Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten

Zunehmende Gefährdung durch Hochwasser und Starkregen

Gut 40 Mitglieder trafen sich am 29. Januar zur Jahreshauptversammlung in Büderich auf dem turnusgemäß die Neuwahl des 2. Vorsitzenden, des Kassierers und 4 Beiräten auf dem Programm stand.

In einem Vortrag von Hans-Peter Feldmann aus Xanten wurden die großen Gefährdungspotentiale durch mögliche Überschwemmungen im Salzbergbaugebiet am Niederrhein dargestellt.
Das Gebiet des linksrheinischen Bergbaugebietes (Steinkohle und Steinsalz) zwischen Krefeld und Xanten unterliegt einer zunehmenden Gefährdung durch extremere Hochwasser und Starkregen.
Bei Überflutungen finden hinter den Deichen rheinparallele Strömungen statt. Dadurch können auch Gebiete überflutet werden, die eigentlich durch Hochwasserschutz-Einrichtungen mit höherem Schutzniveau geschützt sind.
Kommt es zum Beispiel zu einem Deichdurchbruch im Raum Duisburg, so fließt das Wasser parallel zum Rhein bis in das tiefer liegende und durch den Bergbau abgesenkte Gebiet.
Ein überschwemmtes Bergbaugebiet kann dann nicht mehr trockengelegt werden.
Die Präsentation zu diesem Thema können Sie sich auf der Internetseite der BI unter www.salzbergbaugeschaedigte.de ansehen.
Der Vorstand der Bürgerinitiative wurde aufgefordert, diesbezüglich eine Resolution zu erarbeiten und diese an die Landes- und Bundespolitik zu senden.

In seinem Rückblick auf das Jahr 2018 berichtete Torsten Schäfer, Vorsitzender der Bürgerinitiative über die Aktivitäten der Bürgerinitiative. Der runde Tisch Salzbergbau hat im April erstmalig stattgefunden und wird als einer
der Erfolge der Bürgerinitiative betrachtet. Erstmalig saßen Vertreter der Bergbauunternehmen Solvay und esco, Politiker aus den Kommunen und Land und die Bürgerinitiative zu Gesprächen zusammen.
In den Monaten danach wurden konstruktive Gespräche sowohl mit der Solvay (Cavity), als auch der esco geführt, die kontinuierlich weitergeführt werden sollen.
Die zweite Veranstaltung des runden Tisches wurde vom Januar in den Mai verlegt, welches zu großer Unzufriedenheit bei der BI geführt hat.

Ein großes Thema war und ist die Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes der esco (wir berichteten bereits darüber). Die Einwände der BI bezüglich der Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes der esco und der nicht benötigten Umweltverträglichkeitsprüfung, wurden vom Landtagsabgeordneten René Schneider im Unterausschuss Bergbausicherheit aufgenommen.
In der inzwischen vorliegenden Erklärung der Bezirksregierung wird auf existierende Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts hingewiesen, in der die Pflicht zur Durchführung einer UVP für „Alt-Vorhaben“ verneint wurde.
Somit wird es vermutlich zu einer Genehmigung und damit Verlängerung des Abbaus bis 2050 unter der Bislicher Insel, sowie in einem Gebiet zwischen Menzelen West und Menzelen Ost kommen.

Das Planfeststellungsverfahren „Gewässerregulierung Nordgebiet“, zu dem es im vergangenen Jahr eine Anhörung in Rheinberg gegeben hat, ist weiterhin in der Bearbeitung durch den Kreis Wesel. Ein Planfeststellungsbescheid liegt noch nicht vor. Kritisch wird in diesem Zusammenhang die Einhaltung des Flurabstandes gesehen. Es müsse sichergestellt werden, dass durch die Maßnahmen keine Keller und Wände feucht werden.

Ergebnisse der Neuwahlen

Bei den Wahlen ergaben sich die folgenden Ergebnisse:
Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Karl Krebber-Hortmann aus Alpen und zum Kassierer Hans-Peter Feldmann aus Birten gewählt.
Als Beiräte wurden Ernst Berns aus Menzelen, sowie Michael Brinkhoff aus Ginderich wiedergewählt. Neu im Beirat sind Axel Paulik, Büderich und André Sauskojus aus Werrich.

Stärken Sie die Bürgerinitiative durch Ihre Mitgliedschaft !

Die BI weist darauf hin, dass die Mitgliedschaft auch weiterhin kostenlos ist und die BI sich ausschließlich über Spenden finanziert. Die Bürgerinitiative ist gemeinnützig und stellt Spendenbescheinigungen aus.
Weitere Informationen unter: www.salzbergbaugeschaedigte.de