Ratssitzung #2 - 23.09.2014 Eine Nachbetrachtung - voll subjektiv ;)

Wie schön ist der Heubergpark wirklich?
Die Ratssitzung vom Dienstag, 23. September, ging eher gemächlich los und rief bei den oberen Punkten auf der Tagesordnung weitgehende Einigkeit hervor. In zwei Fällen kam es hingegen zu emotional geführten Debatten, auf die ich im Folgenden eingehen möchte.

Zum ersten Mal wurde es emotional, als der Kämmerer Paul-Georg Fritz erläutern musste, warum erst zum jetzigen Zeitpunkt der finanzielle Jahresabschluss für 2011 in den Rat eingebracht werden konnte. Er verwies auf eine komplexe Systemumstellung, die den Ablauf verlangsamte und gepaart mit einer relativ knappen Personalsituation sowie dem Umstand, dass der fertige Bericht immer erst monatelang geprüft werden muss, dafür verantwortlich ist, dass Wesel zur Zeit etwas hinterherhinkt – allerdings ist die Lage in einer Vielzahl von Kommunen noch teils deutlich schlechter. Dass Fritz dies relativ überzeugend darlegen konnte, hielt SPD-Fraktionschef Ludger Hovest nicht davon ab, wie schon zuvor in einem Presseartikel massive Kritik an der Kämmerei zu üben. In Schutz genommen wurde der Kämmerer nicht nur von seinem Grünen-Parteifreund Ulrich Gorris, sondern auch von unserem Ratsmitglied Hilmar Schulz von der WWW-Piraten-Fraktion. Letzterer befand, Hovest gehe es nur darum mit großen Worten in die Zeitung zu kommen. Trotz aller Einwände wollte es der SPD-Mann nicht so recht wahrhaben, dass sich der nicht ohne weiteres beschleunigen lässt. Während er mit dem Vorschlag des WWW-Ratsherren Schulz, dass zusätzliches Personal Abhilfe schaffen könnte, nicht viel anfangen konnte, schlug er vor, Wirtschaftsprüfer zu engagieren und so das Ganze zu beschleunigen. Nach einer einfachen Kosten-Nutzen-Rechnung sollte wohl jedem klar werden, dass dieser Vorschlag absolut sinnlos ist und angesichts der Personalsituation eher wie Hohn klingt. Hovests Versuch, beim Jahresabschluss Fristen zu setzen,die Fritz und sein kleines Mitarbeiterteam bei allem Engagement wohl kaum einhalten könnten, offenbart in deutlicher Manier, wie Teile von Wesels Politik die Last und Verantwortung auf andere schieben wollen. Einig wurde man sich aber letztlich nur, dass grundsätzlich Schritte eingeleitet werden müssen, um den Jahresabschluss schneller hinzubekommen.

Gegen Ende der Sitzung hatte unsere gemeinsame Fraktion mit den Piraten die Ehre, den Antrag zur Gründung eines interfraktionellen Arbeitskreises zwecks Umgestaltung des Heubergparks vorzustellen. Dabei handelt es sich um ein fraktionsübergreifendes Gremium, das Vorschläge für konkrete Maßnahmen erarbeiten sollte – Maßnahmen, das sei vorweg gesagt, die eine Mehrheit des Rates als nicht notwendig erachtete. „Der Handlungsbedarf im Heubergpark ist offensichtlich“, stellte Hilmar Schulz einleitend fest. Die Grünanlage sei absolut kein Vorzeigeobjekt für unsere Stadt, was noch sehr freundlich formuliert war. Als Ziel einer Umgestaltung nannte er eine Attraktivitätssteigerung der Innenstadt und erläuterte die zu erwartenden Auswirkungen. In sozialer Hinsicht dient ein aufgefrischter Heubergpark als Erholungszone für die in seiner Umgebung lebenden Menschen. Was die Kultur angeht, lässt schon das EselRock-Festival das große Potenzial erkennen, welches so endlich genutzt werden könnte. Und verschiedene Generationen würden obendrein noch zusammentreffen – kurz gesagt: es wäre ein klarer Gewinn für unsere Stadt. Wenig überraschend war, dass andere Fraktionen nun ihre Einwände präsentierten. Die CDU sah den Zeitpunkt als unglücklich an, man wolle sich vielmehr auf die Umsetzung der Vorschläge des Arbeitskreises Rheinpromenade konzentrieren. WWW sieht das anders – wir sehen dringenden Handlungsbedarf und verweisen auf eine eigene nicht repräsentative Umfrage mit etwa 400 Teilnehmern, deren Ergebnisse eindeutig unsere Einschätzung teilt. Waren die Einwände der CDU noch halbwegs begründet, wurde es völlig absurd, als Hovest für die SPD erneut das Wort ergriff. „Wir finden den Heubergpark schön“, sagte er und versetzte damit alle anwesenden WWW-Mitglieder – neben Schulz waren wir mit zwei Zuhörern vertreten – in einen Zustand der Fassungslosigkeit. Es war ein konsequentes Schönreden fernab der Realität, selbst der Verweis auf den völlig verdreckten Tümpel, konnte Hovest nicht aus der Ruhe bringen. WWW war angetreten, um gegen diese Art von bürger- und realitätsferner Politik anzukämpfen, doch mussten wir bei der Abstimmung eine Schlappe hinnehmen, da CDU, SPD, Grüne und FDP zusammenstanden. Zumindest ging ein daraus resultierender Antrag der Grünen durch, welcher eine Prüfung eventueller Einzelmaßnahmen vorsieht. Das ist für uns jedoch eher weniger ein guter Anfang, als vielmehr die falsche Art, um das Problem wirklich zielgerichtet anzugehen.

Ein kurzes Fazit: Wir sind endgültig im politischen Alltag angekommen und der sieht tatsächlich so aus, wie wir uns ihn vorstellen mussten. Der Kämmerer musste sich überzogene und polemische Kritik anhören und wir sind mit einem wichtigen Vorhaben im ersten Anlauf gescheitert. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen, denn wir werden dranbleiben und weiter für ein modernes, bürgernahes Wesel kämpfen!