ACTA - Ein Ungeheuer schlich sich an, und wurde von Piraten und Grünen ertappt

Wesel | Am vergangenen Samstag riefen die Piratenpartei, Occupy-Deutschland, Anonymous und viele weitere Organisationen zu Protesten gegen das ACTA auf. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, das auf den ersten Blick dem Schutz von Urheberrechten und Marken dienen soll, birgt laut den Kritikern große Gefahren für Bürger- und Freiheitsrechte. Zudem wird die gesamte geheime Entstehung des Abkommens, bei dem es keinerlei demokratische Kontrolle und Diskussion gab, scharf angegriffen.

Als die Weseler Piraten sich zu einem ACTA-Infostand an diesem Aktionstag entschlossen, wurde auch der Weseler Ortsverband der Grünen auf das Thema aufmerksam. Nach einer kurzen Besprechung stand dann fest:
Hierbei wollen sich beide Gruppen gemeinsam engagieren und die Bürger informieren.

"Als sich Mitte der Woche auch der Grüne Bundesverband eindeutig gegen ACTA aussprach, wollten auch wir lokal ein klares Zeichen setzen. Hier wird ein gefährlicher Weg zu immer mehr Überwachung eingeschlagen", erklärt Ulrich Gorris, Sprecher der Grünen in Wesel.
Andreas Rohde von den Weseler Piraten ergänzt: "Mit ACTA sollen veraltete Geschäftsmodelle von Konzernen und Verwertungsindustrie auf Biegen und Brechen zementiert werden, statt endlich die dringenden Reformen einzuleiten, die unsere immer digitalere Gesellschaft nötig macht. Dabei werden die Verbraucher kriminalisiert und die betroffenen ärmeren Länder nicht mal gehört. Statt dessen soll eine Geheimgruppe aus Industrie und Wirtschaft quasi exekutive Vollmachten erhalten. Das muss jedem aufrechten Demokraten die Haare zu Berge stehen lassen."

In Eiseskälte trafen sich Wesels Piraten und Grüne am Samstag Morgen, und bauten den ersten gemeinsamen Infostand vor dem Kaufhof auf. So was werden die Besucher der Weseler Fußgängerzone wohl noch nicht gesehen haben.
"Die Piraten stehen ja für eine neue Art, Politik zu machen", erläutert Andreas Rohde weiter, "Es freut mich sehr, dass auch die Weseler Grünen nicht an Parteigrenzen stoppen, wenn das gemeinsame Ziel verbindet."

Am Nachmittag fuhren viele Teilnehmer dann noch zur ACTA-Demonstration nach Düsseldorf. Der Heinrich-Heine-Platz war mit unerwarteten 6000-7000 Protestierenden übervoll. Bundesweit waren laut Angaben von Polizei und Veranstaltern zwischen 90.000 und 120.000 Menschen gegen ACTA auf die Straßen gegangen. Ein starkes Zeichen gegen dieses Ungeheuer ACTA, das sich klammheimlich an allen vorbei in unsere Gesellschaft schleichen wollte.