SPD fordert Abgrabungskonferenzen

Ideologisch gesteuerte Kiespolitik der Grünen

Nun haben die Grünen mit ihrer ideologisch gesteuerten Kiespolitik die Katze aus dem Sack gelassen: sie fallen den Menschen in Wesel Obrighoven und Lackhausen in den Rücken und befürworten die dortigen Abgrabungspläne des ebenfalls grünen Chefplaners der Regionalverbades Ruhr. „Unfassbar, wie Fakten und Rechtsgrundlagen von den Grünen verbogen werden, um die Realität der eigenen Ideologie anzupassen", so SPD-Fraktionsvize Norbert Meesters, der sich als Landtagsabgeordneter über lange Jahre mit der Materie befasst hat. „Die Aussage der Grünen Trick und Kück, in Obrighoven gäbe es ja nur Ackerland und die von der SPD vorgeschlagenen Alternativbereiche in Pettenkaul und Vahnum wären aus rechtlichen Gründen nicht nutzbar, ist ebenso zynisch wie falsch. So werden die Bürgerinnen und Bürger in Wesel durch maßgebliche Vertreter der Grünen geopfert. Die SPD setzt sich jetzt erst recht dafür ein, dass lediglich dort ausgekiest wird, wo es für Mensch und Natur unproblematisch ist. "Wir wollen keine Auskiesungen in Obrighoven und Lackhausen."
Damit es weiter voran geht, müssten nun bald, spätestens bei der zweiten Offenlage des Regionalplans, die Abgrabungskonferenzen mit Bürgern, Kommunen und Unternehmen stattfinden, damit der dringend notwendige Dialogprozess endlich aufgenommen wird. Diese Konferenzen müssten, wie in anderen Regionen Nordrhein-Westfalens, auch vom RVR organisiert werden. Hier sei der grüne Chefplaner gefordert, keine weiteren Planungen über die Köpfe der Menschen hinweg zu machen, so Meesters in seiner Stellungnahme. Ein weiterer Schritt auf Landesebene müsste dann die Entwicklung einer Rohstoffstrategie sein, die die Themenfelder Bedarf, Recycling, Umweltauswirkungen zum Inhalt hat. Grundsätzlich sind wir es alle, die durch den Anspruch an eine intakte Infrastruktur die Vorgaben für den Rohstoffabbau machen. Deshalb müssen wir uns dringend strategisch damit auseinandersetzen, wie das in Zukunft weitergehen soll.

„Die Weseler SPD fordert alle Beteiligten auf, ihre ideologischen Grabenkämpfe hintan zu stellen und sich gemeinsam für eine bürgerfreundliche Abbauplanung einzusetzen. Dazu gehört: wer keine sinnvollen Alternative anbietet bekommt am Ende das, was er nicht will und handelt gegen die Interessen der Menschen. Wer keine sinnvollen Alternativen, wie z.B. die Abgrabungsprojekte Pettenkaul und Vahnum anbietet, bekommt am Ende doch nur Obrighoven und Lackhausen. Die SPD Wesel will das verhindern und hofft auf viele Mitstreiter. Die Grünen sind es offensichtlich leider nicht", so Meesters abschließend.