Duisburg Marxloh

Polizei bekämpft organisierten Sozialleistungsmissbrauch

Duisburg. Die Polizei Duisburg hat in Zusammenarbeit mit der Familienkasse West und der Stabsstelle Sozialleistungsbetrug der Stadt Duisburg eine konsequente Maßnahme gegen den organisierten Kindergeldmissbrauch durchgeführt, die vom 15. bis zum 29. April stattfand.

Am 19. April begleitete neben Polizeipräsident Alexander Dierselhuis und Oberbürgermeister Sören Link auch Innenminister Herbert Reul die Kontrollen vor Ort im Duisburger Norden.

Die Aktion ist Teil des Projekts "MISSIMO", das vom Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalens entwickelt wurde. MISSIMO zielt darauf ab, den missbräuchlichen Bezug von staatlichen Leistungen aufzudecken und eine behördenübergreifende Zusammenarbeit von städtischen Akteuren, Familienkasse und Polizei zu fördern.

Der Missbrauch von Sozialleistungen und Kindergeld verursacht erhebliche finanzielle Schäden für die Sozialkassen. Das Projekt wird auf städtischer Seite von der Stabstelle Sozialleistungsbetrug koordiniert.

Minister Reul betonte bereits bei der Vorstellung von MISSIMO die Bedeutung, skrupellose Kriminelle daran zu hindern, den deutschen Sozialstaat auszunutzen.

In Vorbereitung auf den Einsatz wurden in Duisburg über 300 relevante Adressen identifiziert, die sukzessive durch die Polizei überprüft wurden. Bei den Kontrollen lag der Fokus auf dem Stadtteil Marxloh, wo Hinweise auf unberechtigte Bezüge von Kindergeld untersucht wurden.

Insgesamt wurden 311 Adressen kontrolliert, bei 78 davon ergaben sich Zweifel, ob die gemeldeten Personen jemals dort wohnhaft waren. Weitere Feststellungen, wie Hinweise auf Scheinwohnsitze oder Unstimmigkeiten im Melderegister, wurden ebenfalls an die zuständigen Ämter weitergeleitet.

Polizeipräsident Dierselhuis betonte die Bedeutung der Ermittlung von Kindergeld-Betrügern und der Beendigung des Missbrauchs zum Schutz der arbeitenden Menschen und derjenigen, die Hilfen berechtigterweise in Anspruch nehmen.

Oberbürgermeister Link unterstrich, dass in Duisburg kein Platz für diejenigen sei, die den Sozialstaat ausnutzen und sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichern wollen. Die Stadt gehe daher gemeinsam und mit aller Kraft gegen Sozialleistungsmissbrauch und die dahinterstehenden kriminellen Strukturen vor.