AfD-Fraktion im Rat

AfD-Fraktion stimmt gegen Rahmerbuschfeld

Die AfD-Fraktion hat in der Sitzung des Rates am 10.06.2024 gegen das Bauprojekt "Rahmerbuschfeld" gestimmt. "Wir haben als Fraktion geschlossen gegen die Änderung des Flächennutzungsplans und gegen den Bebauungsplan gestimmt", gab Sascha Lensing, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Stadt, nach der Sitzung an. AfD-Ratsherr, Marcus Maschinsky, hatte sich in der Sitzung dazu klar positioniert und appellierte an die anderen Fraktionen, nicht gegen den Willen der Anwohner dieses umstrittene Bauprojekt am angrenzenden Naturschutzgebiet umzusetzen. Zuvor war das Projekt "Rahmerbuschfeld", welches den Neubau von 83 Häusern und Wohnungen, nebst Supermarkt vorsieht, auch in der Bezirksvertretung-Süd, um AfD-Vertreter Carsten Groß, mehrheitlich abgelehnt worden. Außerdem positionierten sich die AfD-Vertreter im Umweltausschuss eindeutig gegen das Vorhaben.
Mit der äußerst knappen Mehrheitsentscheidung im Rat werden nun wohl die Gerichte über das Projekt entscheiden.
Besonders zu erwähnen: Von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, die eine geheime Abstimmung beantragten, fehlten zwei Mitglieder, außerdem war der Vetreter von "Die Partei" bei der Abstimmung nicht mehr anwesend. Krankheitsbedingt fehlte leider auch AfD-Ratsherr Rainer Holfeld. Das Abstimmungsergebnis zur Änderung des Flächennutzungsplans erfolgte mit 50 Stimmen dafür zu 47 Stimmen dagegen. Der Bebauungsplan wurde denkbar knapp mit 49 Ja-Stimmen zu 48 Nein-Stimmen entschieden.
Zur Presseberichterstattung in der WAZ Duisburg führt Sascha Lensing an: "Die AfD-Position und der Redebeitrag wurden im gesamten Artikel ausgespart. Darüber sollten sich die Bürger und Leser ihre eigene Meinung bilden."
Link zum WAZ-Artikel: https://www.waz.de/staedte/duisburg/article242547572/Rahmerbuschfeld-extrem-knappe-Entscheidung-in-Duisburgs-Rat.html