Breckerfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Austausch zwischen „Fridays for Future“ und Vertretern aus Politik und Verwaltung
Umwelt-Aktivisten diskutieren mit Politikern im Hagener Ratssaal

Der Termin steht, die Regie auch: am Dienstag, 10. September, findet ab 18 Uhr im Ratssaal im Rathaus an der Volme der anvisierte, direkte Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Hagener Initiative der Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ und Politik und Verwaltung statt. Den Wunsch danach untermauerte der Rat der Stadt Hagen bereits im April dieses Jahres mit breiter Mehrheit mit einem entsprechenden Beschluss. Bei einem ersten Zusammentreffen mit Oberbürgermeister Erik O....

  • Hagen
  • 12.08.19
Bei seiner Sommertour führte Thomas Kutschaty eine spannende Diskussion zum Thema "Gewalt gegen Polizeibeamte" im Landtag.  | Foto: SPD

Im Landtag
Die Gewalt gegen Einsatzkräfte nimmt zu: NRW-Oppositionsführer Thomas Kutschaty (SPD) im Gespräch mit Helfern

In den vergangenen fünf Jahren ist die Gewalt gegen Polizeibeamte um 60 Prozent gestiegen. Mit diesem Paukenschlag des Hagener Polizeipräsidenten beginnt die spannende Diskussion mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag, Thomas Kutschaty, der seine Sommertour durch NRW unter das Thema „Respekt und Anerkennung gegenüber, Helfern, Einsatzkräften und Behörden“ gesetzt hat. Mit am Tisch sitzen Vertreter der Feuerwehr, der Enervie, der Polizei und Gerichtsvollzieher. Das Thema ist auch die...

  • Hagen
  • 04.08.19
  • 1
NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach trägt sich im Beisein von Bürgermeister Frank Hasenberg ins Gästebuch der Stadt Wetter ein. | Foto: Stadt Wetter

Hoher Besuch
Ministerin auf Heimatbesuch in Wetter: Ina Scharrenbach entdeckte die Harkortstadt

Harkortturm, Rathaus, Bahnhof und RuhrtalRadweg: Jede Menge sehenswerte Heimat bekam Ina Scharrenbach, NRW-Heimatministerin, am Dienstag auf ihrer „Heimattour“ in Wetter zu sehen. Seit 2017 ist Scharrenbach regelmäßig per Sommertour im Land unterwegs, um die Heimat NRW vor Ort zu erkunden. In diesem Jahr war Wetter Station einer Radtour, die von der Harkortstadt ausgehend über den Ruhrtal-Radweg bis nach Hattingen führte. „Ich freue mich, heute auf meiner Heimattour Wetter kennen zu lernen und...

  • Hagen
  • 02.08.19
Klare Botschaft von Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann in Richtung Bund und Land: „Wer bestellt, bezahlt!“ ^Foto: Stadt Hagen

Bierdeckelaktion mahnt Politik, nach Jahrzehnten Zeche zu begleichen
"Wer bestellt, bezahlt“

Weit über tausend Bierdeckel mit der unmissverständlichen Botschaft „Wer bestellt, bezahlt!“ sind am Montag postalisch auf die Reise geschickt worden. Adressaten: sämtliche Abgeordnete des Deutschen Bundestages sowie der Länderparlamente von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Thüringen, dem Saarland und des Stadtstaates Bremen. Hintergrund dieser plakativen Aktion ist die Sorge des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses „Für die...

  • Hagen
  • 10.07.19
Im Rathaus wurden neue Beitragssätze für die Halb- und Ganztagsbetreuung an den Herdecker Schulen beschlossen. ^Foto: Patrick Jost

Elternbeiträge: Herdecker Rat beschließt neue Einkommensgrenzen
60 Familien zahlen keine Betreuungskosten mehr

Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, die Beitragssätze für die Kindergärten sowie die Halb- und Ganztagsbetreuung an den Herdecker Schulen anzupassen. Für beide Bereiche wurde die Grenze für die Beitragsfreiheit von bisher 25.000 auf 35.000 Euro Jahreseinkommen angehoben. Hiervon profitieren in etwa 60 Familien mit geringem Einkommen, die zukünftig keine Beiträge mehr entrichten müssen. Die Beiträge für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder und für die...

