Kolumne: Rat der Gemeinden und Regionen

Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas ist ein gemeinnütziger Zusammenschluß der nationalen Verbände der Gemeinden und Regionen aus über 30 Ländern. DIe Mitwirkung an der europäischen Gesetzgebung, die Unterstützung von Städtepartnerschaften sowie der Informations- und Erfahrungsaustausch sind Beispiele für seine Aktivitäen.

Dies ist keine EU-EInrichtung!

Hier gilt im Grunde auch dasselbe, was schon beim Ausschuß der Regionen steht. Dieser Rat ist im Grunde genommen viel zu unbekannt und damit vermeintlich viel zu unwichtig, als daß die Tagespresse darüber berichten würde.

Vor geraumer Zeit hat sich mein Kollege Archibald mal auf den Weg gemacht, um etwas über den Rat herauszufinden. Was meinen Sie, liebe Leser, wohl, waas dabei herausgekommen ist?

Archibald fragte unsere Oberbürgermeisterin Wilhelmine Müller-Großhausen nach dem Rat. "Keine Ahnung. Kenn´ ich nicht. Wer ist das?" fragte sie nach kurzer Bedenkzeit zurück. Kollege Archibald mußte es ihr erklären. "Mich persönlich interessieren eigentlich nur die EU-Fördergelder. Die sind ganz hilfreich, um meinen städtischen Haushalt zu sanieren. Und dafür haben wir unseren Gero. Der soll die passenden Förderprogramme ausfinden, die wir brauchen."

Und was ist mit dem allgemeinen Erfahrungsaustausch? Städtepartnerschaften? Die Beteiligung an der europäischen Politik? "Sobald ich einen Sitz im Finanzausschuß des Europaparlaments bekommte, mache ich auch im Rat, nach dem SIe fragen, mit," stellt sich die Kommunalpolitikerin stur.

Einen ganz anderen Ansatz bekam Archibald in unserer Nachbarstadt Yburg zu hören. "Wir brauchen einen Kommunalverband Niederrhein," fordert Oberbürgermeister Jürgen Nörgelmann. "Dem gehören alle Städte und Gemeinden in dem Dreiexk Mönchengladbach - Düsseldorf - Emmerich an. Dort werden Kompetenzen gebündelt. Der KVN kümmert sich (auch) um europäische Finanzhilfen, beispielsweise für die Land- und Forstwirtschaft, Infrastruktur, Digitalisierung und Wirtschaftsförderung."

Puh - das ist ja noch mehr Bürokratie. So ging es meinem Kollegen spontan durch den Kopf. Das täusche, hielt ihm Jürgen "Der Nörgler" Nörgelmann als kommunaler Wahlbeamter entgegen. "Die Städte und Gemeinden platzieren überschüssiges Personal beim KVN.. Die Leute tun dann etwas Sinnvolles für die eigene Region. Und mit ein bißchen Glück finanzieren sich die KVN-Mitarbeiter durch Verkäufe, Subventionen und Fördergelder selbst, erhalten sich so ihre Arbeitsplätze."

Das Fazit von Archibald: Verbandsarbeit kann lästig sein. Der Niederrhein nutzt aber - wie beispielsweise das Bergische Land auch - viel zu wenig die Möglichkeiten, die ihnen Europa und seine Institutionen bieten. "Es fehlt einfach ein Verständnis für die Chancen, die sich bieten," faßt er seine Gedanken zusammen.