Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erläuterten im Rahmen einer Pressekonferenz das Sicherheitskonzept für die Trauerfeierlichkeiten im Karl-Lehr-Tunnel: DMG-Chef Uwe Gerste, Stadtdirektor Dr. Peter Greulich und Frank Jebavy von der DMG (v.l.). WA-Foto: Frank Preuß

Platz für ungestörte Trauer

Wenn sich am Sonntag die Loveparade-Tragödie jährt, wird der Karl-Lehr-Tunnel Ziel unzähliger Menschen sein. Doch die Hinterbliebenen der Opfer haben ein Anrecht auf einen würdigen Raum des Gedenkens. Vertreter der Stadt und der Duisburg Marketing Gesellschaft (DMG) stellten das Konzept vor, das dies sicherstellen soll. „Das soll kein Event werden, sondern ein Ort der Ruhe und der Trauer“, stellte Frank Jebavy von der veranstaltenden DMG gleich zu Anfang klar. Und das heiße, da war er sich mit...

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  • 22.07.11
21. Juli 2010 - Die Chefs der Sicherheitsdienste sind vor Ort und erkennen nicht die Gefahr
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21. Juli 2010 - Der letzte Sicherheitsrundgang vor der Loveparade bleibt ohne Folgen

Bei der Rückbesinnung und Aufbereitung des 24. Juli 2010 fielen mir die Fotos in die Hand, die ich am 21. Juli, also 3 Tage vor dem Unglück im Tunnel gemacht habe, um die Situation vor Ort und die Enge des Tunnels zu dokumentieren, denn auch ich habe, wie auch z.B. der Bürgerverein in Neudorf, schon Monate vor dem schrecklichen Ereignis das Veranstaltungsgelände als viel zu klein kritisiert. Neben der Tatsache, das am Gelände noch wenige Stunden vor der LOPA gebaut wurde, lief mir dabei eine...

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  • 22.07.11
  • 7
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Zukunftsstadtteil e.V. schreibt "Offenen Brief" an Kulturdezernent Janssen

Der Zukunftsstadtteil e.V. in Hochfeld hat am 20. Juli 2011 einen "Offenen Brief" an den Duisburger Kulturdezernenten Karl Janssen geschreiben, den wir hier im Wortlaut wiedergeben möchten: "Sehr geehrter Herr Janssen, wir wenden uns heute in einem offenen Brief an Sie. In unserem Stadtteil Hochfeld verschlechtern sich die Wohnumfeldbedingungen auf Grund der europäischen Gesetzgebung in einem Ausmaß und Tempo, das nicht mehr zu vertreten ist. Wie Sie wissen engagieren wir uns seit vielen Jahren...

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  • 20.07.11
  • 1
Teilnehmer des Internetseminars

Weiterbildung der SPD-Internetbeauftragen

Nudelsalat auf Facebook? Manch ein Teilnehmer des Seminars der Friedrich-Ebert-Stiftung „Kompetenztraining Gemeinsamer Internetauftritt – Teil 2“ wunderte sich zunächst über den Referenten Dirk R. Schuchardt (Ortsverein SPD Duisburg Hüttenheim-Huckingen), der während seine Vortrags überraschend das Fenster öffnete und lauthals „Ich mache gerade Nudelsalat!“ rief. Schuchardt nutze diese Slapstickeinlage, um die Teilnehmer auf ihre eigenes, mitunter leicht absonderliches Verhalten im sozialen...

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  • 19.07.11

Das Sozialticket kommt zum November

Zum 01. November 2011 können Anspruchsberechtigte im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) ein Sozialticket für 29,90 Euro erwerben. Diese Entscheidung ist heute vom VRR-Verwaltungsrat in Essen in geheimer Abstimmung getroffen worden. Die Entscheidung basiert auf den Ergebnissen des schlichtenden Grundvertragsausschusses aus der vergangenen Woche. Im Rahmen eines Pilotprojektes bis zum 31.12.2012 wird das Ticket als Monatsticket im Gültigkeitsbereich der Preisstufe A angeboten. Auf Basis eines...

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  • 19.07.11

Straßenbahnfahrkarten und andere Neuigkeiten vom VRR

VRR und Niederrhein wachsen tariflich zusammen Zum 01.Januar 2012 wird der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) seine Ticketpreise um durchschnittlich 3,9 Prozent anheben. Das hat heute der VRR-Verwaltungsrat im Rathaus in Essen beschlossen. Erstmalig wird diese Preismaßnahme den gemeinsamen Tarifraum des VRR und der Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (VGN) betreffen. Bereits im Frühjahr sind die strukturellen Rahmenbedingungen für eine tarifliche Neuordnung festgelegt worden. Das gemeinsame Tarif-...