  • Herdecke
  • 10.07.19
Oberbürgermeister Erik O. Schulz freut sich wieder auf viele anregende Gespräche im Laufe seiner mittlerweile fünften Sommertour durchs Hagener Stadtgebiet.  | Foto: Stadt Hagen

Sommertour 2019
Lockere Gespräche mit Oberbürgermeister Erik O. Schulz: Hier sind die Termine

Sommer, Sonne, Ferien in Hagen - Zeit für Gespräche unter dem blau-gelben Sonnenschirm mit Oberbürgermeister Erik O. Schulz! Bereits zum fünften Mal lädt Schulz während seiner Sommertour die Bürger seiner Heimatstadt zu lockeren Zusammentreffen ein. "Ich möchte ungezwungen und ohne Terminabsprache mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wie gut das Format der Sommertour ankommt, haben die vergangenen vier Jahre gezeigt", freut sich Hagens Erster Bürger auch in diesem Jahr auf einen...

  • Hagen
  • 07.07.19
Regierungsvizepräsident Volker Milk (l.) ehrt im Beisein von Schwertes Bürgermeister Dimitrios Axourgos (r.) Martin Kilian.   | Foto: Bezirksregierung Arnsberg

Öffentliche Belobigung für Lebensretter aus Schwerte
Martin Kilian rettet Hagener im Westfalenbad das Leben

Es war der 4. August 2018, ein heißer Tag im Jahrhundertsommer. An diesem Tag besuchten viele Menschen das Westfalenbad in Hagen. So auch Martin Kilian aus Schwerte. Dieser Umstand erwies sich für einen zwölfjährigen Jungen als Glücksfall: Er war aufgrund eines internistischen Notfalls bewusstlos geworden und trieb regungslos im Wasser des Freizeitbeckens, wobei sich sein Gesicht unter Wasser befand. Der ehemalige Rettungssanitäter Martin Kilian bemerkte dies, sprang in das Becken, barg den...

  • Hagen
  • 03.07.19
Bundesministerin Svenja Schulze diskutiert am Montag in der Hagener Stadthalle zu Thema Klimaschutz und Mobilität. | Foto: BMU/photothek/Thomas Trutschel

Ministerin zu Gast
Ministerin Schulze kommt nach Hagen: Prominente Talkrunde zum Thema Mobilität und Klimaschutz

Zu einer hochkarätig besetzten Diskussionsrunde zum Thema Klimaschutz lädt die SPD am kommenden Montag, 1. Juli, um 18 Uhr in die Hagener Stadthalle, Wasserloses Tal 2, ein. Prominentester Gast in der Talk-Runde ist Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukelare Sicherheit. Themenschwerpunkt ist die "Mobilität der Zukunft – Herausforderungen in Zeiten des Klimawandels". Die SPD möchte mit der prominenten Gesprächsrunde einen Beitrag zur Versachlichung leisten und...

  • Hagen
  • 29.06.19

SIHK zu Hagen sucht dringend Prüfer
Infoveranstaltung am 1. Juli

Die Aufgaben von ehrenamtlichen Prüfern in der beruflichen Ausbildung sind vielfältig. Sie bewerten die schriftlichen Prüfungsleistungen sowohl in der Zwischen- als auch in der Abschlussprüfung, nehmen praktische Prüfungsleistungen ab, führen Fachgespräche durch und dokumentieren die Bewertung von Prüfungsleistungen. „1.625 Prüfer haben im vergangenen Jahr mit mehr als 50.000 Stunden ehrenamtlicher Tätigkeit einen wesentlichen Beitrag zur Fachkräftesicherung in Südwestfalen geleistet“, weiß...

