Warteschleifen, Kostenfallen, Analog-TV: Das ändert sich 2012

Mehr Transparenz beim Online-Einkauf, kostenlose Warteschleifen, Abschaltung von Analog-TV per Satellit - auch 2012 ändert sich einiges für Verbraucher.

Im Bereich der Unterhaltungselektronik steht eine bedeutende Änderung bereits Ende April bevor. Zum 1. Mai 2012 wird die analoge TV-Übertragung per Satellit abgeschaltet. Wer noch auf die alte Empfangsart setzt, sollte sich rechtzeitig um eine Aufrüstung kümmern, ansonsten bleibt die Mattscheibe schwarz.

Warteschleifen nerven nicht nur - sie kosten bisweilen auch viel Geld für den Verbraucher. Dieses Jahr soll sich dies ändern, denn mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sollen die Warteschleifen kostenlos werden. Vorgesehen ist aber eine einjährige Übergangsphase: In den ersten drei Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes können die Anbieter die Umstellung freiwillig vollziehen, danach müssen zumindest die ersten beiden Minuten der Warteschleifen gratis sein.
Erst 2013 werden die Warteschleifen mit Ausnahmen bei Pauschalangeboten komplett kostenfrei.

Erreichbare Mindestbandbreite muss angegeben werden:

Die Änderung des TKG wird für das zweite Quartal 2012 erwartet. Die Novelle beinhaltet auch weitere Neuerungen. So muss die Umschaltung eines Telefon- und Internetanschlusses von einem Anbieter zum nächsten binnen eines Tages erfolgen. Zudem muss es möglich sein, die Telefonnnummer mitzunehmen; der Vertrag läuft dann einfach weiter und beginnt nicht von vorn. Mobilfunkanbieter müssen ebenfalls eine Mitnahme der Rufnummer ermöglichen.

Gesetzlich geregelt im TKG wird auch die Pflicht, mindestens einen Tarif mit einer maximalen Laufzeit von 12 Monaten anzubieten. Provider müssen überdies die Mindestgeschwindigkeit ihrer Anschlüsse angeben. Wer per Call-by-call telefoniert, wird nach Inkrafttreten des Gesetzes immer eine Preisansage hören.

Elektronische Lohnsteuerkarte erst 2013:

Einkaufen im Internet wird immer beliebter, Verbraucher klagen aber über Kostenfallen. Eine für den Sommer 2012 erwartete Novelle bringt mehr Schutz: Demnach müssen Verbraucher vor Abschluss der Bestellung über den Gesamtpreis und weitere Kosten, wie sie etwa für den Versand entstehen, informiert werden. Erfolgt die Order per Button, muss die Schaltfläche mit dem Hinweis auf ein zahlungspflichtiges Angebot gekennzeichnet
sein.

Die elektronische Lohnssteuerkarte sollte eigentlich bereits Anfang dieses Jahres eingeführt werden. Daraus wurde aber nichts: Die Umstellung erfolgt erst kommendes Jahr, die Version in Papierform bleibt weiter gültig. Die papiernen Lohnsteuerkarten wurden zuletzt für das Jahr 2010 verteilt.

Neue Regeln für Zuwanderer:

Änderungen gibt es auch für Arbeitnehmer aus dem nichteuropäischen Ausland. So ist es einfacher, eine Niederlassungserlaubnis zu erhalten, weil der Gesetzgeber die Verdienstgrenze für den Erhalt selbiger von 66.000 auf 48.000 Euro reduziert hat. Einfacher wird es zudem, eine legale Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland zu erhalten, dazu gilt jetzt auch hierzulande die Blaue-Karte-Regelung der EU (Blue Card).

Demnach beträgt die Einkommensgrenze für Hochqualifizierte 44.000 Euro, bei anderen IT-Berufen ist sie auf 33.000 Euro festgelegt. Nach zwei Jahren haben Inhaber einer Blauen Karte die Möglichkeit, eine Niederlassungserlaubnis dauerhaft zu erhalten. Im zweiten Quartal dieses Jahres wird der Abschluss des entsprechenden Gesetzgebungsverfahrens erwartet.

Geändert hat sich auch etwas für Arbeitgeber: Ab 2012 können Firmen ihren Jahresabschluss auf elektronischem Wege einreichen. Die Abgabe für 2011 ist freiwillig, in den kommenden Jahren wird die sogenannte E-Bilanz bindend.