NSA-Untersuchungsausschuss: Hans-Ulrich Krüger fühlt den Amis auf den Zahn
- Dr. Hans-Ulrich Krüger
- Foto: privat
- hochgeladen von Lokalkompass Kreis Wesel
Bei der ersten Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses ist Bundestagsabgeordneter Hans-Ulrich Krüger aus Voerde zum stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt worden. Er nimmt damit laut Mitteilung seines Büros in Berlin alle Rechte und Pflichten wahr, wenn der Vorsitzende abwesend ist. Hierzu gehöre vor allem die Leitung des Untersuchungsverfahrens.
In der Pressemitteilung heißt es: Der Ausschuss wird prüfen, in welcher Weise und in welchem Umfang ausländische Geheimdienste Daten von Regierung, Unternehmen und Bürgern erfasst und ausgewertet haben. Im Mittelpunkt stehen die Dienste der USA und Großbritanniens. Zudem soll geklärt werden, ob die deutsche Regierung oder Geheimdienste von den Lauschaktionen wussten, daran beteiligt waren und möglicherweise Nutzen daraus gezogen haben.
Dies ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe“, erklärt Krüger. „Es geht schließlich auch um die Frage, wie der Datenverkehr besser geschützt werden kann und die Menschen zukünftig vor illegalen Abhörmaßnahmen bewahrt bleiben“, so der SPD-Abgeordnete.
Autor:Lokalkompass Kreis Wesel aus Wesel |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.