Durchsuchung in Homberg

Hassbotschaften im Netz nach Polizistentötung in Kusel

Auch in Duisburg hat die Polizei im Laufe des Montags (20. Juni) eine Wohnung durchsucht, weil die Bewohnerin Hassbotschaften im Netz verbreitet haben soll. Die 20-Jährige soll die Tötung zweier Polizisten in Kusel in mehreren Kommentaren im Internet bejubelt haben.

Der Duisburger Staatsschutz durchsuchte am Morgen ihre Wohnung auf der Mühlenstraße in Homberg und stellte Rechner, Laptop und Tablet sicher. Die junge Frau muss sich jetzt mit einem Verfahren wegen der Billigung von Straftaten (Paragraph 140 StGB) und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (Paragraph 189 StGB) auseinandersetzen.
Die Durchsuchung in Duisburg war Teil eines bundesweiten Aktionstages gegen Hassbotschaften. Die nach der Tötung der Beamten gegründete Ermittlungsgruppe "Hate Speech" des LKA Rheinland-Pfalz unter der Leitung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hatte im Vorfeld etwa 1.700 verdächtige Meldungen und Beiträge identifiziert. So konnten Anschlussermittlungen in 15 Bundesländern angestoßen werden. In NRW führt die Generalstaatsanwaltschaft Köln das Verfahren.
In Kusel wurden Ende Januar eine Polizistin und ein Polizist bei einer Verkehrskontrolle erschossen. Morgen (Dienstag, 21. Juni) startet der Prozess um die mutmaßlichen Polizistenmorde.
Hier geht es zur Meldung des LKA RP und des IM RP: https://bit.ly/3b9L8gO https://bit.ly/39G04D0