2. Sitzung der BV Hamborn: Altparteien lehnen pauschal AfD-Antrag ab!
Am 21. Juli fand sich die Bezirksvertretung endlich zu der zweiten Sitzung zusammen.
Die AfD hatte in der Vergangenheit bereits die Absage und Vertagung der Sitzungen kritisiert. So hatten sich über 90 Tagesordnungspunkte angesammelt. Darunter waren auch einige Anträge.
Besonders interessant war der SPD-Antrag mit der Drucksache 21-0220: "Ankunftsstadtteil Marxloh" (hier einsehbar: https://sessionnet.krz.de/duisburg/gi/getfile.asp?id=1651819&type=do&).
Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, dass man über diesen Antrag bitte einzeln abstimmen möge. Einzelabstimmungen ermöglichen es, dass man sich beispielsweise für einen Punkt ausspricht, während man sich bei anderen enthält oder dagegen stimmt.
In anderen Städten ist es auf kommunalpolitischer Ebene Usus, solche einfachen Verfahrensanträge ohne große Diskussionen anzunehmen. Eine Einzelabstimmung ermöglicht schließlich jedem, den Antrag detailreicher abstimmen zu können.
Doch offensichtlich haben die Altparteien in der Bezirksvertretung Hamborn an konstruktiver politischer Arbeit kein Interesse. Der Antrag wurde von allen Parteien und Einzelvertretern außer der AfD abgelehnt.
Ein beratendes Mitglied der BV sagte sogar laut hörbar kurz vor der Abstimmung, dass doch klar alle Hände gegen diesen Antrag hochgehen müssten. Und warum? Weil er von der AfD kam!
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamborn wird auch in Zukunft diese kleinlichen Kindergartenspiele veröffentlichen, damit der Bürger weiß, was in den Sitzungen so passiert...
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