Peter Kiehlmann aus Wesel

Die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag hat sich im Rahmen ihrer Haushaltsklausur einstimmig für den Neubau der Kreisleitstelle ausgesprochen. Es habe sich gezeigt, dass der Umzug in den Keller des Kreishauses nicht so umzusetzen sei, wie es ursprünglich vorgesehen war, machte der Fraktionsvorsitzende der Kreis-SPD, Peter Kiehlmann, deutlich. Außerdem hätten die jetzt im Detail vorliegenden Pläne deutlich gemacht, dass beide Varianten aus ökonomischer Sicht fast gleich viel kosten. Es gehe darum,...

Die SPD-Fraktion im Kreis Wesel begrüßt den von Landrat Dr. Ansgar Müller erzielten Abschluss einer Beschäftigungssicherungsvereinbarung mit der NIAG und der Regelung der zukünftigen Finanzierung der Verkehrsleistungen. Es sei ein besonderer Schritt, im Einvernehmen mit dem Mehrheitsanteilseigner Rhenus die Sicherung der Arbeitnehmerrechte vereinbart zu haben, unterstrich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Peter Kiehlmann. Außergewöhnlich sei auch, dass der Kreis bei Beibehaltung der...

Kreis Wesel Die SPD-Fraktion im Kreis Wesel begrüßt die am Dienstag im Kreistag gefällten Entscheidungen zur weiteren Entwicklung des DeltaPort. Mit der Überführung des Hafens Emmelsum in die Hafengesellschaft sei ein wichtiger Schritt getan, unterstrich der Delta-Port-Aufsichtsratsvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der Kreis-SPD, Peter Kiehlmann. Dieser Schritt müsse jetzt noch auf der Delta-Port-Gesellschafterversammlung am 30. Januar bestätigt werden. Kiehlmann begrüßte ausdrücklich die...

Im Rahmen eines Gesprächs konnte die SPD-Kreistagsfraktion jüngst die Regionaldirektorin des Regionalverbandes Ruhr (RVR), Karola Geiß-Netthöfel, begrüßen. In ihrem Referat dankte sie der SPD für ihren Einsatz zum Verbleib im RVR. Nicht nur die großen Metropolen müssten gestärkt werden, sondern auch die Kreise in der Metropole Ruhr zeigte sie sich mit der SPD-Fraktion einig. Dabei müsse man auch für den Kreis Wesel eine Strategiediskussion führen, welche Schwerpunkte man dabei setzen wolle....

Die Kreis-SPD Wesel spricht sich dafür aus, die Kontrolle über Stoffströme und Wertstofferlöse im Zusammenhang mit der Wertstofftonne weiter in kommunaler Hand beizubehalten. „Wir unterstützen die Anstrengungen der Kreis Weseler Abfallgesellschaft, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten ein Konzept für die Wertstofftonne ab dem Jahr 2013 zu entwerfen“, unterstreicht der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Peter Kiehlmann. Zur Zeit steht das neue Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz zur Debatte,...

Der Zeitplan für die Gründung einer kommunalen Hafengesellschaft im Kreis Wesel darf nicht weiter gestreckt werden, meint die SPD-Kreistragsfraktion. In einer Sondersitzung des Kreistages sollen, so die SPD-Position, bereits im Februar 2012 die Hafenverträge beraten und beschlossen werden. Dafür ist es notwendig, schon in der Kreistagssitzung am 15. Dezember 2011 einen entsprechenden Grundsatzbeschluss zu fassen und die Eckpunkte festzulegen. "Man muss wissen, wohin man will." Parallel dazu...

Über den Schulstandort des Hermann-Gmeiner-Berufskollegs in Kamp-Lintfort in Zusammenhang mit der grundsätzlichen Standortfrage der drei Berufskollegs in Moers entscheiden Forderung der SPD-Kreistagsfraktion im Schulausschuss am 21.11.2011 Die Machbarkeitsstudie der Firma kplan zur Schulstandortentwicklung der Berufskollegs des Kreises Wesel in Moers wird in diesem Sitzungsdurchlauf in den Fachausschüssen vorgestellt. Dabei sind 4 Varianten erarbeitet und verglichen worden. Auf dieser Grundlage...

Nach dem auf Anfrage unserer Fraktion die Informationen zur möglichen Einführung eines Sozialtickets im Kreis Wesel vorliegen, hat die SPD das Sozialticket nach dem VRR-Modell (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr) für 29,80 €/Monat befürwortet und den Vorschlag der Kreisverwaltung im Kreisausschuss mitgetragen. Die SPD sieht auch für den Kreistag am 20.10.2011 eine deutliche Mehrheit für die Einführung des Sozialtarifes. Der Sozialtarif wird vom Land NRW bezuschusst, das Verfahren und die Kosten nach...

Das Institut für Maßnahmen zur Förderung der beruflichen und sozialen Eingliederung e. V. (IMBSE) in Moers wurde 1982 gegründet und wurde zum festen Bestandteil im Bereich berufliche Qualifizierung, Wiedereingliederung, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen im Kreis Wesel. Mehr als 100 hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für IMBSE tätig. Im Sommer 2011 wurde bekannt, dass diese renommierte Einrichtung nicht mehr zahlungsfähig ist. Anfang September 2011 wurde das Insolvenzverfahren...

Zum Bürgerantrag von ATTAC, DGB, KAB u. a. an den Landrat wegen der Einführung eines Sozialtickets im Kreis Wesel erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Kiehlmann: Der VRR-Verwaltungsrat hat zum 01.11. ein Sozialticket zum Preis von 29,90 Euro beschlossen– die Antragsteller fordern ein Ticket, dass nicht mehr als 15,00 Euro kosten soll. Mit der Tarifharmonisierung der Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (Kreis Kleve und Kreis Wesel) und dem Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) wird...

Der demographische Wandel und die Anforderungen an modernes altersgerechtes Wohnen war das Thema einer Fachtagung der SPD-Kreistagsfraktion Wesel. Unter dem Titel- „Älter werden im Kreis Wesel – Seniorengerechtes Wohnen?“ diskutierten rund 60 Interessierte unter der Leitung des SPD-Sprechers im Sozialausschuss, Ulrich Weber, mit Fachleuten über verschiedene Modelle zur Umsetzung neuer Wohnformen und der Gestaltung von Lebensräumen für ältere Menschen. Peter Ponthöfer von Evonik Wohnen GmbH...

Die gemeinsame Entwicklung der Häfen im Lippemündungsgebiet ist die aktuell wichtigste anstehende Aufgabe im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Wesel. Das sehen auch die Sozialdemokraten so, denn die wirtschaftlichen Zukunftsthemen des Kreises können, so SPD-Kreisfraktionschef Peter Kiehlmann, nur gemeinsam bewältigt werden. Durch eine exzellente Infrastruktur müsse der Kreis Wesel zukunftsfähig gemacht werden. Dies sei die Voraussetzung für die Schaffung krisensicherer...

SPD-Kreistagsfraktion fordert eine Debatte über die möglichen Auswirkungen für den Kreis Die SPD-Kreistagsfraktion sorgt sich um die Zukunft des Kreises Wesel als Logistik-, Agrar- und Mobilitätsstandort. Hintergrund ist die Ankündigung der EU-Kommission, in Zukunft Dieseltreibstoff höher zu besteuern – und zwar sowohl auf Basis des Energiegehaltes als auch der CO2-Emissionen. Statt wie bisher 330,- Euro pro 1000 Liter Diesel sehen die Pläne der Kommission eine Mindeststeuer von 412,- Euro vor...