Neß rüffelt Meesters in Sachen NRW-Förderung: "Nicht als Oberschiedsrichter aufspielen!"

Als „Heldenmut nach Ladenschluss“ hat CDU-Stadtverbandsvorsitzender Norbert Neß die Kritik des SPD-Abgeordneten Meesters am Hamminkelner Ratsbeschluss zu Begegnungsstätten bezeichnet.

„Wenn Herr Meesters wirklich wüsste, wie unsere Stadt tickt, hätte er sich besser vor der Ratssitzung eingebracht statt hinterher von der Zuschauerbank aus altkluge Kommentare abzugeben. Falls er in Düsseldorf wirklich etwas zu sagen hat, sollte er im Kontakt mit der Landesregierung lieber konkret etwas für den Hamminkelner Antrag tun und sich nicht als parteipolitischer Oberschiedsrichter aufspielen.“ Im Übrigen sei vom Ministerium zu erwarten, dass die Anträge objektiv nach Recht und Gesetz nach Qualität und nicht nach Quantität zu prüfen seien.

Nach einem WDR-Bericht (5. März) sei das Förderprogramm bereits siebenfach überzeichnet. So habe die Landesregierung nach Mitteilung des zuständigen Bauministers Groschek innerhalb von zwei Monaten kommunale Anträge in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro erhalten. „Angesichts dieses Antrags-Volumens kann Herr Meesters nicht allen Ernstes fordern, dass Kommunen mehr Anträge stellen als sie tatsächlich für erforderlich halten.“

Gemeinsam mit dem stellvetretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Kuran wies Neß auch darauf hin, dass der Landtagsabgeordnete Meesters bereits am 17. Dezember 2015 in einem Brief an die Bürgermeister seines Wahlkreises für das Landesprogramm geworben habe. „Warum hat Herr Romanski den Antrag erst am 19. Februar gestellt und den Rat mit seiner Taktik unter Druck gesetzt?“