Norbert Meesters MdL: Beim Betuwe-Gipfel parteiübergreifende Einigkeit – Jetzt Diskussion unter Dampf halten

Der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters ist der Ansicht, dass bei dem Betuwe-Gipfel am vergangenen Montag in Dinslaken ein wichtiges Ziel erreicht wurde: „Wir haben zusammen parteiübergreifend Einigkeit im Kampf um Lärmschutz und Sicherheit an der Betuwe-Linie demonstriert, damit den Verantwortlichen in Berlin klar ist: Wir am Niederrhein müssen und wollen den Druck auf dem Kessel halten, damit das dritte Gleis, innovativer Lärmschutz, die Schaffung neuer Bahnübergänge und ein umfassendes Sicherheitskonzept Wirklichkeit werden. Weitere Hinhalte-Spielchen wie in der Vergangenheit zu Lasten der Menschen wollen wir nicht mehr dulden, die betroffenen Anrainer sind das Gehampel der Vergangenheit satt, denn zu viele Versprechungen wurden nicht eingehalten.“

Meesters weiter: „Der Niederrheiner ist aus Erfahrung misstrauisch und steht den aktuellen Betuwe-Verlautbarungen sehr skeptisch gegenüber, das wurde gestern überdeutlich. Die politischen Ankündigungen müssen nun in Taten münden. Die nächsten Wochen und Monate werden Ergebnisse zeigen müssen. Im Projektbeirat und in den Verkehrsausschüssen von Bund und Land werden wir Abgeordnete die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen begleiten. Minister Voigtsberger hat gestern noch einmal deutlich gesagt: Das Land wird in die Vorfinanzierung gehen um eine zügige Umsetzung zu garantieren, wenn der Bund am Ende seinen Finanzierungsanteil sicherstellt. Es liegt also nun bei Herrn Ramsauer und Herrn Schäuble, aus guten Nachrichten gute Taten zu machen.“

Es liege in der Natur der Sache, erklärte der Abgeordnete, dass diese Veranstaltung keine endgültigen Antworten geben und nicht das Ende der Betuwe-Diskussion bedeuten könne – sie solle aber ein Schritt in die richtige Richtung sein, damit es am Ende gemeinsam gelinge, soviel Druck zu erzeugen, dass alle Versprechen eingelöst seien.

Norbert Meesters kündigte an, dass die in einem Jahr der nächste Betuwe-Gipfel terminiert werde. Dann wolle man öffentlich sehen, wie weit man gekommen sei.