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  • 19.07.11
Sammelte auch auf dem "Folk Festival" - Die Initiative "Neuanfang für Duisburg" - hinten Mitte: Theo Steegmann
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Ziel übertroffen – 30.000 plus Unterschriften gesammelt

Die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ hat das selbst gesetzte Ziel, bis zum Beginn der Sommerferien in der ersten Phase der Kampagne 30.000 Unterschriften zu sammeln, übertroffen. Mittlerweile liegen weit über 30.000 Unterschriften sicher in einer Anwaltskanzlei gelagert. „Ein genauer Überblick ist schwierig“, so Werner Hüsken, einer der drei Sprecher der Initiative. „Laufend kommen Unterschriftenlisten aus den Stadtteilständen, den Sammelstellen und von Bürgerinnen und Bürgern zurück,...

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  • 17.07.11
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Leyla Özmal ins Kuratorium der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung berufen

Die Landesregierung NRW hat die Integrationsbeauftragte der Stadt Duisburg, Leyla Özmal, in das Kuratorium der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) berufen. Das Kuratorium ist zuständig für die Willensbildung der Stiftung und nimmt Aufsichtsaufgaben wahr. Vorsitzender dieses Gremiums ist der Minister für Arbeit, Integration und Soziales, Guntram Schneider. Mit einer neuen strategischen Ausrichtung soll das Forschungsinstitut künftig stärker die politischen Akteure...

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  • 16.07.11

Grüne Walsum: Außer heiße Luft nichts gewesen

Der Vorstand der Grünen in Duisburg-Walsum ist ziemlich erstaunt darüber, dass der von der CDU Walsum umstrittene rot-grün-rote Beschluss im Stadtentwicklungsauschuss, zur geplanten Umgestaltung der Friedrich-Ebert-Straße, in der letzten Ratssitzung ohne den angekündigten Widerstand der CDU durchgewunken wurde. Dieser Beschluss wurde einstimmig und mit Stimmen der CDU abgesegnet. " Ich bin doch sehr erstaunt darüber, dass die gleichen Personen in der CDU, die in Walsum einen Bauernaufstand...

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  • 15.07.11
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Foto: (Foto: Bürgerlich Liberale)

Bürgerlich Liberale in Rheinhausen sorgen sich um Verkehrssicherheit

Die Fahrbahnmarkierungen zur Führung des gegenläufigen Radverkehrs in Einbahnstraßen sind in Hochemmerich, wie hier an Anna-/Ecke Dorotheenstraße, inzwischen größtenteils verwittert und kaum noch zu erkennen. Erschwert durch die Tatsache, dass in den teilweise engen Einbahnstraßen sich längst nicht jeder Autofahrer an die geltende "Tempo 30-Regelung" hält, birgt der erbarmungswürdige Zustand der Fahrbahnmarkierungen ein nicht unerhebliches Gefahrenpotential für Radfahrer. Karsten Vüllings,...

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  • 14.07.11

Bärbel Bas und Johannes Pflug verabschieden ihre Stipendiatinnen zum 28. Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2011/2012

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug haben heute im Cafe Museum ihre Stipendiatinnen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) 2011/2012 in die USA verabschiedet: Die 16-jährige Lisa Hermes wird als Stipendiatin von Bärbel Bas und die 17-jährige Silvia Trost als Stipendiatin von Johannes Pflug für ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USA leben und zur High School gehen. Die beiden Abgeordneten und ihre Stipendiatinnen trafen sich heute zum...

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  • 13.07.11
„Es kann nicht sein, dass unser Stadtteil ein weiteres Wahrzeichen verlieren soll", findet Heiko Blumenthal von der SPD.

Kampf um den "Schmidthorster Dom"

Tief bestürzt zeigt sich die Neumühler SPD von der plötzlichen Schließung des „Schmidthorster Doms“, die nicht nur in der Gemeinde Herz-Jesu, sondern im gesamten Stadtteil seit Tagen Thema Nummer eins ist. Aufgrund plötzlich entdeckter Fehler in der Abhängung des Deckengewölbes wurde das Gotteshaus vorübergehend gesperrt. Parallel warten die Gemeinden in der Pfarrei St. Norbert auf die Entscheidung des Bistums, welchen Kirchen endgültig das Aus droht. „Die Menschen in Neumühl sind weit über den...