  • Hagen
  • 19.06.19
Oberbürgermeister Erik O. Schulz (2.v.l.) freut sich zusammen mit (v.li.) Prof. Dr. Michael Baales, Baudezernent Henning Keune, Mirjam Kötter, Dr. Ralf Blank, Kulturdezernentin Margarita Kaufmann, Ina Hanemann (Leiterin der Unteren Denkmalbehörde) und Thomas Schürmann (Referatsleiter im NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung) über die neue Stadtarchäologie in Hagen.  | Foto: Stadt Hagen

Hagen als überregional herausragende Fundlandschaft gewürdigt
Hagen ist Stadtarchäologie

Hagen liegt mitten in einer überregional herausragenden Fundlandschaft. Schon vor über 200 Jahren wurden erste archäologische und geologische Funde entdeckt und in Publikationen veröffentlicht. Der Elseyer Stiftspfarrer Johann Friedrich Möller (1750-1807) regte bereits 1802 den Schutz von Bodenfunden und Denkmälern an. An diese bis ins 18. Jahrhundert zurückreichende Sammlungs- und Forschungsgeschichte knüpfen das heutige Museum Wasserschloss Werdringen und nun auch die aktuell gegründete...

  • Hagen
  • 19.06.19
Die Hochbrücke Volmestraße ist marode. Nun werden zunächst einmal die Fahrbahnübergangskonstruktionen instandgesetzt.  | Foto: Stephan Faber
3 Bilder

Auf- und Abfahren der Hochbrücke Volmetaltraße in Hagen werden gesperrt
Große Verkehrsprobleme vorprogrammiert - SIHK mahnt

Einige Brücken in der Volmestadt sind spannungsrisskorrosionsgefährdet. Soll heißen, die Betonbauwerke sind marode, müssen ständig überprüft und teilweise saniert werden. In der vergangenen Woche wurden Reparaturen an der Altenhagener Hochbrücke vorgenommen. Und weil die Schäden größer waren als angenommen, musste der Weg in Richtung Innenstadt länger gesperrt bleiben. Im Sommer ist nun eine umfangreiche Teilsanierung der Hochbrücke Volmestraße geplant.   Für eine Dauer von fünf Wochen werden...

  • Hagen
  • 14.06.19
Mit der Manipulation von Spielautomaten soll sich eine Band ein Vermögen erschwindelt haben. | Foto: Pixabay

Montag beginnt Verhandlung gegen Spielhallen-Bande vor dem Hagener Landgericht
48,4 Mio. Euro an Steuern hinterzogen

Vor der großen Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Hagen beginnt am kommenden Montag um 9.30 Uhr die Hauptverhandlung gegen drei Hagener wegen Steuer- und Abgabenhinterziehung sowie der Fälschung technischer Aufzeichnungen. Dabei soll ein Steuerschaden von insgesamt ca. 48,4 Mio. Euro entstanden sein. Den drei Angeklagten Sami S. (43 Jahre), Alican S. (39 Jahre) und Asllan H. (50 Jahre) wird vorgeworfen, zwischen 2008 bis 2018 in den von ihnen betriebenen Spielhallen die technischen...

  • Hagen
  • 24.05.19
Foto: Stephan Faber
10 Bilder

"Friday for Future": Rund 400 Schüler demonstrierten in der Hagener Innenstadt
Appell an die Politik für ein besseres Weltklima

Oberbürgermeister Erik O. Schulz hat sich mit drei Vertreterinnen der Hagener Initiative der Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ getroffen. Hintergrund für das Gespräch des Oberbürgermeisters mit Janne Rosenbaum, Klementina Knust und Julia Rethwisch ist der im April mit großer Mehrheit formulierte Auftrag des Rates der Stadt, einen direkten Austausch zwischen den jungen Klimaaktivisten sowie Politik und Verwaltung zu organisieren. Beim Zusammentreffen mit Oberbürgermeister Schulz äußerten...

  • Hagen
  • 24.05.19
Die Marktbrücke über der Volme. | Foto: Stephan Faber
2 Bilder

Geldsegen aus Arnsberg für Neubau der Marktbrücke
Hagen: Gesamter Innenstadtring soll vierspurig werden

Einen Förderbescheid über 5,195 Millionen Euro für den Neubau der Marktbrücke konnte die Bezirksregierung Arnsberg jetzt an die Stadt Hagen versenden. Der gesamte Innenstadtring der Stadt Hagen ist mit Ausnahme des Engpasses an der Marktbrücke vierspurig ausgebaut. Im Rahmen dieser Fördermaßnahme soll die Marktbrücke erneuert und verbreitert werden, um das letzte Teilstück des Innenstadtringes vierspurig herzustellen und die erheblichen Verkehrsströme besser ableiten zu können. Durch die...

