Wattenscheid - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Haushaltssicherungskonzept ist genehmigt

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bochum für die Jahre 2012 bis 2022 genehmigt. Bochum festige damit seine finanzielle Stabilität und die Sicherung des städtischen Eigenkapitals, heißt es in einer städtischen Pressemitteilung. „Ein guter Tag für Bochum und die Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt“, freut sich Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. „Der Rat der Stadt Bochum hat wichtige Entscheidungen für die finanzielle...

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  • 15.06.12
Engagement für Wattenscheids Obdachlose: Unser Bild zeigt (v. l.) Sozialarbeiter Arno Mücke und die ehrenamtilcihen Mitarbeiterinnen Siegrid Joppin, Sophia Buxuski und Renate Kalwa.

Bleibt die Notschlafstelle?

Der Mittagstisch und die Notschlafstelle in der Swidbertstraße 6 sind für 2013 erst einmal abgesichert. Es ist ein ewiges Hin und Her, im Februar berichtete der Stadtspiegel bereits über die eventuelle Verlegung der Notschlafplätze, von Wattenscheid in die Bochumer Innenstadt. Die angedachte Lösung rief einen großen Protest hervor, da Obdachlose sehr ortsgebunden sind. Arno Mücke, Sozialarbeiter und Betreuer des Mittagstisches und der Notschlafstelle, ist im Ungewissen: „Wir wissen nur aus...

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  • 15.06.12
Der Donezk-Ring, hier die Ausfahrt Stahlhausen, wird als Zufahrt zum neuen Westkreuz ab Montag weiter ausgebaut, sodass er zur A448 hochgestuft werden kann. Foto: Vera Demuth | Foto: Vera Demuth

Bauarbeiten am Donezk-Ring beginnen

Die Arbeiten auf dem Bochumer Außenring (Donezk-Ring) beginnen am Montag, 11. Juni. Im Zusammenhang mit der so genannten Bochumer Lösung, die auch den Umbau der Anschlussstelle Stahlhausen der A40 zum „Westkreuz“ mit dem direkten Anschluss an den Donezk-Ring umfasst, soll der Außenring auf einer Länge von 4,6 Kilometern zur Autobahn A448 aufgestuft werden. Um den Ansprüchen einer Autobahn zu genügen, sind auf dem Donezk-Ring verschiedene Erhaltungsmaßnahmen erforderlich. Im Bereich Straßenbau...

  • Wattenscheid
  • 08.06.12
Im Rathaus lässt das Thema „Op de Veih“ die Gemüter hochkochen. Unser Bild zeigt (v. l.)  den Vorsitzenden der Siedlergemeinschaft Op de Veih Josef-Herbert Fiege, Vorstandsmitglied der Siedlergemeinschaft Martina Blaschke-Delbeck, SPD Bezirksvertrteter Hans-Dieter Rakowski und den Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Jürgen Thömmes.

Op-de-Veih-Anwohner im Rathaus

Die Debatte um die unfallträchtige Straße Op de Veih reißt nicht ab. Mittlerweile hat sich auch die Politik zu Wort gemeldet und geht in die Offensive. Die Anwohner der in Höntrop liegenden Op de Veih sind kontinuierlich damit beschäftigt, ihren Wunsch nach einem Tempolimit voranzutreiben. Bei einer Ortsbegehung mit SPD Bezirksvertrteter Hans-Dieter Rakowski, wurde einmal mehr deutlich wie dringlich die Situation ist. „Die Sichtverhältnisse für die Autos, die aus den Stichstraßen kommen, sind...

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  • 08.06.12
Glückliche Grundschüler: Die Mütter Britta Brinker und Christina Stüwe (v. l.) sind für den Erhalt der Grundschule Eppendorf.
3 Bilder

Ortskern ohne Grundschule?

