Asylbewerber in Duisburg

In der Vergangenheit gab es imme wieder Berichte zu der Frage, wo und wie Duisburg Asylbewerber aufnehmen wird. "Duisburg hat eine gesetzliche Verpflichtung, Asylbewerber aufzunehmen," wie Sozialdezernent Reinhold Spaniel (SPD) betont. Der Königsteiner Schlüssel beschreibt, wie die Asylbewerber auf die Länder und Städte aufgeteilt werden. "Die Landesaufnahmeeinrichtungen sind in Nordrhein-Westfalen bis auf den letzten Platz voll," betont Spaniel. "In Duisburg werden wir in absehbarer Zukunft auch permanent neue Zuweisungen bekommen."

In den vergangenen Monaten sind rund 100 Menschen pro Monat aufgenommen worden; "wir werden auch in absehbarer Zeit rund 100 Menschen pro Monate bekommen." Momentan gibt es 5 Wohnheime, in denen zur Zeit 643 Personen untergebracht. In 116 beschlagnahmten Wohnungen sind 412 Personen untergebracht. "Wir müssen neue Kapazitäten schaffen. Wir sind am Anschlag."

Momentan gibt es rund 1.000 Asylbewerber in Duisburg, die nicht mit den vieldiskutierten gewanderten EU-Bürgern aus Bulgarien und Rumänien verwechselt werden dürfen. Die größten Kontingente kommen dabei aus Ägypten, Mazedonien, Alt-Jugoslawien, Rußland und Syrien.

"Wir sind zwar gesetzlich verpflichtet, Asylbewerber in Sammelunterkünften unterzubringen. Trotzdem hat die Stadt aber eine Task Force unter meiner Leitung gebildet, die derzeit unter 26 Objekte unter baurechtlichen, planungsrechtlichen und Brandschutzgesichtspunkten prüft. Ist eine Entscheidung getroffen, erfolgt die Abstimmung in Absprache mit Politik, Bürgerschaft und Madien."

Spaniel erinnert daran, daß Anfang der 1990er Jahre rund 5.000 Asylbewerber nach Duisburg gekommen sind. In dieser Zahl sind auch Kontingentflüchtlinge, Boat-People aus Vietnam und Aussiedler enthalten.

"Duisburg hat diese Zahl verkraftet. Es geht um die Geschlossenheit von Demokraten. Ein solches Thema eignet sich nicht für den Wahlkampf."

Das Heim an der Masurenallee an etwa demselben Standort wie in den 1990er Jahren soll bis zum Oktober mit rund 100 Personen, das Heim an der Helmholtzstraße bis zum Ende des Jahres mit etwa 100 - 120 Personen belegt sein.

8.500 Roma sind schon heute bei uns in Duisburg. Rund 500 kommen pro Monat hinzu. Die Stadt nach nach Spaniels Worten schon schriftlich beim Innenministerium interveniert, daß die Roma auf die Asylbewerberzahlen angerechnet werden. "Es muß hier einen Lastenausgleich zwischen armen und reichen Städten kommen.

"Der soziale Friede ist durch die Situation mit den Roma schon heute stark strapaziert. Die Frage nach einer Schmerzgrenze ist da müßig."

990 € erhält die Stadt Duisburg pro Quartal für die Unterbringungen und Verpflegung von Asylbewerbern; 46 € kommen für Personalkosten hinzu. Diese Zahlen sind Pauschalbeträge, die die tatsächlichen Kosten nicht abdecken. "Asylbewerber sind ein Zuschußgeschäft," bedauert der Sozialdezernent.

Wie lange die Asylbewerber in den Aufnahmeeinrichtungen verbleiben, hängt von der Dauer des Asylverfahrens ab. Es kann teilweise länger als 1 Jahr sein.