Bürgermeister-Stichwahl
Aus Görlitz lernen – SPD-Fraktion im Kreistag setzt sich für die Wiedereinführung der Stichwahl ein

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hochgeladen von Gerd Drüten

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz (Sachsen) lag der AfD-Kandidat im ersten Wahlgang vorn, erst in der Stichwahl setzte sich dann letztlich ein Kandidat aus den demokratischen Parteien (CDU) durch.
„Obwohl Görlitz mit Gemeinden in NRW nicht vergleichbar ist, bestätigt der Vorgang die Gefahr, auf die auch unser Landrat im Kreistag bereits vor der Landtagsentscheidung im April hingewiesen hatte: Die Abschaffung der Stichwahl macht rechte Bürgermeister wahrscheinlicher“, erinnert Gerd Drüten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.
Im April hatte der nordrheinwestfälische Landtag mit seiner knappen CDU/FDP-Mehrheit zum zweiten Mal innerhalb von 10 Jahren die kommunalen Stichwahlen für Bürgermeister und Landräte abgeschafft. NRW stehe ganz allein, die Wahl kommunaler Hauptverwaltungsbeamter mit relativer Mehrheit werde in keinem anderen Bundesland als ausreichend angesehen“. Drüten .fordert: „Die schwarz-gelbe Landesregierung und der Landtag sollten schnellstens umdenken. Hätte Sachsen gehandelt wie NRW, wäre jetzt ein Rechter Stadtoberhaupt in Görlitz“.