Fünf Bochumer Grundschulstandorte sollen mittelfristig aufgegeben werden, davon zwei in Wattenscheid. Die Grundschule Eppendorf und der Teilstandort Roonstraße der Glückaufschule in Wattenscheid, stehen auf der Kippe. Eine vom Schulausschuss eingesetzte Expertenkommission aus Vertretern von Schulen, Lehrerverbänden, Eltern, Politik und Verwaltung beriet fast vier Stunden lang über die verschiedenen Grundschulen.Das Ergebnis ist aber lediglich eine Empfehlung, die Entscheidung zu den einzelnen...

  • Wattenscheid
  • 05.06.12
Marvin Kutsch und Anna-Lisa Hecker
6 Bilder

Organspende: Hilft der neue Beschluss weiter? Umfrage der Woche

In Deutschland warten 12 000 Menschen auf ein Organ. Eine alarmierende Zahl, zumal 80 Prozent der Bevölkerung dem Thema positiv gegenüber stehen. Der Bundestag reagierte und hat eine Reform der Organspende beschlossen. In Zukunft werden alle Krankenversicherten ab 16 Jahren schriftlich aufgefordert, eine Erklärung zur Organspende nach dem Tod abzugeben. Gesundheitsminister Daniel Bahr bezeichnet jeden Organspender als Lebensretter und macht damit die Dringlichkeit deutlich. Ob ein...

  • Wattenscheid
  • 01.06.12
Schon Anfang  Mai, beim Fest im Volkspark Langendreer, machten Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrer auf die drohende Schließung der Kirchschule aufmerksam. Foto: Molatta | Foto: Molatta
3 Bilder

Fünf weitere Grundschulen schließen ihre Pforten - Experten präsentieren Lösungsvorschlag

Die Würfel sind gefallen. Von den heute 58 bestehenden Grundschulstandorten wird es zukünftig nur noch 50 geben. Neben den Grundschulen an der Elisabethstraße, Max-Greve und Brantrop-Schule sollen auch die Graf-von-der-Recke-Schule, die Grundschule Eppendorf, die Glückaufschule in Wattenscheid, die Rosenbergschule und die Kirchschule in Langendreer in den nächsten Jahren auslaufen. Fast vier Stunden hat die vom Schulausschuss eingesetzte Expertenkommission aus Vertretern von Schulen,...

  • Bochum
  • 31.05.12

Ballons als Spielplatz-Botschafter

Die bekannte TV-Moderatorin Sonya Kraus war am Pfingstmontag zu Gast in Wattenscheid. Gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Hans Balbach eröffnete sie an der Hüller Straße den ersten Modellspielplatz in Wattenscheid. Um die Botschaft in die Ferne zu tragen, ließ sie gemeinsam mit den Kindern Ballons steigen. Direkt neben dem Abenteuerspielplatz finden sich nun rund 2000 Quadratmeter für ein innovatives Spielerlebnis. Es war ein gigantisches Medienaufgebot. Mit prominenter Unterstützung durch...

  • Wattenscheid
  • 29.05.12
Bundesminister Dirk Niebel kommt am Montag nach Bochum

Minister Niebel kommt

Am 4. Juni (Montag) findet in der Zeit von 16 bis 20 Uhr im Atrium der Stadtwerke (Ostring 28) zum zweiten Mal das NRW-Israel Forum des Projekts „Herausforderung Zukunft“ statt. Prominentester Teilnehmer in der hochkarätigen Runde ist Bundesminister Dirk Niebel. Im Rahmen der Veranstaltung werden die deutsch-israelischen Beziehungen erörtert sowie aktuelle Analysen zur Lage im Nahen Osten gegeben. Ferner geht es darum, Israel als Land der Innovation vorzustellen und...

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  • 29.05.12
3 Bilder

Jahreshauptversammlung des SPD - Stadtbezirkes Wattenscheid bestätigt Vorstand

In der Aula der Liselotte Rauner-Schule fand die Jahreshauptversammlung des SPD – Stadtbezirkes Wattenscheid statt. Im Bericht des Vorsitzenden erinnerte Dieter Rakowski, dass in diesen Tagen ebenso wie vor zwei Jahren die Amtszeit des Vorstandes mit einer erfolgreichen Landtagswahl endete. Viele Diskussionsrunden in den vergangenen zwei Jahren nahmen neben anderen Themen die erneuten Beratungen des Haushaltssicherungskonzeptes und des Schulentwicklungsplans ein. Die Wiederaufnahme des Tanz in...

