Wattenscheid - Politik

Der englische Kapitän und Polarforscher John Franklin, der wegen seiner Langsamkeit immer wieder Schwierigkeiten hat, mit der Schnelllebigkeit seiner Zeit Schritt zu halten, aber schließlich doch aufgrund seiner Beharrlichkeit zu einem großen Entdecker wird, ist die Hauptfigur im 1983 erschienenen Romans „Die Entdeckung der Langsamkeit“ von Sten Nadolny. Eben diese hat auch Axel Schäfer bei seinem 16. Betriebspraktikum kennengelernt, denn der Bundestagsabgeordnete hospitierte in diesem Jahr in...

Die Opel-Mitarbeiter stehen immer noch vor einer ungewissen Zukunft. Die Nachrichten aus der Konzernzentrale verheißen momentan wenig Gutes. Umso größer war die Verwunderung (um es moderat auszudrücken), als vor einigen Tagen öffentlich wurde, dass sich der angeschlagene Automobilhersteller künftig als Sponsor bei Borussia Dortmund ins Zeug legen will. Dieser Schritt musste zwangsläufig zu höchst unterschiedlichen Reaktionen führen. Aus Arbeitnehmerkreisen ist die Kritik am millionenschweren...

Kürzlich trafen sich im Wattenscheider Rathaussaal engagierte Bürgerinnen und Bürger zur Auftaktrunde des „Runden Tisches Stadtwerkstatt Wattenscheid“. Mit dabei waren Vertreter der Verwaltung und Bezirksbürgermeister Hans Balbach. „Ich freue mich, dass wir mit diesem Treffen einen wichtigen Schritt zur Bürgerbeteiligung gehen und erwarte Anfangsimpulse zur Innenstadtbelebung“, sagte Balbach zur Eröffnung. Zum Hintergrund: Eine private Initiative um den Kommunikationswirt Norbert Philipp hat...

In einer außerordentlichen Sitzung hat der Aufsichtsrat der Adam Opel AG Dr. Thomas Sedran mit sofortiger Wirkung zum Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden ernannt. Er übernimmt die Geschäfte des aus dem Amt geschiedenen Vorstandsvorsitzenden so lange, bis ein Nachfolger ernannt wird. Sedran übernimmt diese Aufgaben zusätzlich zum Vorstandsressort Operations, Geschäftsentwicklung und Unternehmensstrategien, das er seit 1. April 2012 bekleidet. „Wir arbeiten weiter daran, den von uns...

Es gibt dieses weitverbreitete Sprichwort, nachdem der Zweck die Mittel heilige. Daran fühlte ich mich dieser Tage erinnert, als öffentlich wurde, dass das NRW-Finanzministerium wieder eine Daten-CD aus der Schweiz gekauft hat. Dass sich heftiger Protest aus Berliner Regierungskreisen regte, hat vermutlich rein politisch-strategische Gründe, da die Bundesregierung gerade auf die sanfte Tour ein Abkommen mit der Schweiz erarbeiten will. Es geht mir aber gar nicht darum, ob es politisch klug war,...

Heute, am Samstag, den 14. Juli 2012 haben Aktivisten von Greenpeace Bochum an zwei Shell-Tankstellen und in der Bochumer Innenstadt gegen die Ölbohrungen von Shell in der Arktis protestiert. Parallel hat Greenpeace Bochumer Bürgerinnen und Bürger zu der Thematik informiert und Unterschriften gesammelt. Die Arktis ist doppelt bedroht „Das Ökosystem der Arktis ist eine der empfindlichsten Regionen auf dieser Welt“, sagt Greenpeace Sprecher Daniel Saar. „Ölunfälle sind dort viel schwieriger zu...

"Wir erwarten, dass der neue Opel-Vorstand die begonnenen Gespräche weiterführt und die Vorschläge sachlich prüft. Wir werden darauf achten, dass bestehende Zusagen und Verträge eingehalten werden", so der Bochumer Betriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel nach dem Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden Karl-Friedrich Stracke. Nach dem Rücktritt von Opel-Chef Stracke ist für die Belegschaft entscheidend, dass der dringend notwendige Wachstumskurs umgesetzt wird und keine Kahlschlagpolitik erfolgt....

