VWG: Hochwassertisch wieder eine Farce

Um "Perspektiven" und "Rückschlüsse aus Erkenntnissen" sollte es laut Tagesordnung beim Runden Tisch Hochwasserschutz am vergangenen Mittwoch gehen. Nach Überzeugung der Fraktion der Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG) im Kreistag Wesel "leider leere Versprechungen, die nicht im entferntesten eingehalten wurden." Fraktionschef Kuster: "Dies war die Erkenntnis nicht nur von mir, sondern auch von Vertretern der eingeladenen Hochwasserschutzinitiativen."

So habe Herr Isselhorst von der Bezirksregierung Düsseldorf gleich zu Anfang der Veranstaltung unmissverständlich zugegeben, dass er keine Perspektiven seitens der Landesregierung bieten könne, wie bis 2020 die noch bis zu 50 Prozent des Gesamtbestandes zu sanierenden Deichabschnitte auf den notwendigen Sicherheitsstandard gebracht werden können. Diese Frage ist jedoch, so die VWG, besonders bedeutsam angesichts der Tatsache, dass die finanzielle Förderung seitens des Landes bekanntlich reduziert werden soll. Stattdessen "schimmerte durch, dass wohl der Zeitrahmen auf 2025 ausgedehnt werden soll, weil es in den vergangenen Jahren zu einem "Investitionsrückstau" gekommen sei", so Kuster.

Konkrete Rückschlüsse aus den Erkenntnissen der jüngsten Hochwasserkatastrophe in Süd- und Ostdeutschland für den Kreis Wesel habe man in der Veranstaltung nicht gewinnen können. Das Fazit der VWG: "Der Runde Tisch war wieder einmal eine Farce mit viel Selbstbeweihräucherung über die minimalen Fortschritte in Sachen Hochwasserschutz am Niederrhein."

Sollte sich künftig am Konzept des Runden Tisches Hochwasserschutz nicht grundlegend etwas ändern, werde die VWG der Durchführung einer weiteren Veranstaltung nicht mehr zustimmen: Für ergebnislose Schauveranstaltungen habe der Kreis Wesel wahrlich nicht das nötige Geld.