Breckerfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In Hohenlimburg blicken gerade kleine Parteien mit Sorge auf das Datum der Kommunalwahl. Corona-Beschränkungen erschweren gerade bei kleinen Parteien den Wahlkampf. | Foto: Archiv Heimatverein

Kommunalwahl 2020
Bedenken wegen des Wahltermins: Kontaktbeschränkungen erschweren Wahlkampf kleiner Parteien

Erhebliche Einschnitte auf Grund der andauernden Corona-Pandemie sehen die Bürger für Hohenlimburg (BfHo) im Hinblick auf die für den 13. September terminierten Kommunalwahlen. „Für kleinere Parteien und Wählergemeinschaften ist es wegen der auch von uns als notwendig erachteten Kontaktbeschränkungen deutlich schwieriger, um die Zustimmung der Wähler zu werben“, meint BfHo-Ratsherr Frank Schmidt - insbesondere dann, wenn diese nur auf kommunaler Ebene politisch aktiv sind. „Während die großen...

  • Hagen
  • 17.05.20
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Die Stadt Wetter sucht Wahlhelfer. | Foto: Archiv

Kommunalwahl 2020 in Wetter
Wahlhelfer gesucht: Die Wetteraner Verwaltung unterstützen

Die Kommunalwahlen finden am 13. September statt. Die Wetteraner Bürger sind aufgerufen, die Vertreter der Gemeinde, den Bürgermeister/die Bürgermeisterin, den Kreistag, den Landrat/die Landrätin und die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr zu wählen. An diesem Termin wird nach Erlass des Innenministeriums vom 19. März bislang trotz der Corona-Krise festgehalten. Gibt es eine Stichwahl findet diese am 27. September statt. Für die Durchführung dieser Wahlen in Wetter haben sich bereits...

  • Hagen
  • 15.05.20
Die Fassade von Haus Harkorten. | Foto: Michael Kaub

Der Knoten ist gelöst
Hagen: Haus Harkorten erhält 360.000 Euro vom Land und Bund

Haus Harkorten ist ein außergewöhnliches, weit über Hagen hinaus bekanntes Bauwerk - und dessen Erhalt jetzt endlich gesichert. Die Bezirksregierung Arnsberg übergab jetzt einen Förderbescheid an den Förderverein Haus Harkorten. "Dieser Bescheid für ein herausragendes Hagener Kulturdenkmal ist der Lohn für das unentwegte Bemühen all jener, die sich jahrelang für den Erhalt eingesetzt haben", sagt Oberbürgermeister Erik O. Schulz und betont: "Gerade in diesen Zeiten ist es sehr wichtig, dass die...

  • Hagen
  • 30.04.20
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Masken wie diese müssen ab kommenden Montag in NRW getragen werden. | Foto: Stephan Faber

Mundschutz-Flickenteppich knapp verhindert, Kommunen uninformiert
Maskenpflicht ab dem 27. April in Nordrhein-Westfalen

"Kein Mundschutz-Flickenteppich" - auf diese Forderung an die Landesregierung hatten sich die  Bürgermeister sowie Landrat Olaf Schade am Vormittag in einer Telefonkonferenz verständigt. Ihre Motivlage: Die in den letzten Tagen landauf, landab geführte Dauerdiskussion darüber, ob es denn nun NRW-weit einheitliche Vorgaben für das Tragen von Mundschutz geben solle, verunsichere die Menschen erkennbar und sei im Kampf gegen die Corona-Pandemie alles andere als hilfreich. Um punkt 12 Uhr...

  • Herdecke
  • 22.04.20
Die neue Chefin des Finanzamts Hagen ist Frauke Overbeck.  | Foto: Finanzamt Hagen

Frauke Overbeck freut sich auf neue Aufgabe
Wechsel an der Spitze des Finanzamts Hagen

Neue Chefin des Finanzamts Hagen ist Frauke Overbeck. Die 58-jährige Juristin hat zum 1. März die Nachfolge von Dietmar Zitzelsberger angetreten, der das Finanzamt fast fünf Jahre leitete und Anfang Januar die Leitung des Finanzamts Iserlohn übernahm. „Mit Frauke Overbeck bekommt das Finanzamt Hagen eine Dienststellenleiterin mit Herz, die stets die Belange der Dienststelle und ihrer Beschäftigten im Blick hat und sich dafür einsetzt. Die Herausforderungen eines Finanzamts meistert sie mit...

