sowie der Leitung des RVR bei EU-Sozialkommissar Laszlo Andor am Montag (07.04.) in Brüssel. Der Kommissar ist zentraler Ansprechpartner für die inhaltlich Ausrichtung des Europäischen Sozialfonds (ESF) in der anstehenden Förderperiode 2014-2020. Innerhalb des ESF stehen für Nordrhein-Westfalen in diesem Zeitraum mehr als 600 Mio. € zur Verfügung.

Wesentliches Anliegen der Delegation war es, der EU-Ebene die Probleme bei der Integration von Zuwanderern nochmals zu verdeutlichen und für einen zielgerichteten Einsatz von EU-Mitteln in diesem Bereich zu werben. Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des RVR: „Wir konnten deutlich machen, dass es gerade bei diesem Thema erhebliches Engagement der Kommunen und eine intensive regionale Zusammenarbeit gibt. Das respektiert man durchaus auch auf EU-Ebene." 2

Deshalb stieß das Anliegen, bei der inhaltlichen Ausgestaltung des ESF ein hohes Maß an Gestaltungsfreiheit für die Kommunen zu ermöglichen und Prioritäten für integrierte Projektansätze zu schaffen, auf erhebliches Interesse des Kommissars. Es bestand Einverständnis, das Maßnahmen, bei denen die Eingliederung von Zuwanderern durch Verknüpfung von Bildung, sozialer Betreuung und Verbesserung der Gesamtsituation in den betroffenen Quartieren verbunden werden kann auch eine Vorbildwirkung für andere – von Zuwanderung betroffene – Ballungsregionen in Europa entfalten.

Voraussetzung dafür ist neben der Formulierung von Richtlinien des ESF auch eine sachgerechte Ausgestaltung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Dieser Fonds ist für NRW im Zeitraum 2014-2020 mit rund 1.2 Mrd. € ausgestattet, von denen voraussichtlich 20% auf Maßnahmen der Stadterneuerung entfallen. Für die Metropole Ruhr ist es wichtig, dass sich die grundsätzliche Absicht der EU, fondsübergreifende Projekte zu ermöglichen, auch in den „operationellen Programmen zur Abwicklung der Fonds Länderebene wiederfindet. Deshalb trafen sich die Mitglieder der Delegation zusätzlich mit Claude Tournier, dem stellvertretenden Referatsleiter für den EFRE für die Bundesrepublik Deutschland.

Karola Geiß-Netthöfel: „Ich bin mir sicher, dass man unsere Hinweise ernst nimmt und die vielfältigen Formen der regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit in der Metropole Ruhr zu schätzen weiß. Jetzt sind wir gespannt, wie sich die Diskussion bei den weiteren Überlegungen der EU hinsichtlich der Umsetzung der beiden Fonds auswirkt."

Die Reise der Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister und Landräte nach Brüssel wurde vom RVR organisiert. Sie ist Teil einer Strategie, den Anliegen der Region auch unmittelbar auf den höheren staatlichen Ebenen Gehör zu verschaffen und schließt an einen gemeinschaftlichen Auftritt auf Bundesebene im Januar 2014 an.

So berichtet es der Informationsdienst Ruhr - Die Agentur für Nachrichten aus dem Ruhrgebiet, www.idruhr.de, Regionalverband Ruhr, Kronprinzenstraße 35, 45128 Essen, in einer Pressemitteilung.

Wie war das noch einmal? Als Andor bei uns in Duisburg war, wie erfolgreich war da sein Besuch?