Bärbel Bas und Johannes Pflug blicken zurück und nach vorne

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug haben heute im Café Museum einen kleinen Rückblick auf 2010 und einen größeren Ausblick auf ihre Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2011 gegeben.

„Die Tragödie der Loveparade ist immer noch in unseren Köpfen, unsere Gedanken bleiben bei den Opfern und ihren Angehörigen. Die Ereignisse lähmen die Stadt und ihre Verwaltung bis heute“, sagten Bas und Pflug beim Rückblick auf 2010. Zufriedener blickten die Abgeordneten auf die Entwicklung der SPD: „Wir haben viel aufgearbeitet und im Bundestag eine konstruktive Oppositionsarbeit gegen schwarz-gelbe Klientelpolitik und sozialen Kahlschlag gemacht“. Im Jahr 2011 werden die entscheidenden Themen der SPD-Bundesfraktion: der Afghanistan-Einsatz, das Bildungspaket gegen Kinderarmut, die solidarische Bürgerversicherung, der Kampf gegen den Missbrauch von Leiharbeit und für Mindestlöhne sowie die Steuer- und Integrationspolitik.

Für Bärbel Bas steht die solidarische Gesundheitspolitik weiter im Mittelpunkt ihrer Arbeit. „Wir werden unsere Konzepte für eine solidarische Bürgerversicherung vorstellen und wollen auch in der Pflege eine Bürgerversicherung einführen“, sagte Bas. Die Abgeordnete freue sich besonders, dass sie in dieser Woche ihren ersten komplett eigenen Antrag zum Thema Krankenhaushygiene einbringen kann und will sich zusammen mit Johannes Pflug stärker um das Thema RISKID kümmern. Im Wahlkreis plant Bas einen Ausbau ihrer Bürgersprechstunden mit einem politischen Frühschoppen und einer persönlichen Bürgersprechstunde in ihren neuen Büroräumen in Duisburg. Auch die „Duisburger Impulse“-Veranstaltungen gehen 2011 in zwei neue Runden mit Infoveranstaltungen zur Pflege sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit. Außerdem will Bas beim Thema Transparenz weitermachen: „2010 habe ich www.baerbelbas.de komplett renoviert, 2011 kommen die Informationen zu meiner Arbeit direkt in den Briefkasten. Mehr verrate ich aber noch nicht.“

Johannes Pflug hat sich als Projekte für seine Wahlkreisarbeit die Planung von regelmäßigen Schulbesuchen und die Stärkung der Universität Duisburg-Essen vorgenommen. Konkret: „Ich engagiere mich im Beirat des Institutes für Ostasienwissenschaften und will die Kontakte zum Konfuzius-Institut ausbauen“. Das Thema Integration in Stadtteilen wie Marxloh oder Beeck liegt Pflug besonders am Herzen: „Das Schönreden muss aufhören, wir müssen hier mehr tun“. Das plant der Außenpolitik-Experte auch im Bundestag: Im April will Pflug bei der Reise mit seiner Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe nach Wuhan die Partnerschaft mit Duisburg vertiefen. Bereits Ende Januar steht die Verlängerung des Afghanistan-Mandates auf der Tagesordnung, als Vorsitzender der Task Force Afghanistan/Pakistan hat Pflug die inhaltliche Position der SPD-Bundestagsfraktion mitbestimmt: „Die SPD hat es geschafft, dass der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan endlich in Sichtweite gekommen ist. Unser Einsatz muss jetzt zu einem erfolgreichen Ende geführt werden.“

Bärbel und Johannes Pflug sind sich sicher, dass 2011 ein gutes Jahr für die SPD wird. „In NRW macht Rot-Grün richtig gute Politik. Diesen Trend wird die SPD bei den sieben Landtagswahlen 2011 fortsetzen und wir blicken mit unserem Fortschrittsprogramm 2020 noch weiter in Zukunft: Wir planen heute die gerechtere Gesellschaft, in der wir morgen leben wollen.“