  • Wattenscheid
  • 28.05.12

Ruhrbischof Overbeck zu Opel: „Ein Ungeist, der am Ende allen schadet“

Nicht mehr hinnehmbar sind nach Ansicht von Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck die schon lange andauernden Unsicherheiten, denen die Belegschaft des Bochumer Opel-Werkes ausgesetzt ist. Wirtschaftliche und finanzielle Entwicklungen seien immer Entscheidungen, die die Zukunft vieler Menschen beträfen. Was Opel angehe, herrsche dort ein „Ungeist, der am Ende allen schadet, nicht nur den von Arbeitslosigkeit Betroffenen, den Zulieferfirmen und Verantwortungsträgern, sondern unserer ganzen Region“,...

  • Bochum
  • 27.05.12
Der Teich bietet ein schreckliches Bild. Die Wasseroberfläche ist kaum noch auszumachen. Foto: Lauke Baston

SPD will sich um den „Müllteich“ kümmern

Verschiedene Medien (so auch der Stadtspiegel) hatten in den letzten Wochen über die Missstände am Höntroper Jasminweg berichtet. Das hat die SPD-Bezirksfraktion auf den Plan gerufen, eine Anfrage bezüglich des Teiches an die Stadtverwaltung zu richten. Der Fragenkatalog der Sozialdemokraten beeinhaltet folgende Details: Welchen Zweck erfüllt der Teich, ist er Regenrückhaltebecken oder Feuerlöschteich? Kann der Teich am Jasminweg bei einem so hohen Verdreckungs- und Verschlammungsgrad noch...

  • Wattenscheid
  • 25.05.12
Martin Bez und Thorsten Kock haben die Jury mit der Idee beeindruckt, die Kirche als selbstverständlichen Teil des gesamten Ensembles einzubeziehen. Foto: Molatta | Foto: Foto: Molatta

Im vierten Anlauf: Musikzentrum nimmt Konturen an

„Der Siegerentwurf ist beeindruckend“, so Norman Faber bei der Präsentation der Preisträger des Realisierungswettbewerbes „Musikzentrum im Kreativquartier Viktoriastraße.“ „Es wird ein weltweit einzigartiges Erlebnis sein, von einer Kirche aus den Konzertsaal oder den Multifuktionssaal zu betreten. Dieses Erlebnis wird den Besuchern lange im Gedächtnis bleiben.“ Mit seiner Spende in Höhe von fünf Millionen Euro hat Norman Faber den Anstoß für den Bau eines Konzerthauses für die BoSys gegeben....

  • Bochum
  • 24.05.12
  • 10
Der Eingangsbereich der Stadthalle befindet sich in einem passablen Zustand. FOTO: Peter Mohr

UWG bemängelt das Stadthallen-Umfeld

Die UWG hat auf der letzten Sitzung der Bezirksvertretung das Umfeld der Stadthalle bemängelt und eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Die UWG bezeichnete die Stadthalle als „Aushängeschild“ Wattenscheids und monierte die fehlende Sauberkeit im direkten Umfeld an der Propst-Hellmich-Promenade. Dies wurde, so die Wattenscheider Lokalpolitiker, besonders deutlich während des „Frühlingstreffs“ der Wattenscheider Gewerbetreibenden. Der Vorplatz der Stadthalle war seinerzeit mit Grünzeug...