Der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen (BdSt NRW) sieht in dem aktuellen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Bettensteuer eine Ohrfeige für die Steuerwut zahlreicher Städte. Der Verband fordert die Städte Aachen, Bochum Dortmund, Duisburg und Köln auf, die entsprechenden Satzungen ersatzlos aufzuheben. Die rechtswidrig erlangten Einnahmen müssten zügig zurückerstattet werden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte geurteilt, dass die Bettensteuer-Satzungen in den Städten Bingen und...

Die Sommerferien haben begonnen und die Jugendlichen können nach dem Schulstress wieder aufatmen. Dumm nur, dass Familienministerin Kristina Schröder (CDU) gerade jetzt eine neue Sperrstunde einführen will. Demnach sollen öffentliche Veranstaltungen mit Alkoholausschank für alle unter 16 Jahren nach 20 Uhr nicht mehr zugänglich sein. Natürlich ist es richtig auch von staatlicher Seite gewisse Grenzen zu setzen, aber gleich so? Im Klartext würde diese Neuerung doch viel Ärger bringen. Die...

Fünf „Bochumer Jungs“ – „Tatort“-Kommissar Dietmar Bär, „Lindenstraßen“-Ikone Joachim-Hermann Luger, Grimme-Preis-träger Armin Rohde, Ex-Nationalspieler Paul Freier und Jens Todt, Sportvorstand des VfL Bochum 1848 – treten gemeinsam für die Zukunft des Bochumer Opel-Werks ein, dem nach 2016 das Aus droht. Die Idee zu dieser Plakataktion stammt von der IHK Mittleres Ruhrgebiet und wurde mit Unterstützung der Stadt Bochum umgesetzt. Neun mal 13 Meter groß – nur einen Steinwurf vom Bochumer...

Nach Einschätzung des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) könnte eine Reichensteuer zur Krisenbewältigung Europas beitragen. Betroffen wäre nur ein sehr kleiner Teil der Deutschen. Nämlich reiche Bürger mit einem Vermögen ab 250.000 Euro (Ehepaare 500.000 Euro) aufwärts. Ob und wie die Abgaben zu entrichten wären, bleibt zunächst fraglich. Welche steuerlichen Standpunkte in Wattenscheid zu finden sind, zeigte sich diese Woche. Edelgard Echterling Die Einführung der Reichensteuer...

Es war ein langer, steiniger Weg. Mit dem Beschluss von SPD, CDU und Freien Bürgern stehen nun das Orchester, die Stiftung, die Verwaltung und vor allem die Politik dem Bürger gegenüber in der Pflicht. Für „kleines Geld“ aus der Stadtkasse ein fast 33 Millionen teures Stadtentwicklungsprojekt für das Viktoria-Quartier auf die Beine zu stellen: „Hut ab!“ Das war und ist eine taktische Meisterleistung im kommunalen Polit-Geschäft. Doch jetzt gilt es die Kosten in Grenzen zu halten, Zusagen und...

„Endlich eine Entscheidung mit einem Punkt und nicht mit einem Komma“, so Generalmusikdirektor Steven Sloane am Ende einer turbulenten Ratssitzung. Mit dem Baubeschluss für das lang umstritte Musikzentrum endet eine fast 100-jährige „unendliche Geschichte“: Die Bochumer Symphoniker bekommen mit dem Musikzentrum an der Viktoriastraße endlich eine eigene Spielstätte. Eine große Koalition aus SPD, CDU und Freien Bürgern hat den Weg frei gemacht für das Bochumer Prestige-Projekt, das große...

„Wir sind sehr froh, dass das Land seine Zusagen eingehalten hat“, so Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. „Mit der Übergabe der Förderbescheide sowie der Einhaltung der Zusagen sind alle Bedingungen für den Bau erfüllt. Das bürgerschaftliche Engagement der Stiftung zusammen mit der finanziellen Hilfe des Landes, des Bundes und der EU machen nun den Weg frei für dieses großartige Bochumer Kulturprojekt.“ Dem Rat der Stadt Bochum wird für seine Sitzung am Donnersta, 5. Juli, jetzt...

Auf der Homepage der Stadt sind sie zusammengetragen, die Argumente der Befürworter des Musikzentrums Warum braucht Bochum ein Musikzentrum? Bochum braucht ein Musikzentrum als Bildungseinrichtung und Begegnungsstätte für alle Bürgerinnen und Bürger. Sowohl die über 10.000 Musikschülerinnen und Musikschüler als auch die Bochumer Symphoniker benötigen dringend eine adäquate Spiel- und Probenstätte. Das Musikzentrum wird aber zugleich künstlerisch-professionellen Schaffensraum für alle anderen...

