Bärbel Bas und Johannes Pflug: „Atomkraft ist einfach nicht beherrschbar.“

Atomkraft ist einfach nicht beherrschbar. Diese Tatsache müssen auch CDU/CSU und FDP endlich anerkennen und den Ausstieg aus dieser Risikotechnologie so schnell wie möglich vollziehen", sagen die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug vor der morgigen Regierungserklärung im Deutschen Bundestag zur aktuellen Lage in Japan und den Konsequenzen für die deutschen Atomkraftwerke.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige Abschaltung der ältesten deutschen Reaktoren. Auf Antrag der SPD findet im Deutschen Bundestag morgen auch eine namentliche Abstimmung zur Abschaltung der ältesten Meiler statt. "Nach den schrecklichen Ereignissen in Japan muss nun auch für die schwarz-gelben Regierungsfraktionen klar sein, dass wir uns nicht weiter dieser atomaren Gefahr aussetzen können", sagt Bärbel Bas.

Johannes Pflug sagt: "Die acht ältesten Meiler vom Netz zu nehmen, ist jetzt der erste und wichtigste Schritt." Ohne eine gesetzliche Grundlage habe das Moratorium aber keine rechtliche Wirkung gegenüber den Betreibern der Atomkraftwerke. Nach der von Bundesminister Norbert Röttgen vorgeschlagenen rechtlichen Regelung könnten die entstandenen Betriebsausfälle im Zweifelsfall sogar auf die Gesamtlaufzeit der uralten Meiler aufgeschlagen werden. "Wir müssen befürchten, dass nach Ablauf des Moratoriums alte Meiler einfach wieder ans Netz gehen. Deshalb muss die schwarz-gelbe Bundesregierung ihren Ankündigungen Taten folgen lassen und eine rechtlich bindende Grundlagen schaffen", sagt Johannes Pflug.