  • Wattenscheid
  • 22.05.12
Der bis 2014 gültige Standortsicherungsvertrag wird eingehalten. Ob es danach eine sichere Zukunft für das modernste und flexibelste europäische Opel-Produktionswerk gibt, ist noch völlig ungewiss.
9 Bilder

„Mit Herzblut für Bochum kämpfen“ - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vor der Opel-Belegschaft

„Ich bin mit der Hoffnung nach Bochum gekommen, etwas mehr Klarheit zu gewinnen“, so Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf der Opel-Betriebsversammlung im Werk I. Doch eine klare Aussage zur Zukunft des Werkes Bochum habe sie nicht vernommen. „Hier ist das Herz der Industrie immer schon zu Hause gewesen. Wir werden mit Herzblut für alle deutschen Opel-Standorte kämpfen“, rief sie den Opelanern zu. „Wir wollen, dass das Totenglöckchen endlich begraben wird.“ Rund 3.500 Opelaner kamen am Montag...

  • Bochum
  • 21.05.12
  • 8
Vom Schreibtisch  an der Universität Duisburg Essen an das Bochumer  Werkstor: Autoexperte Prof. Ferdinand Dudenhöffer.

Prof. Dudenhöffer hört das Totenglöcklein - Autoexperte: „Das Aus kommt 2014“

„Schade, dass sich die Politik so spät um Bochum kümmert“, so Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer und nennt den Einsatz der Politiker im englischen Ellesmere Port beispielhaft. Dennoch sei es in der Automobilindustrie unüblich, Standorte gegeneinander auszuspielen. Das sei eine auch für ihn unverständliche „Cowboy-Mentalität“ des GM-Managements. „Opel hat in den europäischen Werken Kapazitäten für die Produktion von 1,6 Millionen Einheiten. Eine Millionen Einheiten wurden verkauft. In Zukunft...

  • Bochum
  • 21.05.12
  • 1
Die Angst in den Städten vor der Schließung des Opelwerkes ist groß. Foto: Molatta | Foto: Molatta

Resolution der Städte zum Opel-Standort Bochum

Die Räte der durch die Unterzeichner vertretenen Städte bekennen sich zum Opel- Standort Bochum und setzen sich für den Erhalt der Bochumer Opelwerke in unserer Stadt ein. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt den Beschäftigten bei Opel, ihren Familien, dem Betriebsrat und allen Menschen der Region, die für den Erhalt des Standortes in Bochum kämpfen. Von einer Schließung des Bochumer Werkes wären nicht nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Opel und der Partnerbetriebe (d. h. für...

  • Bochum
  • 21.05.12
  • 1
Foto: Molatta | Foto: Molatta

"Die Region braucht Opel – Opel braucht die Region!"

Im Bochumer Opel-Werk fand eine Belegschaftsversammlung statt. Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke vertagte eine Entscheidung über die Zukunft des Werkes auf den 28. Juni. Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz nahm an der Versammlung teil. Ihr Fazit: „Die heutige Belegschaftsversammlung war hinsichtlich der Auskünfte der Unternehmensleitung zur Zukunft von Opel eine große Enttäuschung. Die Unklarheit ist für die Mitarbeitenden ist ein absolutes Ärgernis. Wir werden nun erneut gemeinsam...

  • Bochum
  • 21.05.12
  • 1
Von der Opel-Kommunikationsstrategie zeigt sich Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz enttäuscht. | Foto: Molatta

Gemeinsame Resolution der Kommunen an GM

„Ich erwarte von GM klare Auskünfte zu weiteren Unternehmensentscheidungen und Informationen zu einer verbindlichen Zukunftsperspektive des Bochumer Opel-Werkes"so Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz, die am Montag an der Opel-Betriebsversammlung teilnimmt. Die Entscheidungen von GM zur Verlagerung der Astra-Produktion in die Werke in Großbritannien und Polen lassen die Sorgen um die Zukunft des Bochumer Opel-Werkes größer werden. Die unklare und scheibchenweise Kommunikation der...

  • Bochum
  • 18.05.12
  • 2
Rotlicht für Opel in Bochum? Foto: Molatta | Foto: Molatta

Minister Voigtsberger: "Opel-Bochum hat seine Hausaufgaben gemacht"

„Opel-Bochum hat aktuell die beste Auslastung aller deutschen Opel-Standorte. Der Standort ist technologisch gut und flexibel aufgestellt. GM muss diese Potenziale und Chancen endlich nutzen und weitere Modelle nach Bochum bringen. Opel-Bochum hat in den letzten Jahren seine Hausaufgaben gemacht und entscheidend zur Sanierung von General Motors beigetragen", so die erste Reaktion von NRW Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger zu der Entscheidungvon Opel, ab 2015 den Astra nicht mehr in...

