Wie hält es die Bürgermeisterin mit der Sperrklausel?
- hochgeladen von Hilmar Schulz
Die WWW-Piraten-Fraktion möchte von Frau Westkamp wissen, wie sie sich zur
Sperrklausel-Debatte verhalten hat.
Die Forschungsgruppe der Ruhr-Uni Bochum hatte im Auftrag der
SPD-Landtagsfraktion die Bürgermeister und Landräte zu Ihrer Meinung über
die Wiedereinführung der Sperrklausel bei Kommunalwahlen befragt.
Herausgekommen ist, das 91% der Bürgermeister für die Sperrklausel sind.
Begründet wird dies mit der Verlängerungen von Sitzungen und fehlenden
klaren Mehrheiten.
"Wir haben nicht den Verdacht, dass sich in Wesel Sitzungen besonders in
die Länge ziehen. Deshalb glauben wir, dass Frau Westkamp nicht zu den 91%
gehört. Aber um sicher zu sein, erwarten wir die Antworten auf den
Fragebogen.", so Fraktionsvorsitzender Hilmar Schulz
Autor:Hilmar Schulz aus Wesel |
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