  • Hagen
  • 17.04.20
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In der Coronakrise
Landräte und Oberbürgermeister kritisieren Landesregierung

Die Mitglieder des Kommunalrates des Regionalverbands Ruhr, zu denen auch Landrat Olaf Schade gehört, beklagen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie in einem Brief an NRW Ministerpräsident Armin Laschet eine aus ihrer Sicht nicht ausreichende Einbindung der Kommunen in die Aktivitäten der Landesregierung. "Die Corona Krise ist eine Herausforderung, der sich Bund, Länder und Kommunen täglich stellen müssen. Zu den aktuellen Herausforderungen zählt ohne Frage auch ein gemeinsamer Fahrplan zur...

  • Hagen
  • 15.04.20
Konferenz der Hauptverwaltungsbeamten im Zeichen der Corona-Pandemie: Aus dem Schwelmer Kreishaus sprechen Landrat Olaf Schade, Kreisdirektorin Iris Pott (links) sowie Astrid Hinterthür (links hinten) und Michael Schäfer (rechts) als Leitungen des Krisenstabes telefonisch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in den Rathäusern. Ebenfalls auf dem Bild: Dirk Weisseberg (vorne). | Foto: Ennepe-Ruhr-Kreis

Ennepe-Ruhr-Kreis und Städte fordern:
Schulen nur mit Augenmaß wieder öffnen

Telefonschalte statt persönliche Anwesenheit in einem Besprechungsraum - das gilt aktuell auch für die Gespräche zwischen den Hauptverwaltungsbeamten aus Kreishaus und Rathäusern. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der neun Städte des Ennepe-Ruhr-Kreises und die Verwaltungsspitze der Kreisverwaltung tauschen sich angesichts der Corona Pandemie aktuell einmal wöchentlich auf diese Weise aus. "Natürlich fließen zwischen den Verwaltungen jeden Tag viele Informationen hin und her. Neben...

  • Herdecke
  • 09.04.20
Ratssitzung an einem ungewöhnlichen Ort: im Ruhrfestsaal des Zweibrücker Hofes. Foto: Stadt Herdecke

Sondersitzung des Rates mit viel Abstand
Freibad in Herdecke wird für den Sommer fitgemacht

Der Rat der Stadt Herdecke hat am Mittwoch mehrheitlich entschieden, die noch ausstehenden Reparaturarbeiten im Freibad am Bleichstein durchzuführen, um im Sommer das Bad öffnen zu können. Im Ruhrfestsaal des Zweibrücker Hofes gab es mit ausreichendem Abstand der Ratsmitglieder und gleichzeitiger reduzierter Zusammensetzung kontroverse Diskussionen über den richtigen Weg in dieser durch das Coronavirus hervorgerufenen besonderen Situation. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Gelder für noch...

  • Herdecke
  • 09.04.20
Wahlhelfer werden für Kommunalwahl in Wetter gesucht. | Foto: Archiv

Kommunalwahl 2020
Wahlhelfer für Wetter gesucht: Jetzt beim anmelden

Am 13. September 2020 finden in NRW Kommunalwahlen statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, die Vertreter der Gemeinde, den Bürgermeister/die Bürgermeisterin, den Kreistag, den Landrat/die Landrätin und die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr zu wählen. An diesem Termin wird nach Erlass des Innenministeriums vom 19. März bislang trotz der Corona-Krise festgehalten. Gibt es eine Stichwahl bei der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und/oder des Landrats/der...