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  • 12.07.11
OB Adolf Sauerland. Foto: Preuß

OB-Entschuldigung: Viel Rummel um wenig Rede

Groß war die Zahl der Medienvertreter, groß die Erwartungen an die angekündigte Erklärung von Oberbürgermeister Adolf Sauerland zu Beginn der Ratssitzung am Montag. Gerade zwei Minuten dauerte dann das Statement des Stadtoberhauptes zur Loveparade-Katastrophe, die sich am 24. Juli jährt. OB Sauerland sagte unter anderem: „Nach einem Jahr schmerzt die Erinnerung sehr. Die Wunden sind längst nicht verheilt. Als Oberbürgermeister dieser Stadt trage ich moralische Verantwortung für dieses Ereignis....

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  • 12.07.11
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So machen der Kö-Spaziergang oder der Einkauf viel mehr Freude.
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Königstraße: Projekt Arkadenreinigung macht Fortschritte

07. Juli 2011, 06:30 Uhr: Die zu früher Stunde Richtung Arbeitsplatz strebenden Menschen rieben sich die Augen, denn Frank Salamon, Vorstandsmitglied der Offensive für ein Sauberes Duisburg, und Volker Sonnenschmidt, Hubsteigervermietung, sowie die Wirtschaftsbetriebe waren mit Mann und Maus und schwerem Gerät angerückt, um den zweiten Test der Arkadenreinigung auf der Kö in Angriff zu nehmen. Zur Erinnerung: Beim ersten Test „passte“ der Hubsteiger nicht und es musste ein anderes, wesentlich...

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  • 10.07.11
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"Neuanfang für Duisburg" - Neuer Versammlungsort im Cafe Museum

Das nächste Treffen der Initiative "Neuanfang für Duisburg" findet am Mittwoch, 13. Juli 2011, 19:00 Uhr im Cafe Museum im Kant-Park statt. Als Gast erwartet man Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer der „Aktion Demokratie NRW“. Auf Grund der intensiven Aktivitäten in allen Stadtteilen hat sich die Initiative für einen Versammlungsort in Stadtmitte entschieden. Die wöchentlichen Treffen werden künftig hauptsächlich hier stattfinden. Neben der üblichen Rückschau auf die abgelaufenen Woche und...

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  • 10.07.11
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Ungebremst ist immer noch der Andrang der Duisburger, ihre Unterschrift zu leisten
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Ein „Weiter So“ in der Stadt kann es nicht geben – Appell der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“

In einer Presseinformation teilt die Initiative Folgendes mit: Ein Jahr nach der Loveparade liegt die Katastrophe und deren fehlende Aufarbeitung nach wie vor wie Mehltau auf der Stadt. Eine völlig verunsicherte Stadtverwaltung, eine Stadtspitze, die sich in den Augen vieler Bürger unglaubwürdig gemacht hat und ein Oberbürgermeister, der es nach fast einem Jahr noch immer nicht schafft, sich bei den Angehörigen der Opfer glaubwürdig zu entschuldigen und die moralische Verantwortung anzunehmen....

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  • 09.07.11
  • 2

Bärbel Bas zum Duisburger Hafen: „Bundesverkehrsminister Ramsauer macht erst Hoffnungen, aber lässt seinen Worten keine Taten folgen.“

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat nach dem Bekenntnis von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zum Duisburger Hafen bei seinem Duisburg-Besuch Mitte Juni noch einmal bei der Bundesregierung nachgefragt, ob sich an den Verkaufsabsichten des Bundes etwas verändert hat und wie der Bundesverkehrsminister seinen Worten auch Taten folgen lassen will. Bärbel Bas erklärt: „Die Aussagen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer waren offenbar nur ein weiteres Beispiel für die...

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  • 08.07.11
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Uwe Heider, der Bezirksbürgermeister von Hamborn

Uwe Heider heißt der Bezirksbürgermeister von Hamborn. Die Repräsentation des Duisburger Stadtbezirks sowie die Leitung der Sitzungen der Bezirksvertretung sind dabei die wichtigsten Aufgaben des ehrenamtlich tätigen Politikers. Der gelernte Gas- und Wasserinstallateurs und Elektrikers ist seit 1994 Bezirksvertreter. Er war siebeneinhalb Jahre Fraktionsvorsitzender der SPD und ist seit 2005 Bezirksbürgermeister. "Es ärgerte mich, daß die Leute den Stadtteil immer nur schlechtreden, aber nie...

