Bundestagswahl 2021 bei uns in Duisburg

Bundestagswahlen 2021: Vorstellung des Wahlteams und Stand der Dinge

Kreiswahlleiter Stadtdirektor Martin Murrack hat heute (12. August 2021) gemeinsammit dem Wahlteam die aktuellen Vorbereitungen für die Bundestagswahl am 26.September vorgestellt. „45 Tage vor dem Wahltermin stehen die Arbeiten vor demAbschluss. Die Rahmenbedingungen bleiben aufgrund der Coronasituationschwierig. Wir in Duisburg sind aber gut vorbereitet“, so der Kreiswahlleiter.In Duisburg werden am 26. September die Abgeordneten in den beidenBundestagswahlkreisen 115 Duisburg I und 116 Duisburg II gewählt.

Das Gebiet derStadt Duisburg ist in 323 Wahlbezirke (an 156 Standorten) eingeteilt. Diese Wahlbezirke sind für die Bundestagswahl in zwei Bundestagswahlkreisezusammengefasst: Wahlkreis 115 Duisburg I: Hier liegen Stadtbezirke Rheinhausen, Süd undvom Stadtbezirk Mitte die Stadtteile Altstadt, Neuenkamp, Kaßlerfeld, Neudorf-Nord, Neudorf-Süd, Dellviertel, Hochfeld und Wanheimerort.Wahlkreis 116 Duisburg II: Hierzu gehören die Stadtbezirke Walsum,Hamborn, Meiderich/Beeck, Homberg/Ruhrort/Baerl und vom Stadtbezirk Mitteder Stadtteil Duissern.

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 30. Juli 2021 dieZulassungsentscheidungen getroffen. Danach sind die Wahlvorschläge im Wahlkreis 115 Duisburg I von 11 Parteien bzw. Einzelbewerber*innen und im Wahlkreis 116 Duisburg II von 12 Parteien bzw. Einzelbewerber*innenzugelassen. „Über 319.000* Wahlbenachrichtigungen fordern zur Teilnahme an den Wahlen auf“,erläuterte Ralph Cervik, Leiter der städtischen Stabsstelle für Wahlen undInformationslogistik. Die Wahlbenachrichtigungen sollen ab Montag, 23. August, vonder Post zugestellt werden. Dann kann auch sofort Briefwahl beantragt werden.