  • Hagen
  • 24.05.19
Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kamp-Karrenbauer gratulierte Christian Brand. Foto: privat

Herdecker Berufsschullehrer kandidierte erstmals:
Christian Brandt im CDA-Bundesvorstand

Der Herdecker Christian Brandt, Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) im Ennepe-Ruhr-Kreis und Ratsmitglied seiner Heimatstadt, wurde am vergangenen Wochenende in Essen auf Zeche Zollverein erstmalig in den Bundesvorstand dieser Vereinigung der CDU als Beisitzer gewählt. Dieses Führungsgremium der CDA wird alle zwei Jahre auf einer Bundesversammlung der CDA gewählt. Geleitet hat die Versammlung der Hattinger Dr. Ralf Brauksiepe, der aus beruflichen Gründen nicht...

  • Herdecke
  • 22.05.19

Wenig Jung- und Erstwähler
Hohes Interesse an Briefwahl zur Europawahl

Das Interesse an der Europawahl ist in Hagen weiterhin sehr hoch: Bislang sind rund 15.400 Briefwahlunterlagen von Mitarbeitern des Wahlbüros und der Bürgerämter der Stadt Hagen ausgestellt worden. Auffällig ist, dass bisher weit über die Hälfte der Antragsteller 60 Jahre und älter sind. Jung- und Erstwähler machen dagegen lediglich einen Anteil von 4 Prozent aus. Bei der Europawahl 2009 wurden am Ende 9.528 Anträge gestellt. Die Europawahl 2014 mit 17.822 Anträgen stellt eine Ausnahme dar, da...

  • Hagen
  • 16.05.19

Vortrag mit Andreas Kemper in der Pelmke
Hagen: „Die Furchtbürger“ vor der Europawahl

Zu einem Vortrag von Andreas Kemper zum Thema „Die Furchtbürger kurz vor der Europawahl – wie tickt die AfD?“ laden die Volkshochschule Hagen (VHS), Arbeit und Leben Berg-Mark, der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Kulturzentrum Pelmke im Rahmen der politischen Veranstaltungsreihe „Gegen den Strom“ am Mittwoch, 15. Mai, um 19 Uhr in das Kulturzentrum Pelmke, Pelmkestraße 14, ein. Die AfD macht sich selber Mut: Mut zu Deutschland und Mut zur „Wahrheit“. Sie ist angetrieben von einer „Furcht vor...

  • Hagen
  • 08.05.19
Oberbürgermeister Erik O. Schulz freute sich über den Besuch von neun türkischen Kindern, die sich in seinem Büro versammelten. | Foto: Stadt Hagen

Türkische Kinder besuchen OB
Zu Besuch im Rathaus: Kinder übernehmen symbolisch den Beruf eines Erwachsenen

Einmal auf dem Stuhl des Oberbürgermeisters Platz nehmen konnten im Rahmen des türkischen Kindertages eine Gruppe Kinder, welche den Oberbürgermeister Erik O. Schulz in seinem Büro im Rathaus an der Volme besuchten. Gemäß der Tradition übernehmen die Kinder an diesem Tag symbolisch den Beruf eines Erwachsenen und schlüpfen so in die Rolle eines Polizisten, Schuldirektors oder Bürgermeisters. Nachdem die kleinen Besucher im Büro von Erik O. Schulz Platz genommen hatten, löcherten sie ihn mit...

  • Hagen
  • 03.05.19
(v.li.): Rolf Wenchiarutti (Technische Leitung Stadthalle), Christian Isenbeck (Geschäftsführer Elbershallen), Jörn Raith (Geschäftsführer Stadthalle) und Sabine Krink (Leiterin Europa Büro Hagen).  | Foto: Stadt Hagen
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Europa – und wenn ja, wie viele?
Kabarett-Duo „ONKeL fISCH“ gastiert in der Stadthalle – freier Eintritt!

