Jusos: „Stadt Wesel zur Vorreiterin der Bürgerbeteiligung im Netz machen“

Die Jusos Wesel schlagen die Einrichtung eines attraktiven Beteiligungsportals der Stadt Wesel im Internet vor. „Wir sehen starke Veränderungen der politischen Information und Beteiligung in unserer Gesellschaft. Darauf können wir eingehen, indem wir auf allen Ebenen die Bürgerbeteiligung ausbauen und vor allem online neue Wege gehen“, erklärt der Juso-Vorsitzende Tim Brömmling. Bisher vorhandene Möglichkeiten, auf der Website der Stadt Anregungen und Beschwerden abzugeben, sollten zu einem attraktiven und offenen Beteiligungsportal erweitert werden, das Bürgerinnen und Bürger direkt anspreche und themenbezogen Platz für Interaktion und Diskussion biete.

Vorbildlich sind aus Sicht der SPD-Jugend Seiten wie der Mängelmelder der Stadt Bonn oder das Mitmach-Portal der Stadt Monheim. Neben transparenten Möglichkeiten zu Anregungen und Beschwerden können Bürgerinnen und Bürger gezielt in städtische Projektplanungen einbezogen werden. Eine solche Plattform müsse zugleich mit bestehenden Entscheidungsbefugnissen in Einklang stehen, wie dies bei bereits durchgeführten Verfahren z.B. bei der Dorfinnenentwicklung in Büderich und Ginderich der Fall war. Eine einheitliche Plattform schaffe im Vergleich zu punktuellen Beteiligungen eine viel höhere Sichtbarkeit und verstetige solche Beteiligungsformen. „Langfristig können wir auf diese Weise Aufwand reduzieren, da eine frühzeitige Bürgerbeteiligung Konflikte, Planungsverzögerungen und damit einhergehende Kosten vermeidet“, fährt Brömmling fort. Beteiligung im Netz sei hier ein Baustein. Sie könne einen großen Mehrwert für die Zivilgesellschaft und ein gutes Miteinander in der Stadt schaffen. „Die Stadt Wesel soll jetzt zur Vorreiterin in der Online-Beteiligung werden.“ So habe man einen Vorsprung gegenüber anderen Kommunen. Langfristig werde jede Kommune den Weg gehen müssen, den Menschen in den von ihnen genutzten Kommunikationsräumen zu begegnen.

Die Jusos betonen zugleich, dass etablierte Formen der Bürgerbeteiligung ergänzt und nicht ersetzt werden sollten. Vorbildlich sei seitens der Politik das von den SPD-Ratsherren Rolf Blommen und Willi Trippe geschaffene Format „SPD vor Ort“, bei dem an jedem letzten Mittwochvormittag im Monat am Leyensplatz in der Fußgängerzone Anregungen und Beschwerden aufgenommen und an die Verwaltung weitergegeben werden. Auch die Jusos hatten zuletzt Ende September Bürgeranregungen aufgenommen.