  • Hagen
  • 25.03.20

Ordnungsamt kontrolliert hinsichtlich neuer Allgemeinverfügung
300 Platzverweise am Samstag in Hagen

Seit vergangener Woche gelten im Hagener Stadtgebiet aufgrund der Coronapandemie besondere Regelungen zur Schließung von Einzelhandel und Restaurants. Das Hagener Ordnungsamt hat mit verstärkten Einsatzkräften zahlreiche Betriebe am Wochenende bezüglich der Einhaltung der Regeln kontrolliert. Rund 40 Mitarbeiter waren im gesamten Hagener Stadtgebiet unterwegs: Allein am Samstag wurden 300 Platzverweise erteilt, 50 Gewerbeobjekte wie Nagelstudios, Massagestudios oder Geschäfte für Hochzeitsmode...

  • Hagen
  • 22.03.20

Corona-Update
75 bestätigte Fälle im Ennepe-Ruhr-Kreis

Die Zahl der Corona-Fälle im Ennepe-Ruhr-Kreis liegt aktuell bei 75 (Stand: Sonntag, 22. März, 12 Uhr). Die Betroffenen wohnen in Breckerfeld (1) Ennepetal (3), Gevelsberg (10), Hattingen (11), Herdecke (12), Schwelm (2), Sprockhövel (9), Wetter (6) und Witten (21). Als begründete Verdachtsfälle gelten inzwischen 602 Bürger. Sie verteilen sich auf Breckerfeld (18), Ennepetal (42), Gevelsberg (58), Hattingen (88), Herdecke (86), Schwelm (34), Sprockhövel (58), Wetter (34) und Witten (184). Für...

  • Herdecke
  • 22.03.20
Wichtige Entscheidungen in der Coronakrise stehen in der kommenden Woche an. | Foto: Stephan Faber
2 Bilder

Der Hagener Bundestagsabgeordneter René Röspel (SPD):
Nächste Woche entscheidet der Bundestag über weitere Milliarden-Hilfen in der Corona-Krise

Zur derzeitigen Corona-Lage teilt der heimischeSPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel aus seinem „Homeoffice“ mit, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD am nächsten Dienstag und Mittwoch im Deutschen Bundestag eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg bringen wird, um Infrastrukturen und das Gesundheitssystem zu unterstützen und große wirtschaftliche Schäden möglichst abzumildern. Das stehe „nach unzähligen Telefonkonferenzen und E-Mails als Zwischenstand“ fest. Röspel antwortet damit auf die...

  • Hagen
  • 20.03.20
Olaf Schade, Landrat im Ennepe-Ruhr-Kreis muss für zwei Wochen in häusliche Quarantäne. Foto: lokalkompass

Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises in Quarantäne
Steckte sich Olaf Schade in einer Sitzung an?

Olaf Schade,  Landrat im Ennepe-Ruhr-Kreis, muss sich in den nächsten 14 Tagen in häuslicher Quarantäne aufhalten und wird seine Dienstgeschäfte damit in Hattingen erledigen. Diese Anordnung hat er vom Gesundheitsamt erhalten, weil er Ende vergangener Woche an einer Sitzung teilgenommen hat, bei der ein im Nachhinein positiv Getester anwesend war. Angesichts der weiterhin sehr dynamischen Entwicklung und der gestern von der Landregierung verkündeten Einschränkungen für öffentlichen Leben in...

  • Herdecke
  • 16.03.20
Der Verkehr auf der Bahnhofshinterfahrung läuft seit Freitag. | Foto: Stephan Faber

Bahnhofshinterfahrung freigegeben
Hagener Großprojekt wurde ohne Eröffnungsfeier eröffnet

Vision wurde Wirklichkeit: Am heutigen Freitag wurde nach rund acht Jahren Bauzeit die  Bahnhofshinterfahrung für den Straßenverkehr freigegeben. Damit bringen der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) und die Stadt als Auftraggeberin eines der wichtigsten städtebaulichen Verkehrsprojekte der vergangenen 50 Jahre offiziell zum Abschluss. Und ganz gegen den Trend bei solchen Großprojekten werden die Gesamtkosten – nach aktuellem Stand – rund 7,5 Millionen Euro unter der ursprünglich kalkulierten Summe...