Mehr über Europa erfahren – das kann nie schaden, insbesondere kurz vor der Europawahl. Das dachten sich die Elbershallen in Kooperation mit dem Europa-Büro der Stadt Hagen und luden das Kabarett-Duo ONKeL fISCH, Adrian Engels und Markus Riedinger, ein, um am Montag, 20. Mai, um 19 Uhr in der Stadthalle unter anderem zu fragen: Lohnt sich Europa überhaupt? Das bekannte Duo erzählt, streitet, singt und tanzt sich durch ein satirisches Action-Kabarett. Dabei verbinden sie anspruchsvolle Inhalte...

  • Hagen
  • 02.05.19
Claudia Kröger (li), Leiterin des Wahlbüros, freut sich gemeinsam mit ihren Mitarbeitern Ilona Kister und Karsten Borutta über möglichst viele Wählerinnen und Wähler bei der Europawahl. Das Plakat „Wir backen uns unsere Zukunft“ ist Teil eines Jugendwettbewerbs des RVR rund um die Europawahl. Foto: Stadt Wetter

Kampagne des Regionalverbandes Ruhr:
„Meine Stimme für Europa“

„Europa lebt durch das vielfältige Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger, auch hier vor Ort in Wetter. Deshalb ist es umso wichtiger, dass sich die Menschen vor Ort an der Europawahl am 26. Mai beteiligen,“ wirbt Bürgermeister Frank Hasenberg für eine rege Teilnahme an den Wahlen zum Europäischen Parlament. Die Stadt Wetter beteiligt sich an der Mobilisierungskampagne des Regionalverbandes Ruhr „Meine Stimme für Europa.“ So weist ab sofort der Slogan „Meine Stimme für Europa. Wetter (Ruhr)...

  • Wetter (Ruhr)
  • 30.04.19
Claudia Kröger (li), Leiterin des Wahlbüros, freut sich gemeinsam mit ihren Mitarbeitern Ilona Kister und Karsten Borutta über möglichst viele Wählerinnen und Wähler bei der Europawahl. Das Plakat „Wir backen uns unsere Zukunft“ ist Teil eines Jugendwettbewerbs des RVR rund um die Europawahl. | Foto: Stadt Wetter

Europawahl in Wetter
„Meine Stimme für Europa“: Wahlbüro im Rathaus öffnet am 29. April

 „Europa lebt durch das vielfältige Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger, auch hier vor Ort in Wetter. Deshalb ist es umso wichtiger, dass sich die Menschen vor Ort an der Europawahl am 26. Mai beteiligen,“ wirbt Bürgermeister Frank Hasenberg für eine rege Teilnahme an den Wahlen zum Europäischen Parlament. Die Stadt Wetter (Ruhr) beteiligt sich an der Mobilisierungskampagne des Regionalverbandes Ruhr „Meine Stimme für Europa.“ So weist ab sofort der Slogan „Meine Stimme für Europa. Wetter...

  • Hagen
  • 28.04.19

Beitrag zur Fachkräftesicherung
SIHK Hagen sucht Prüfer

Die Aufgaben von ehrenamtlichen Prüfern in der beruflichen Ausbildung sind vielfältig. Sie bewerten die schriftlichen Prüfungsleistungen sowohl in der Zwischen- als auch in der Abschlussprüfung, nehmen praktische Prüfungsleistungen ab, führen Fachgespräche durch und dokumentieren die Bewertung von Prüfungsleistungen. „1.625 Prüfer haben im vergangenen Jahr mit mehr als 50.000 Stunden ehrenamtlicher Tätigkeit einen wesentlichen Beitrag zur Fachkräftesicherung in Südwestfalen geleistet“, weiß...

  • Hagen
  • 21.04.19

Thema Zuwanderung in Hagen
Ausländerrechtliche Kontrolle - 224 Personen in neun Häusern überprüft

Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben am Dienstag Mitarbeiter der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungs- und bauaufsicht und des Stadtordnungsdienstes 224 Personen in neun Häusern im Stadtgebiet aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen. Von vier angetroffenen, jedoch nicht gemeldeten Personen wurden die Ausweisdokumente eingezogen. In diesen Fällen findet eine Echtheitsüberprüfung statt, und es erfolgt eine Abfrage im...

  • Hagen
  • 17.04.19

Beiträge zu Politik aus

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