Kommunalwahl im Visier

Neuer Meilenstein für die Kommunalwahl in Wesel

Am Montag steht eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Kommunalwahl in Wesel an: Der Wahlausschuss tagt. Hier wird offiziell gemacht, wer am 13. September alles auf den Stimmzetteln stehen wird – und zwar für die Wahl zum/r Bürgermeister*in, zum Stadtrat und für die direkt zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates.
Anders als in weniger demokratisch organisierten Ländern geht es dabei aber nicht darum, unliebsame Wahlbewerber*innen zu streichen und als Konkurrenz loszuwerden. Es wird nur geprüft, ob die Wahlvorschläge ordnungsgemäß zustande gekommen sind.

Wie geht das mit den Wahlvorschlägen?

Wahlvorschläge kommen in erster Linie von den verschiedenen Parteien. Das können die sein, die bereits im Rat vertreten sind, aber auch welche, die noch nie im Rat waren oder sich gerade erst neu gegründet haben. Außerdem gibt es Wählergruppen und sogar Einzelbewerber*innen.
Parteien und Wählergruppen, die bislang nicht Mitglieder des Rates gestellt haben, und auch bei der letzten Kommunalwahl nicht angetreten sind, müssen eine bestimmte Zahl von Unterstützungsunterschriften Wahlberechtigter vorlegen.

Geprüft wird vom Wahlleiter – das ist bei der Stadt Wesel der Beigeordnete Klaus Schütz – ob die vorgelegten Listen in einem ordnungsgemäßen demokratischen Verfahren zustande gekommen sind. Bei unabhängigen Kandidat*innen wird geprüft, ob wirklich wahlberechtigte Bürger*innen unterzeichnet haben und ob die Zahl der Unterstützer*innen ausreicht.
Die Hürde für eine Kandidatur ist in Wesel nicht allzu hoch. Laut Auskunft des Wahlbüros der Stadt Wesel braucht man für eine Kandidatur als Ratsmitglied aufgrund der rechtlichen Vorgaben drei Unterschriften je Stimmbezirk, das sind gerade einmal 75. Für die Bürgermeister*innenwahl sind es 150. Für jemanden, der oder die die Kandidatur ernsthaft betreibt, sollte das kein Problem darstellen.

Also: Am Montagabend wissen wir mehr zur Wahl und können uns nach und nach mit den Kandidat*innen auf allen Ebenen auseinandersetzen.

Die Sitzung des Wahlausschusses ist natürlich öffentlich und findet um 16:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt. Corona-bedingte Vorsichtsmaßnahmen sind natürlich einzuhalten.

Michaela Leyendecker, Vorsitzende des Stadtjugendrings, sagt klar, dass sie froh ist, in einem freien und demokratischen Rechtsstaat zu leben. „In anderen Ländern werden unliebsame Kandidaten verhaftet und verschwinden so rechtzeitig von der Bildfläche. Eine faire Berichterstattung findet nicht statt, weil es keine unabhängigen Medien mehr gibt.“ Sie macht aber auch deutlich: „Demokratie kann nur dort dauerhaft funktionieren, wo sie ernsthaft gelebt wird“. Silke Villbrandt, jugendpolitische Koordinatorin beim Kirchenkreis Wesel, ergänzt: „Daher organisieren wir als Stadtjugendring auch zum bereits vierten Mal eine Wahl für diejenigen, die noch nicht wahlberechtigt sind“. Diese U16-Wahl findet am 4. September statt.

Fortsetzung folgt