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  • 07.07.11
Schon im letzten Jahr wurden Unterschriften für die Abwahl von OB Sauerland durch den Rat der Stadt Duisburg gesammelt. Allerdings kam die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Rat dafür nicht zustande. Archivfoto: Preuß

Ein Neuanfang für Duisburg?

Seit dem 20. Juni sammelt die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ Unterschriften für den Antrag auf Einleitung eines Bürgerentscheids zur Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland. Etwa 52000 Unterschriften von wahlberechtigten Duisburger Bürgern werden dazu benötigt. 92000 Stimmen von wahlberechtigten Duisburgern sind dann notwendig, um den Oberbürgermeister tatsächlich aus seinem Amt zu wählen. Zur Begründung heißt es auf der Homepage der Initiative (www.neuanfang-fuer-duisburg.de):...

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  • 05.07.11
  • 3
Das Planungsgebiet vom Sternbuschweg gesehen
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Buller Gelände - Bezirksvertretung Duisburg Mitte hörte Neudorfer Bürger an

Im Gemeindesaal St. Gabriel in Duisburg-Neudorf waren am vergangenen Donnerstag rund 80 Neudorfer Bürger zusammenzukommen, um in einer Bürgeranhörung ihre Bedenken zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 2034 -Neudorf-Süd- Koloniestraße/Sternbuschweg vorzutragen. Hierbei ging es um die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan, den Einleitungsbeschluss und die Einstufung in die Prioritätenliste. Nach den Erläuterungen der Planungen der Verwaltung wurde die Sitzung der BV Mitte...

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  • 05.07.11
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Behördenleitertreff im Rathaus

"Der guten Tradition folgend hat Oberbürgermeister Adolf Sauerland auch in diesem Sommer die Leiter der in Duisburg ansässigen Landes- und Bundesbehörden eingeladen, um sich untereinander und mit dem Verwaltungsvorstand der Stadt über wichtige Entwicklungen auszutauschen. Vertreten waren unter anderem das Jobcenter Duisburg, die Agentur für Arbeit, das Wasser- und Schifffahrtsamt, die Gerichte, die Finanzämter, Polizei und Bundespolizei, das Hauptzollamt, die Bundesbank, die Deutsche...

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  • 02.07.11
Unterschriftensammlung nur am Infostand
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Initiative klärt auf und distanziert sich von rechten Unterschriftensammlern

Aus aktuellem Anlass möchte die Initiative "Neuanfang für Duisburg" darauf hinweisen, dass Unterschriftensammlungen im Rahmen von Hausbesuchen nicht als geeignetes Instrument angesehen werden. Trotz allem Einsatz, für den wir uns sehr bedanken – viele Menschen möchten zu Hause nicht gestört werden. Der Zuspruch an den Infoständen ist nach wie vor ungebrochen und die Initiative ist mittlerweile schon in vielen Stadtteilen unterwegs. Da viele Bürgerinnen und Bürger Unterschriftenlisten mitnehmen,...

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  • 30.06.11

Grüne Walsum: Ein neues Genehmigungsverfahren zum Kohlekraftwerk Walsum wird immer wahrscheinlicher

Der Kohlekraftwerksblock Walsum 10 bereitet dem Betreiber Steag zur Zeit große Probleme. Der verbaute Kesselstahl T 24 ist der Grund dafür. Undichte Schweißnähte und andere Schwierigkeiten führen dazu, dass der Block nicht angefahren werden kann. Nun ist sogar die Rede davon, dass der gesamte Kessel zurückgebaut werden muss und der hochwertige Stahl des 400 Kilometer langen Röhrenlabyrinths durch "herrkömmlichen" Stahl ersetzt wird. Das führt unweigerlich dazu, dass der in den...

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  • 30.06.11
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Peter Bettermann - Vorsitzender der BL Duisburg nimmt Stellung zur Initiative "Neuanfang für Duisburg" | Foto: (Foto: BL Duisburg)

Bürgerliche Liberale zur Initiative "Neuanfang für Duisburg"

Bereits Mitte August 2010 hat die basisdemokratisch orientierte Wählergemeinschaft `Bürgerlich-Liberale´ (BL) öffentlich die Änderung der Gemeindeordnung gefordert! Daher unterstützt die BL die Bestrebungen der Duisburger Bevölkerung, die Frage der Abwahl des amtierenden OB, Herrn Sauerland, selbst in die Hand zu nehmen. "Wir sind der Ansicht, dass durch die Änderung der Gemeindeordnung sichergestellt ist, dass, unabhängig von Parteienfilz, Ideologien und Netzwerken, die wahlberechtigten...

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  • 29.06.11

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