  • Hagen
  • 13.03.20

NRW-Ministerpräsident hat soeben verkündet:
Schulen in NRW ab Montag geschlossen

Das neuartige Coronavirus grassiert. Kanzlerin Angela Merkel empfahl am Donnerstag eindringlich, vorerst auf möglichst viele Sozialkontakte zu verzichten.  NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat daraufhin am Freitag verkündet, dass ab Montag, 16. März,  die Schulen und Kitas in Nordrhein-Westfalen geschlossen bleiben. Am Montag und Dienstag sind Schulen noch geöffnet, um die notfallmäßige Betreuung von Schülern zu gewährleisten. 2,5 Millionen Schüler sind betroffen. Geschlossen bleiben die...

  • Hagen
  • 13.03.20
Auch die Flaggen auf dem Hagener Finanzamt stehen heute auf halbmast. | Foto: Stephan Faber

NRW gedenkt
Warum stehen die Flaggen heute auf halbmast?

Am heutigen Freitag, 13. März, stehen die Flaggen an städtischen Dienstgebäuden auf halbmast. Warum eigentlich? Anlass für die Trauerbeflaggung ist die Ehrung von Staatsminister a.D. und Bundestagsvizepräsident a.D. Burkhard Hirsch. Der ehemalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen war am 11. März im Alter von 89 Jahren verstorben.

  • Hagen
  • 13.03.20
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Michael Rose, Roman Rittner und Anne Bouwers vom Bereich Geoinformationen und Statistik der Kreisverwaltung stellen für die mobile Diagnostik effiziente Routen zusammen, so dass die Adressen der Patienten mit dem geringsten Zeitaufwand angefahren werden können.  | Foto: Ennepe-Ruhr-Kreis

Mobile Diagnostik im EN-Kreis
Zweites Fahrzeug für Corona-Tests im Einsatz

Damit Patienten zeitnah zuhause auf das Corona-Virus getestet werden können, schickt der Ennepe-Ruhr-Kreis ein zweites Fahrzeug für die mobile Diagnostik an den Start: Ab dem heutigen Donnerstag fahren Mitarbeiter von Hilfsorganisationen im Auftrag der Kreisverwaltung parallel zwei Routen im Kreisgebiet ab. Sie statten Menschen mit begründetem Verdacht auf eine Corona-Infektion mit dem nötigen Material aus, damit diese selbst einen Abstrich vornehmen können. Die Proben werden gesammelt und...

  • Herdecke
  • 12.03.20
Eine der beiden Linksabbiegerspuren auf der Heinitzstraße wird ab kommenden Montag gesperrt. | Foto: Stephan Faber
2 Bilder

Maßnahmen zur Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte
Sperrungen der linken Linksabbiegerspur Heinitzstraße und der „Arbeitsamtsrampe“

Die Stadt Hagen setzt in der kommenden Woche die ersten verkehrsplanerischen Maßnahmen im Zuge des Vergleichs mit der Deutschen Umwelthilfe um. Zur Luftreinhaltung am Märkischen Ring wird am Montag, 16. März, die linke Linksabbiegerspur in der Heinitzstraße/am Emilienplatz gesperrt. Damit soll die schnellstmögliche Einhaltung des Schadstoffgrenzwertes erreicht werden. Mit der Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung sperrt die Stadt im Rahmen der Verkehrsreduzierung auf dem Graf-von-Galen-Ring am...

  • Hagen
  • 10.03.20
Die Kandidaten der FDP Herdecke für die Reserveliste. Foto: FDP

Kandidaten für Kommunalwahl
FDP Herdecke stellt sich auf

Die FDP Herdecke hat die Kandidaten für die Wahlbezirke und die Reserveliste für die anstehende Kommunalwahl gewählt. Unser Foto zeigt (von links) die sieben Bewerber für die Reserveliste: Jürgen Weber, Enric Tange, Christopher Huck,  Gideon Berg, Hans Werner Ribjitzki, Klaus Faeskorn und Wilhelm Huck.

