Bas und Özdemir: „Jedes Kind hat Rechte“

Zum Weltkindertag am 20. September erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir:

„Der Weltkindertag findet in diesem Jahr unter dem Motto „Jedes Kind hat Rechte“ statt und wir setzen uns für eine Stärkung der Kinderrechte auch in Duisburg ein.

Das Motto „Jedes Kind hat Rechte“ passt zum diesjährigen 25. Geburtstag der UN-Kinderrechtskonvention. Für uns ist klar: Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Sie haben eigene Rechte. Dazu gehören die Rechte auf Förderung, Bildung, Partizipation und kindgerechte Lebensverhältnisse. Die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag wollen die Wahrnehmung der Rechte von Kindern weiterentwickeln. So ist im Koalitionsvertrag vereinbart: ‘Wir werden jede politische Maßnahme und jedes Gesetz daraufhin überprüfen, ob sie mit den international vereinbarten Kinderrechten im Einklang stehen.‘

Für uns Sozialdemokraten beginnt die Stärkung der Kinderrechte mit der Bildung der Kleinsten: Bei der Kinderbetreuung sind wir schon ein gutes Stück vorangekommen und haben sogar einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz durchgesetzt. Jetzt wollen wir die Betreuungsqualität noch besser machen und deshalb wird der Bund seine Förderung der Kinderbetreuung noch einmal deutlich ausweiten.

Ein zentraler Schritt ist für uns zudem die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Das wäre ein starkes Signal für die Rechte von Kindern und Jugendlichen. Dafür treten wir persönlich im Bundestag ein. Leider stehen CDU / CSU bei diesem Thema noch immer auf der Bremse, aber wir Sozialdemokraten werden hier nicht locker lassen.“