AfD-Fraktion in Duisburg informiert

Anteil an zugewanderten Osteuropäern im Sozialhilfebezug wächst rasant

Eine unkontrollierte Einwanderung aus dem Westbalkan bringt besonders im Ruhrgebiet viele Kommunen an ihre Belastungsgrenze. So hat Duisburg im Vergleich zu allen anderen Städten NRWs den höchsten Einwohneranteil aus diesen Regionen, womit vor allem auch „Menschen aus Bulgarien und Rumänien nach Deutschland kommen ohne abgeschlossene schulische oder berufliche Ausbildung“. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor.
(https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-380.pdf)

Anlass genug für die AfD-Fraktion Duisburg, hier genauere Informationen mittels einer weiteren Anfrage an die Stadtverwaltung in Erfahrung zu bringen.
(https://sessionnet.krz.de/duisburg/gi/getfile.asp?id=1690697&type=do&fct=a1&nssinr=20076777)

Eine gezielte Einwanderung in das deutsche Sozialhilfesystem ist schon lange ein Politikum, welchem von den Regierungsparteien bisher nicht mit ausreichender Konsequenz begegnet wurde. Im Gegenteil sehen die Pläne der aktuellen Ampel-Regierung vor, die Einwanderungsvoraussetzungen noch weiter herabzusenken und zugleich nicht mehr an einen ausreichend qualifizierenden Ausbildungsstand zu knüpfen. Künftige soll auch ohne das Vorhandensein eines Arbeitsvertrages die Immigration nach Deutschland möglich sein. Das alles unter dem Deckmantel des sogenannten „Fachkräftemangels“. Damit ist zu erwarten, dass weitere Anreize zur Einwanderung in die Sozialsysteme zu Lasten des Steuerzahlers geschaffen und die Probleme gerade für die betroffenen Kommunen verstärkt werden.
In Duisburg lebten im Jahr 2021 etwa 23.881 Personen mit rumänischer und bulgarischer Staatsbürgerschaft, also etwa 4,4% der gesamten Einwohnerschaft. Ausgehend von dem Jahr 2017 ergibt das eine Zuwachsrate von 31,5%. Betroffen sind vor allem die Stadtteile Hochfeld, Marxloh und Bruckhausen. Zugleich ist der Anteil der Personen im Grundsicherungsbezug nach dem SGB II (Hartz IV) an der Gruppe der rumänischen und bulgarischen Staatsbürger in Duisburg in den Jahren von 2017 bis 2022 stetig von 22% auf 37,2% gestiegen. Mittlerweile bezieht also mehr als ein Drittel aller in Duisburg lebenden Rumänen und Bulgaren vollständig staatliche Gelder zum Lebensunterhalt. Das macht eine immense zusätzliche Belastung für den kommunalen Haushalt aus.
Die Zahlen spiegeln insgesamt nach wie vor keine positive Integrationsbilanz von südosteuropäischen Zuwanderern in den Arbeitsmarkt wider.
Diese Entwicklungen werden das Stadtbild auch künftig in bekanntem Maße prägen.
Die Alternative für Deutschland der Stadt Duisburg bleibt für Sie am Thema dran!

-Christina Schlößer-
wissenschaftliche Mitarbeiterin der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg