Ratssitzung #1 - 24.06.2014 Eine Nachbetrachtung - voll subjektiv ;)

Liebe Leserinnen und Leser,

Vorne weg erstmal ein riesiges Dankeschön an alle die WWW - die junge Alternative bei der Kommunalwahl 2014 gewählt haben. Sie haben es überhaupt ermöglicht, dass 10 junge Menschen aus Wesel nun gemeinsam mit den Piraten in Wesel in der WWW-Piraten- Fraktion im Rat aktiv für Sie arbeiten können.

Heute war es dann soweit - die erste Ratssitzung mit vielen Formalitäten und Wahlen für Ausschüsse, Gremien und Pöstchen.
Ja, das Spielchen läuft nunmal so und wir haben unseren Einfluss in der ganzen Debatte auch eingebracht. Mit der CDU sind wir uns in einigen Fragen einig geworden und werden schauen, dass wir Punkte aus unserem Wahlprogramm umsetzen werden. In der ersten Zeit können wir sicherlich ein öffentliches W-LAN Netz für Wesel realisieren und auch beim Thema Gebührenabschaffung für Weseler Vereine Fortschritte machen. Sie werden sich sicherlich fragen, wieso mit der CDU? Die Antwort ist ganz einfach, die Hovest'sche SPD mit der SPD-Arbeitsgruppe namens Bündnis90/Grünen sind eher nicht zukunftsorientiert. Mit einem Politikstil der 80er und 90er Jahre des vergangenem Jahrhunderts ist Wesel nicht nach vorne zu bringen.
Und genau dieser Stil zeigte sich heute in der ersten Ratssitzung wieder. In Gutsherrenart versuchte Hovest den starken Mann zu markieren. Gemeinsam mit der CDU hatte die SPD eine Vereinbarung getroffen, dass sich der Kämmerer bei der Haushaltsaufstellung für 2015, in das von SPD und CDU vereinbarte Korsett einer Neuverschuldungslinie zu bewegen hat.
Sicherlich kann es mit der erneuten und kontinuierlichen Nettoneuverschuldung und den Kassenkrediten nicht weitergehen, da sind wir vollkommen einig. Allerdings bringt eine Schere im Kopf gar nichts, wenn man nicht vorher einen seriösen Kassensturz macht und offenlegt, was an Verbindlichkeiten da sind. Streichlistenpolitik wird von uns kategorisch abgelehnt. Die eindimensionale Betrachtung der Ausgabenseite (wo soll denn noch zusammengestrichen werden? - Bibliothek oder Bühnenhaus schließen? Schwimmbad dicht machen?) darf nicht mehr Einzug in die Haushaltspolitik der Stadt erhalten.

Nach dem Ko-Referat nach Hovest'scher Art heute im Rat, meldete ich mich zu Wort und stellte sichtlich unangenehme Argumente in den Raum! Z.B der Hinweis auf die fehlende Erhöhung der Verbundssatzquote (also der Landesschlüsselzuweisungen) für die Kommunen bedeutet für viele Kommunen, so auch Wesel, dass die Lichter bald ausgehen. Ich erinnerte daran, wer in Düsseldorf regiert und erntete Hohn und Spott! (Stichwort Arroganz der Macht)

Mich bestärkt sowas nur. So werde ich und meine Fraktion in den nächsten 6 Jahren nicht müde immer und immer wieder die Sozen und vor allem Hovest bei diesem Thema zu stellen. Unsere Mitstreiter von der CDU nehme ich da sicherlich nicht aus der Verantwortung, allerdings ist dort auch eine gewisse Gesprächsbereitschaft da, die ich bei allen Gesprächen mit dem "Machtmenschen" Hovest vermisse.
Es werden spannende Debatte und wir werden laut die Positionen vertreten und den Laden aufmischen. Mit Sachkompetenz und mit neuen Ideen. Denn das braucht Wesel und nicht diese Gutsherrenart, die die Menschen abstößt und von den Wahlurnen fernhält.
Als ich auf die Wahlbeteiligung angespielt habe, kam vom Obergenossen nur der süffisante Kommentar, die Menschen seien ja zufrieden. Merkwürdige Interpretation, aber lassen wir dem Altherrenklub ihre Meinung. Sie spricht für sich.

Bis zur nächsten Sitzung