Offener Brief an Landrat Dr. Ansgar Müller

Kurzfristige Absage und Verschiebung des Runden Tisches Salzbergbau

Mit einer E-Mail am 8. Januar 2019 informierte der Kreis Wesel die Bürgeriniative der Salzbergbaugeschädigten NRW e.V. kurzfristig über die Absage und Verschiebung des runden Tisches Salzbergbau.
Gemäß dem Schreiben heißt es, dass "an diesem Tag (Anm. 23.01.2019) eine Terminkollision gibt, die einem Teil der politischen Vertreterinnen und Vertreter eine Teilnahme am Runden Tisch unmöglich macht."

Die Bürgerinitiative äußerte ihre Verärgerung und Enttäuschung über diese kurzfristige Absage und reagierte mit dem folgenden offenen Brief an den Landrat Dr. Ansgar Müller:

Offener Brief

Verschiebung des Termins für den zweiten Runden Tisch Salzbergbau
- Ihr Schreiben vom 4. Januar 2019 -

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Müller,

mit Unverständnis, Verärgerung und Bedauern haben wir zur Kenntnis genommen, dass Sie – mit Ihrem Schreiben vom 4. Januar 2019 – recht kurzfristig den für den 23. Januar 2019 geplanten zweiten Runden Tisch Salzbergbau verschieben. Als neuer Termin ist nun der 7. Mai 2019 vorgesehen, aber noch nicht festgeschrieben.

Nachdem wir über ein Jahr auf den ersten Runden Tisch am 12. April 2018 warten mussten, wurde bereits kurz nach dieser ersten Veranstaltung, am 18. April 2018, seitens der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/VWG gemeinsam die Weiterführung des Runden Tisches durch den Kreis Wesel beantragt. Auch DIE LINKE hatte in ihrer Pressemitteilung direkt nach der Veranstaltung die Weiterführung des Runden Tisches gefordert. In dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen wurde die Verwaltung gebeten, den nächsten Runden Tisch noch im zweiten Quartal 2018 vorzubereiten, damit er im dritten Quartal 2018 hätte durchgeführt werden können.

Die Kreisverwaltung folgte zwar dem politischen Auftrag zur Weiterführung des Runden Tisches Salzbergbau, terminierte die zweite Veranstaltung aber nicht mehr in 2018, sondern auf den 23. Januar 2019.

Wir verstehen, dass es - angesichts des großen Teilnehmerkreises - nicht einfach ist, einen gemeinsamen Termin zu finden bzw. dass ein gemeinsamer Termin im Regelfall einen entsprechenden Vorlauf erfordert. Insoweit war der Termin im Januar 2019 für uns bereits ein Kompromiss.

Die jetzige kurzfristige Verschiebung mit Bezugnahme auf die Terminkollision von Landtagsmitgliedern ist für uns allerdings nicht nachvollziehbar, weil der betreffende Sitzungskalender bereits seit Monaten auch der Kreisverwaltung hätte bekannt sein können.

Die Verschiebung des zweiten Runden Tisches Salzbergbau sehen wir als Herabwürdigung – nicht nur unserer Arbeit als Bürgerinitiative, sondern auch und vor allem im Hinblick auf die Sorgen und Ängste der vom Salzbergbau betroffenen Menschen.

Mit der Bitte um Ihre Stellungnahme verbleiben wir
mit freundlichen Grüßen

gez. Torsten Schäfer
Vorsitzender
Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW e.V.