  • Herdecke
  • 04.03.20
Landrat Olaf Schade hat die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Wetter (Rathaus Foto) genehmigt. | Foto: Archiv

Nach Sitzung im Februar
Grünes Licht für Wetteraner Haushalt: Kreis segnet Planungen

Landrat Olaf Schade hat die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Wetter genehmigt. Ein entsprechendes Schreiben ging am Mittwoch im Rathaus ein. Der Rat hatte in der Sitzung am 6. Februar die Haushaltssatzung 2020 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2020-2022 beschlossen. „Das ist eine wichtige und positive Nachricht für Wetter“, freut sich Bürgermeister Frank Hasenberg über die Mitteilung aus Schwelm. „Damit können wir nun wieder wichtige Maßnahmen und Investitionen für die Bürgerinnen und Bürger...

  • Hagen
  • 29.02.20
Kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Hagen. | Foto: Stephan Faber

Hagen leitet Mobilitätswende ein
Keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in der Volmestadt

"Mit unseren vielfältigen verkehrsplanerischen und sonstigen schadstoffmindernden Maßnahmen, die für eine saubere Luft in unserer Stadt sorgen sollen, ist es uns gelungen, Dieselfahrverbote im Herzen unserer Volmestadt zu verhindern." Mit diesen Worten kommentiert Oberbürgermeister Erik O. Schulz den Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans für die Stadt Hagen auf den sich Land NRW, Stadt Hagen und der Verein Deutsche Umwelthilfe vor dem Oberverwaltungsgericht Münster geeinigt haben. "Wir...

  • Hagen
  • 28.02.20
Die neue Bahnhofshinterfahrung aus der Vogelperspektive. | Foto: Copter Club Hagen
2 Bilder

Acht Jahre Bauzeit - Gesamtkosten geringer
Hagen: Bürgerfest am 13. März zur Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung

Vision wird Wirklichkeit: Am Freitag, 13. März, feiert Hagen nach rund acht Jahren Bauzeit die Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung. Damit bringen der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) und die Stadt als Auftraggeberin eines der wichtigsten städtebaulichen Verkehrsprojekte der vergangenen 50 Jahre offiziell zum Abschluss. Und ganz gegen den Trend bei solchen Großprojekten werden die Gesamtkosten – nach aktuellem Stand – rund 7,5 Millionen Euro unter der ursprünglich kalkulierten Summe bleiben:...

  • Hagen
  • 27.02.20
Führungswechsel bei der Herdecker FDP: Klaus Faeskorn (links) übergibt den Vorsitz des Ortsvereins an Christopher Huck. | Foto: FPD

Ortsparteitag der FDP Herdecke
Stabwechsel bei Herdecker FDP: Christopher Huck führt die Liberalen

Beim Ortsparteitag der FDP Herdecke gab der Vorsitzende Klaus Faeskorn am Ende seines Rechenschaftsberichtes bekannt, dass er bei den anstehenden Neuwahlen nicht mehr kandidieren werde. Er wolle den Staffelstab weitergeben an die jüngere Generation. Auch die Schatzmeisterin, Dagmar Stalder, trat nicht mehr zur Wahl an. Neuer Vorsitzender wurde Christopher Huck. Als Stellvertreter wurden gewählt Enric Tange und Jürgen A. Weber. Neuer Schatzmeister wurde Gideon Berg und Beisitzer Nils Overdick....

  • Hagen
  • 16.02.20
Oberbürgermeister Erik O. Schulz wird bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr von den Hagener Grünen unterstützt. | Foto: privat

Aufstellungsversammlung
GRÜNE votieren für Erik O. Schulz: Gemeinsame Ziele bei der Klimawende und Schulentwicklung

Bei der offiziellen Aufstellungsversammlung zur OB-Kandidatur in Hagen wurde das Votum aus dem vergangenen November klar bestätigt: Die GRÜNEN gehen mit Erik O. Schulz ins Rennen. Dazu erklärt Kreisverbandssprecher Rolf Willaredt:„Wir freuen uns, dass Erik O. Schulz unsere Mitglieder eindeutig überzeugen konnte. Mit über 90 Prozent hat er ein hervorragendes Wahlergebnis erzielt. Wir haben in den vergangenen Wochen unsere Ziele zu Verkehrs- und Klimawende, zu Bildung und Schulentwicklung, aber...

  • Hagen
  • 07.02.20

Beiträge zu Politik aus

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