Bärbel Bas: SPD-Initiative für zusätzliche Präventionsmittel erfolgreich

„Unsere SPD-Initiative war erfolgreich, 2012 fließen jetzt doch rund 1,5 Millionen Euro mehr in Prävention und Aufklärung“, freut sich die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas, die sich für die SPD im Gesundheitsausschuss um den Haushalt kümmert.

Im Zuge der abschließenden Haushaltsberatung – der sog. „Bereinigungssitzung“ - hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Nachtsitzung beschlossen, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) 880.000 Euro u.a. für eine Hygienekampagne sowie 214.000 Euro für die Bekämpfung des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs zur Verfügung zu stellen. Zudem fließen 350.000 Euro mehr für die AIDS-Bekämpfung. „Das freut mich ganz besonders, weil ich ab jetzt die Berichterstatterin für das Thema HIV/AIDS in der SPD-Bundestagsfraktion bin."

Ursprünglich wollte Gesundheitsminister Bahr bei Prävention und gesundheitlicher Aufklärung noch deutlicher kürzen. Auf Antrag der SPD wurde ein Teil der Kürzungen wieder zurückgenommen. „Mit Prävention können wir heute schon bei den Gesundheitsausgaben von morgen sparen“, so Bärbel Bas. „Vor allem die Streichung des erfolgreichen Aktionsplans ‚Ernährung und Bewegung‘ und die Halbierung der Förderung der Kindergesundheit ärgern mich. Das passt ins Bild einer kurzsichtig und planlos handelnden Bundesregierung.“