WfW will eine solide Haushaltsplanung 2018

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion „Wir für Wesel“ Thomas Moll erwartet von der Kämmerei eine zukunftsorientierte und seriöse Planung des Haushaltes für 2018. Der Kämmerer Paul Georg Fritz soll alle finanziellen Auswirkungen und Einflüsse auf den städt. Haushalt für die nächsten Jahre richtig einschätzen und einen ersten Haushaltsentwurf der Politik vorstellen. Ich halte überhaupt nichts von voreiligen Bewertungen. Wir dürfen uns auch nicht von der gegenwärtig extrem guten Wirtschaftslage in Wesel und im Land blenden lassen und die falschen Schlüsse ziehen betont Thomas Moll. Die WfW erwartet, dass wir die Auswirkungen der auch in diesem Jahr sehr guten Ertragslage bei den Gewerbesteuern in Einklang bringen mit den Auswirkungen auf die Höhe der Landeszuweisungen der nächsten Jahre und Risiken einbeziehen durch eine mögliche veränderte Finanzpolitik in Europa.
Auch die politischen Weichenstellungen der neuen Landesregierung werden Auswirkungen auf den städt. Haushalt haben. So ist geplant, dass die Berechnungsgrundlage für Zuweisungen aus dem Soziallastenansatz verändert wird. Ob das schon 2018 passiert, kann aus Sicht der WfW noch nicht abschließend bewertet werden. Sollten die Einnahmen der Gewerbesteuer in Wesel überproportional zu andern Städten im Land anwachsen, so werden weitere Einschnitte bei den Landeszuweisungen zu erwarten sein.
Das die gute Ausgangslage für 2018 nicht zu höheren Gewerbesteuern und Grundsteuern führt, ist selbstverständlich und muss nicht besonders betont werden. Für die WfW liegt der haushaltspolitische Focus für das nächste Jahr und ggfls. auch für die nächsten Jahre auf einer Reduzierung der Schuldenlast um mehr Spielraum für dringende Investitionen zu bekommen.
Sollte uns das nicht gelingen, steht auch hinter der Finanzierung eines möglichen Kombibades oder Hallenbades ein Fragezeichen wenn keine Zuschüsse vom Land eine Finanzierung sicherstellen.

Thomas Moll
(Fraktionsvorsitzender „Wir für Wesel“)