Bündnis Sozialticket NRW gegründet

Am letzten Wochenende trafen sich ca. 40 VertreterInnen verschiedener Organisationen zu einem landesweiten Sozialticket-Ratschlag in Wuppertal. Das Sozialticket hatte in den letzten Wochen Schlagzeilen gemacht, da der VRR die Preise für das Ticket massiv angehoben hatte und die Landesregierung nicht gewillt war die Finanzierung weiterzuführen.
Erst Proteste aus verschiedenen politischen Richtungen haben die Regierung Laschet zu einem Umlenken bewogen. Für das Jahr 2018 werden zumindest nun wieder 40 Millionen Euro bereitgestellt. Die Summe reicht aber nach Einschätzung der TeilnehmerInnen des Ratschlags bei Weitem nicht aus. Sollte es dabeibleiben, ist eine weitere Preiserhöhung unausweichlich.
Im VRR kostet das Ticket derzeit 37,80 €. Der Preis des Tickets entfernt sich damit immer weiter von der Bedarfslage derer, für die das Angebot eigentlich gedacht ist. Im aktuellen, von der Bundesregierung beschlossenen ALG II Regelsatz, der seit 1.1.2017 gilt, sind gerade mal 27,40 € im Monat für Fahrten mit dem ÖPNV vorgesehen. Die Diskrepanz zwischen Regelsatzanteil und Sozialticket-Preis führt dazu, dass Mobilität für Arme zum Luxus wird.
Im Kreis Wesel leben mehr als 53.000 Menschen von Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder ähnlichen Transferleistungen und sind somit berechtigt, ein Sozialticket zu kaufen. Nach aktuellen Erhebungen machen nur knapp 6 % davon Gebrauch. „Für viele Menschen, die ALG II beziehen, ist das Ticket viel zu teuer und da auch die anderen Posten im Regelsatz viel zu knapp bemessen sind, sind sie gezwungen ihr weniges Geld für andere Dinge wie Nahrungsmittel, Bekleidung und Gesundheit auszugeben. In einem reichen Land wie der Bundesrepublik ist das ein Skandal!“ meint Klaus Kubernus-Perscheid von ATTAC-Niederrhein, der am Samstag in Wuppertal mit dabei war.
Das neu gegründete Bündnis will jetzt auf Landesebene Aktionen und Veranstaltungen organisieren, um die Landesregierung und die Verkehrsbetriebe dazu zu bringen, ein Sozialticket anzubieten, dass den Bedürfnissen und Möglichkeiten der Menschen entgegenkommt.