„Wir wollen die Ausgabenpolitik der Stadt Bochum ironisch kommentieren“, so Volker Steude vom Bürgerbegehren Musikzentrum und wartete vor dem Rathaus auf Evangelos Papadopoulos einen angeblich in Wattenscheid lebenden Multimillionär. „Wer glaubt denn, dass die Stadt für ein Gebäude, das sie für 33,3 Mio. baut nur 650.000 Euro pro Jahr Folgekosten zahlen muss? Das kenne ich aus Griechenland, da haben die Politiker die gleichen Märchen erzählt. Alles sollte nachdem es gebaut wurde, angeblich...

Der Antrag der Wattenscheider SPD auf Umbennung des Lohrheidestadions in Klaus-Steilmann-Stadion ist in der Bezirksvertretung abgelehnt worden. Die Sozialdemokraten hatten angeregt, die Sportstätte in Erinnerung an den Textilfabrikanten und Sport-Großsponsor Klaus Steilmann umzuwidmen. Eine politische Mehrheit gab es für dieses Ansinnen in der Bezirksvertretung allerdings nicht. Klaus-Steilmann-Straße Die Grünen enthielten, die CDU und auch die UWG stimmten gegen den Antrag und brachten...

„Das vergangene Geschäftsjahr verlief für die Stadtwerke Bochum angesichts einer politisch inkonsequent gestalteten Energiewende allerhöchstens befriedigend“, so Geschäftsführer Bernd Wilmert bei der Vorstellung der Bilanzzahlen für 2011. Der Umsatz der Stadtwerke Bochum belief sich im vergangenen Jahr auf 449,9 Millionen Euro. Der an die Stadt abgeführte Gewinn liegt bei 29,5 Millionen Euro. Hinzu kommen 22,3 Millionen Euro an Konzessionsabgabe und 17 Millionen Euro Dividende aus den 6,5...

Durch die Ergebnisse der letzten Landtagswahl und dem darauf folgenden Rücktritt des Landesvorsitzenden, Dr. Norbert Röttgen, steht der größte Landesverband der CDU erneut vor einem personellen Neuanfang. Der CDU-Kreisverband Bochum will diesen Prozess intensiv und mitgliederoffen begleiten und sich mit den zu treffenden Entscheidungen bei der CDU in Nordrhein-Westfalen auseinandersetzen. Gelegenheit zur Meinungsbildung bot sich bei einem Gesprächsabend mit dem bislang einzigen Bewerber für das...

Die Beliebtheit von Angela Merkel lässt in Europa nach. In Deutschland kann sie sich bisher behaupten. Trotzdem schläft die Konkurrenz nicht. Am Mittwoch wurde Hannelore Kraft vom NRW-Landtag erneut zur Ministerpräsidentin gewählt. Sie bekam insgesamt 137 Ja-Stimmen. Trotz ihres guten Rufes und der Sympathie vieler Deutscher, beteuert Hannelore Kraft ihre Verbundenheit zu Düsseldorf und hegt keine Kanzler-Ambitionen. Ob man sie in Wattenscheid schon als Merkels Nachfolgerin sieht, zeigte sich...

Seit dem Beginn unseres spielerischen wöchentlichen Foto-Wettbewerbs hatten wir schon diverse Themen im Angebot, von Karneval oder Makro bis hin zu Reflexionen, um nur einige zu nennen. Aus aktuellem Anlass lautet das neue Thema BLAUER DUNST Im Landtag NRW ist die Diskussion um ein "totales Rauchverbot" erneut entbrannt: CDU und Grüne sind aktuell für ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz, FDP und SPD dagegen, der Hotel- und Gaststättenverband sowieso. Unsere Community diskutierte indes...

In den Zeiten von klammen städtischen Kassen und von Leerständen auch in der Wattenscheider City wird bei der Neuauflage der Talkrunde „Gott und die Welt“ die Frage aufgeworfen, was im Bezug auf die Innenstadtentwicklung in der Krise zu tun sei. Stellung nehmen zu dieser Frage werden am Montag, 25. Juni, ab 19 Uhr in der Friedenskirche, Hochstraße 2, drei Podiumsgäste: Bezirksbürgermeister Hans Balbach, Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch und Dr. Gudrun Altgassen, Mitbegründerin des Bündnisses...