BislichBad - Für die CDU steht das Sachthema im Vordergrund

Stellungnahme der CDU in Sachen BislichBad

Mit Schreiben vom 15.05.2015 hatte der Kämmerer, Herr Fritz, den Geschäftsführer der Städtischen Bäder GmbH auf den Ratsbeschluss zum BislichBad hingewiesen und ihn gebeten, umgehend mit möglichen Initiativen und Interessenten Gespräche zu führen, um den Ratsbeschluss umzusetzen. Als städtischer Beamter, der er auch jetzt noch ist, ist Herr Michelbrink durchaus mit solchen Verfahren vertraut.

Im September 2015 haben sich die DLRG, die Lebenshilfe und die Versehrten-Sport-Gemeinschaft an die Bürgermeisterin und die Fraktionen gewandt, um die Schließung des BislichBades abzuwenden. Nach einem Gesprächsabend am 21.09.2015 haben Bündnis90/Die Grünen bereits mit Schreiben vom 24.09.2015 mehrere Fragen zum Thema formuliert und an die Bürgermeisterin gerichtet. In der öffentlichen Fraktionssitzung der CDU und auch danach wurden seitens der Teilnehmer weitere Fragen offenkundig. Diese hat die CDU-Fraktion mit Schreiben vom 08.10.2015 ebenfalls an die Bürgermeisterin gerichtet.

Die Übertragung des Bades an einen Trägerverein war und ist wünschenswert. Dazu sind die von uns zusammengestellten Fragen unbedingt zu klären und weitere Gespräche mit möglichen Interessenten umgehend zu führen. Die Vereine müssen wissen, woran sie sind!

Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum Bäderchef Michelbrink jetzt die Keule ausschließlich gegen die CDU und ihren Fraktionsvorsitzenden schwingt, zuvor aber auf die Fragen von Bündnis90/Die Grünen öffentlich überhaupt nicht reagiert hat.

Auch wird ihm doch bewusst sein, dass der Ratsbeschluss von allen anwesenden Ratsmitgliedern der CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und der FDP bereits am 05.05.2015 gefasst wurde.

Soll hier etwa auf dem Rücken des Schulschwimmens sein Verhältnis zur CDU aufgearbeitet werden?

Für die CDU steht jedenfalls das Sachthema im Vordergrund.

Jürgen Linz (Fraktionsvorsitzender)
Sebastian Hense, Reinhold Brands, Frank Schulten, Birgit Nuyken (alle Fraktionsvorstandsmitglieder)