  • Bochum
  • 18.05.12
  • 2
Ist es schon fünf Minuten nach 12? Foto: Molatta | Foto: Molatta

Bochumer Arbeitgeber kämpfen für Opel

„Bochum und das mittlere Ruhrgebiet brauchen das Opel-Werk.“ Diesen Appell richten Vorstand und Geschäftsführung des Arbeitgeberverbandes der Eisen- und Metallindustrie an die Opel-Muttergesellschaft General Motors. Vor der für den kommenden Montag angesetzten Betriebsversammlung macht sich die AGV-Führung stark für Opel, stark für die Region. Gerade das Werk in Bochum sei das gegenwärtig am besten ausgelastete Opel-Werk in Europa und dank des „Zafiras“ gut am Markt aufgestellt. Eine Schließung...

  • Bochum
  • 18.05.12
  • 1
Ist es für das Bochumer Werk zu spät? Foto: Molatta | Foto: Molatta
2 Bilder

Astra wird ab 2015 nicht mehr in Deutschland gebaut - Steht das Werk Bochum vor dem Aus?

Die ersten Würfel bei Opel sind gefallen. Der Astra wird ab 2015 nicht mehr in Deutschland produziert. „Die nächste Generation des Opel Astra wird in den Werken im britischen Ellesmere Port und im polnischen Gliwice produziert“, das gab Opel am Donnerstag bekannt. Damit rückt das Aus für das Bochumer Opel-Werk immer näher. Der Bochumer Betriebsrat hatte gehofft, dass das neue Modell ab 2015 in Bochum gebaut wird. „Wer hören will, kann sehr genau hören, was das bedeutet. Hier wird erneut der...

  • Bochum
  • 17.05.12
  • 2
Applaus für die heimischen Wahlgewinner! Unser Bild aus dem Bochumer Rathaus zeigt den SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Fleskes (l.) und Wahlkampfmanager Thorsten Kröger (r.), die den beiden Landtagsabgeordneten Serdar Yüsel und  Thomas Eiskirch zum erneuten Einzug ins Düsseldorfer Parlament gratulieren. FOTO: Andreas Molatta

SPD triumphierte klar! Kraft bleibt „Landesmutter“

Hannelore Kraft bleibt nach dem deutlichen SPD-Wahlerfolg Ministerpräsidentin von NRW. Die beiden Wahlkreise auf Wattenscheider Gebiet gingen ebenfalls eindeutig an die Kandidaten der Sozialdemokraten. Deutlicher als erwartet fiel der Wahlsieg der SPD aus. Für den Düsseldorfer Landtag bedeutet dies für die nächsten vier Jahre eine stabile Mehrheit für die Rot-Grüne-Koalition um Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Noch klarer als im Land lag die SPD in den beiden heimischen Wahlkreisen vorn....

  • Wattenscheid
  • 15.05.12
Norbert Römer (2.v.l), Chef der SPD-Landtagsfraktion, mit den drei direkt gewählten SPD-Kandidaten Thomas Eiskirch, Carina Gödecke und Serdar Yüksel. FOTO: SPD

Landtagswahl NRW 2012: Rot-Grün liegt vorn

SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft wird Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen bleiben. Zusammen mit den Grünen wird es im Düsseldorfer Landtag zur absoluten Mehrheit reichen. Der große Wahlverlierer ist die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Norbert Röttgen, die weit unter der prognostizierten 30-Prozent-Grenze geblieben sind. Hier die Hochrechnung von 19.10 Uhr: SPD 38,8 Prozent CDU 26,1 Prozent Grüne 11,9 Prozent FDP 8,3 Prozent Piraten 7,7 Prozent...

  • Wattenscheid
  • 13.05.12
  • 1

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