Erstmalig zu einer Bundestagswahl sind rund 16.500 Wahlberechtigte*(Erstwähler/innen) aufgerufen (gegenüber der Bundestagswahl 2017). Rd. 165.500*wahlberechtigten Frauen stehen 153.500* wahlberechtigten Männern gegenüber.(* Stand: 30.06.2021)Um für die Bundestagswahlen in Duisburg wahlberechtigt zu sein, müssenBürgerinnen und Bürger, die nach dem 15. August 2021 (Erläuterung: Stichtag fürdie Erstellung des Wählerverzeichnisses aus dem Melderegister) aus einer anderenGemeinde zuziehen, spätestens bis zum 5. September 2021 zusätzlich zurUmmeldung schriftlich einen Antrag auf Eintragung in das hiesige Wählerverzeichnisstellen. Sie werden dann aus dem Wählerverzeichnis der Fortzugsgemeindegestrichen. Der Antrag ist in allen Bürgerservicestellen parallel zur An-/Ummeldungerhältlich.Bei Umzügen innerhalb des Duisburger Stadtgebietes nach dem 15. August 2021bleibt das Wahlrecht im ehemaligen Wahlbezirk bestehen. Eine Eintragung in dasneue Wählerverzeichnis auf Antrag ist hier nicht möglich.4.500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden benötigt„Die Zusagen von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern sind zum aktuellen Standzufriedenstellend. Tatsächlich haben wir sogar erfreulicherweise eine besondershohe Zahl von freiwilligen Meldungen. Aber wir sind weiterhin auf Zusagen aus derBürgerschaft für den Wahltag angewiesen. Jede Meldung hilft“, erläuterte AndreasWeinand, Projektleiter Wahlen in der Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik,den Stand der Rückmeldungen. Insgesamt werden fast 4.500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowieHygienekoordinatoren gesucht; etwa 1.000 Stellen sind davon noch nicht besetzt. Miteinem Erfrischungsgeld von 80 bis 50 Euro (je nach Funktion) wird ein gegenüberden Erstattungssätzen des Bundes (35 bis 25 Euro) deutlich erhöhter Betrag gezahlt.Interessierte können sich telefonisch melden (0203-283-4399), per Mail unter„wahlhelfer@stadt-duisburg.de“ oder auf der Homepage der Stadt www.duisburg.de. Im Vorfeld wird durch Präsenzschulungen und Online-Seminare sowie einer Internet-Lernplattform (https://wahlhelfer.muelheim-ruhr.de/duisburg) auf die Aufgabevorbereitet. Zum Impfangebot: Allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern wird ein Impfangebotdurch das Impfzentrum gemacht. Die bisherigen Rückmeldungen zeigen allerdings,dass der größte Teil der Personen schon geimpft ist oder bereits über einenImpftermin verfügt.Wegen der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie geht die Stadt voneinem erhöhten Briefwahlinteresse aus. Um dieses zu bewältigen, wurden imWahlzentrum die Druck- und Kuvertierungskapazitäten erhöht, der Ablauf weiterdigitalisiert und die Zahl der Briefwahlbezirke von 57 (Bundestagswahl 2017) auf 105erhöht. Die Auszählung wird erstmalig auf zwei Standorte (Gesamtschule Süd undErich-Kästner-Gesamtschule in Homberg) konzentriert. Ansonsten bleibt es dabei,dass ab dem 23. August bis zum 24. September in den Bezirksrathäusern und im
Rathaus Burgplatz (statt Bezirksamt Mitte) Briefwahl beantragt und auch direktgewählt werden kann.Die Standorte für die Briefwahl im Einzelnen:-Bezirksrathaus Walsum, Zimmer 403-Bezirksrathaus Hamborn, Zimmer 102-Bezirksrathaus Meiderich/Beeck, Zimmer 216-Bezirksrathaus Homberg/Ruhrort/Baerl, Zimmer 201 – 203-Rathaus Burgplatz, Sitzungszimmer 60-Bezirksrathaus Rheinhausen, Zimmer 220-Bezirksrathaus Süd, Zimmer 11-Wahlamt In den Haesen 84, HombergDie besonderen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie haben in vielfältigerWeise wieder die Vorbereitungen dieser Wahl beeinflusst. Zuletzt durch diegeänderte Anzahl von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge.Einen großen Aufwand bereitete außerdem die Auswahl und Bewerbung derWahllokale wegen der besonderen Hygiene-Bedingungen durch die Corona-Pandemie. So bleiben die Duisburger Alten- und Pflegeheime weiterhin als Standortefür Wahllokale ausgenommen; davon waren 23 Standorte betroffen. Dabei wurde Wert darauf gelegt, dass die Anzahl der Wahlbezirke mit 323unverändert bleibt. Meistens werden jetzt diese wegfallenden Standorte in anderevorhandene und benachbarte Standorte verlegt. Dadurch können sich allerdings imEinzelfall etwas längere Wege ergeben und auch die Barrierefreiheit ist dadurch nichtimmer zu gewährleisten. Im Vergleich zur Kommunalwahl 2020 sind einigeWahllokale jetzt besser zu erreichen (u.a. in Röttgersbach: 504, in Neuenkamp: 1804und 1805 und in Huckingen: 3302). Das Wahlamt ist zudem bemüht, durch mobileRampen Barrierefreiheit auch dort herzustellen, wo dies konstruktiv zurzeit nicht derFall ist.Das Wahlteam hat ein Hygienekonzept für die Situation vor Ort erstellt. StadtdirektorMurrack dazu: „Ein besonderes Augenmerk bitte ich weiterhin auf das Tragen einerNase-/Mund-Maske zu richten. Ich empfehle sehr, dass die Wählerinnen und Wählerdavon Gebrauch machen. Zudem appelliere ich als Kreiswahlleiter undKrisenstabsleiter an alle, möglichst nur geimpft, genesen oder getestet zur Wahl zugehen. Jede Wählerin und jeder Wähler kann darüber hinaus durch die Verwendungeines eigenen Schreibgerätes einen Beitrag zu seiner Sicherheit und der Sicherheitanderer leisten.“ Zusätzliche Hilfskräfte werden vor Ort zur Steuerung des Besucherstromes eingesetzt und es werden Desinfektionsmittel angeboten.In den Wahllokalen gelten folgende Hygienebestimmungen:- Der Einlass in den Wahllokalen wird durch Hygienekoordinatorinnen undHygienekoordinatoren gesteuert.- Wählende sollen sich vor Eintritt in den Wahlraum die Hände desinfizieren.- Im Wahllokal sollen sich maximal doppelt so viele Wählende aufhalten, wieWahlkabinen vorhanden sind.- In Warteschlangen ist mindestens 1,5 Meter Abstand einzuhalten, auch im direktenUmfeld des Zugangs zum Wahllokal.- Für Wählende gilt die dringende Bitte, eine Schutzmaske zu tragen.
- Jede Wählerin/ jeder Wähler kann ein eigenes Schreibgerät benutzen.- Die Wahlräume werden regelmäßig durchlüftet.Für die in den städtischen Dienststellen befindlichen Briefwahlstellen gilt auf jedenFall entsprechend des städtischen Hygienekonzepts bis zum Wahlraum eineMaskenpflicht. Im Wahlraum wird das Tragen einer Maske dringend empfohlen.„Als politischer Wahlbeamter wünsche ich mir und hoffe, dass es in Duisburg endlichwieder eine hohe Wahlbeteiligung geben wird. Als Kreiswahlleiter stehe ich dafür ein,dass alle Wählerinnen und Wähler ohne persönliche Gefährdung von ihremWahlrecht Gebrauch machen können, entweder im Wahllokal oder bei derBriefwahl", so Stadtdirektor Martin Murrack.

Dieser Text stammt von der Stadt Duisburg höchstpersönlich.