MdL Norbert Meesters: „Gemeinsam für den Niederrhein – fehlende Finanzierung darf nicht bagatellisiert werden!“

„Wir müssen den Blick nach vorne richten und die nächsten Schritte für den Lärmschutz an der Betuwe-Linie planen“, sagte der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters angesichts der Meldung aus Berlin zur Finanzierung des dritten Gleises und des Lärmschutzes an der Betuwe von Emmerich bis Oberhausen.

„Nun müssen alle – Kommunen, Parteien, Abgeordnete und Bürgerinitiativen – mit den Bürgerinnen und Bürgern an einem Strang ziehen“, so Meesters weiter. Der Abgeordnete forderte, dass die Region mit einer Stimme in Berlin deutlich machen solle, dass sich die Menschen am Niederrhein nicht so einfach aufs Abstellgleis stellen lassen. Norbert Meesters: „Die Herabstufung durch den Bund darf nicht bagatellisiert werden. Es gilt, sich für die Region einzusetzen! Das Land Nordrhein-Westfalen steht zu seiner Finanzierungszusage, den kommunalen Anteil bei der Beseitigung der Bahnübergänge zu übernehmen. Das haben mir Minister Voigtsberger und Staatssekretär Becker in der vergangenen Woche am Rande des Plenums im Düsseldorfer Landtag bestätigt. Momentan herrscht Unklarheit darüber, wie sich der Bund zu seinem Finanzanteil verhält. Angesichts der Blockverdichtung sind die neuen Bahnübergänge von größter Wichtigkeit. Die Landesregierung wird auch zu dieser Frage auf die Erfüllung der vertraglichen Vereinbarung des Bahngipfels vom 31.März 2010 drängen.“

Der Landtagsabgeordnete erklärte, dass es ohne ein drittes Gleis keine Lärmschutzwände gebe. Und das dritte Gleis werde immer unwahrscheinlicher. Das neue NutzenKostenVerhältnis (1,2 statt 5,3) berechne sich u.a. aus einer höheren Zahl von möglichen Güterzügen durch neue Stellwerktechnik im bestehenden Netz und wesentlich höheren Kosten seit 2003. Da die Kosten im Laufe der nächsten Jahre nicht sinken, sondern steigen werden, sei zukünftig wohl mit einer noch schlechteren Bewertung zu rechnen. Umso dringlicher werde der zeitnahe Einsatz von innovativem Lärmschutz wie der Schienenstegbedämpfung. Diese dürfe aber heute noch gar nicht eingebaut werden, weil das Eisenbahnbundesamt diese Technik noch nicht anerkenne. Im Erprobungsprogramm des Bundes seien lediglich drei km Strecke für die Schienenstegbedämpfung vorgesehen. Meesters weiter: „Das heißt: wie immer der Kampf um das dritte Gleis ausgehen mag, das Eisenbahnbundesamt muss diese Technik anerkennen, sonst können diese Lärmdämpfer nicht berücksichtigt werden.“