Wattenscheid - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

KOMMENTAR: Frostig soll es werden

Ich glaube grundsätzlich nicht an Spökenkiekerei, an gute und schlechte Omen oder andere Formen des Aberglaubens. Wäre es anders, hätte ich am Sonntag ein Problem. Es ist nämlich - wenn man den Wetterfröschen Glauben schenken darf - in der Nacht zu Sonntag mit Temperaturen nahe dem Nullpunkt zu rechnen. Ein frostiger Auftakt des Muttertags? Ein Wahlsonntag, der mit großer Kälte beginnt? Na, wenn das nicht ..., aber an solche Vorahnungen glaube ich nun einmal nicht. Deswegen hoffe ich inständig,...

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  • 11.05.12
Welcher Trumpf sticht? Hannelore Kraft (SPD) oder Norbert Röttgen (CDU)? MONTAGE: Andreas Molata

NRW-WAHL! Welcher Trumpf sticht am Sonntag?

Am Sonntag sind alle Bürger Nordrhein-Westfalens zum Urnengang aufgerufen, um über die Zusammensetzung des neuen Landtags abzustimmen. Kurz nach 18 Uhr werden wir dann wissen, wer künftig unser Bundesland regiert. Die aktuellen Umfrageergebnisse gleichen einander. Die Demoskopen sehen SPD-Kandidatin Hannelore Kraft für die morgige Wahl klar vorn. Eine von SAT 1 und Kölner Stadt-Anzeiger durchgeführte Umfrage vom Mittwoch sieht nicht nur ein deutliches Plus für Ministerpräsidentin Hannelore...

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  • 11.05.12
Andreas Janik
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Landtagswahl 2012: Was soll sich verändern? Umfrage der Woche

Am 13. Mai ist es soweit: Die Landtagswahl in NRW steht an. Es handelt sich um eine vorgezogene Wahl nach der Selbstauflösung des 15. Landtags. Die Haushaltsverhandlungen über den NRW-Etat 2012 führten zum Scheitern für die rot-grüne Regierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihrer Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne). Wir fragten, was sich die Wattenscheider Bürger von der morgigen Wahl erhoffen. Andreas Janik Für mich ist es selbstverständlich zu wählen. Ich wünsche mir...

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  • 11.05.12

SPD – Bezirksfraktion kümmert sich um vermüllten Teich am Jasminweg

In der Presse wurde über den vermüllten Teich am Jasminweg berichtet und viele Wattenscheider wollen nun eine Antwort zum Zustand des Teiches am Jasminweg. Somit hat die SPD-Bezirksfraktion Wattenscheid die Stadtverwaltung auf den desolaten Zustand des Teiches aufmerksam gemacht. Damit für Abhilfe gesorgt wird, wurden von der SPD-Bezirksfraktion Wattenscheid in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung folgende Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt : Welchen Zweck erfüllt der Teich, ist er...

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  • 07.05.12
Gleis 38 - Die Band der Bogestra sorgte für eine mitreißende Stimmung
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Die SPD Wattenscheid tanzte in den Mai

Der Gedanke altes wieder zu entdecken hat sich für den Tanz in den Mai der Wattenscheider SPD sehr gelohnt. Alle Karten wurden verkauft. Dazu meinte Dieter Rakowski, der den Tanz in den Mai mit einen Team Organisiert hat, "Wir hätten noch genügend weitere verkaufen können, wenn die Stadthalle Wattenscheid größer wäre.". Gleis 38 - Die Band der Bogestra sorgte für eine mitreißende Stimmung. Nach guten Rhythmen tanzten sich die Wattenscheider in den Mai. Für eine Showeinlage sorgte die...

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  • 07.05.12
Die Politiker in der Diskussion mit den Hellweg-Schülern (v.l.): Serdar Yüksel, Philipp Hoff, Dirk Schmidt, Wolfgang Rettich und Fabian Hoff. Foto: privat | Foto: privat

Schüler befragten Politiker

Vertreter unterschiedlicher Parteien, die für den Einzug in den Düsseldorfer Landtag kandidieren, hatte der Leistungskurs Sozialwissenschaften der Hellweg-Schule im Rahmen einer an den Themen Bildung und Sozialpolitik orientierten Unterrichtseinheit eingeladen. Der Einladung für die rund 90-minütige Diskussion folgten die Direktkandidaten Serdar Yüksel (SPD), Dirk Schmidt (CDU), Philipp Hoff (FDP), Wolfgang Rettich (Bündnis 90/ Die Grüne) sowie Fabian Hoff (Piratenpartei). Vor rund 200...

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  • 30.04.12

Werden wir gespeichert?

Viele EU-Länder haben schon umgesetzt, was in Deutschland umstritten ist: das Gesetz zur Datensicherungsspeicherung. Dieses soll dazu dienen, Telefon- und Internetdaten vorsorglich zu speichern, um Verbrechen schneller aufklären zu können. Die Vorsorge ist ja gut und schön, aber ob es auf diese Art und Weise geschehen muss, bleibt für mich fraglich. Bei allen präventiven Gedanken: ein Überwachungsstaat, nein danke! Doch der Druck steigt: Im Jahr 2006 auf den Weg gebracht und 2010 gekippt, fehlt...

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  • 27.04.12

Wahlkampfauftakt der SPD-Wattenscheid mit einer Infomeile in Wattenscheid

Neben dem Wattenscheider SPD-Landtagsabgeordneten Serdar Yüksel standen auch Bezirksvertreter und Ratsmitglieder den interessierten Wattenscheider Rede und Antwort. Serdar Yüksel freute sich über die zahlreichen Diskussionen und Fragen rund um die aktuellen Themen der Landespolitik "Die rot-grüne Landesregierung kann eine erfolgreiche Bilanz vorweisen: Wir haben die Studiengebühren abgeschafft, die Kommunen gestärkt und auch das letzte KiTA-Jahr ist nun für die Eltern beitragsfrei. Für die...

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  • 22.04.12

Kita - nein danke?

Eltern sollen ihre Kleinkinder gerne zuhause betreuen und das für 100 Euro mehr im Monat. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder will die Betreuungsprämie an die Pflichtuntersuchungen binden. Damit zeigt sie selbst das Defizit der „Fernhalteprämie“ auf, denn Kinder aus sozialschwachen Familien werden oft nicht von ihren Eltern den Vorsorgeuntersuchungen zugeführt. Klar ist, dass es in vielen Fällen auch ein Glück für das Kind ist, durch die Eltern betreut zu werden. Aber das soziale...

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  • 17.04.12
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Ostermarsch Rhein-Ruhr 2012 - Ja zu zivilen Lösungen der Zukunftsprobleme

"Ja zur zivilen Lösung der Zukunftsprobleme! Nein zu Krieg, Atomrüstung und innerer Militarisierung - Nein zur NATO!" lautete das diesjährige Motto des Ostermarsches Rhein/Ruhr. Am Ostermontag machten sich rund 200 Teilnehmer auf die letzte Etappe des dreitägigen Marsches von Duisburg/Düsseldorf über Essen, Gelsenkirchen, Herne, Bochum nach Dortmund. Nach dem traditionellen ökumenischen Gottesdienst trafen sich die rund 200 Ostermarschierer vor dem Erich-Brühmann-Haus im Bochum-Werne. Auf der...

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  • 09.04.12
  • 2
Bezirksbürgermeister Hans Balbach (l.) leitete die Kür der CDU-Kandidaten Christian Haardt (2.v.l.), Gabriele Mecklenburg und Dirk Schmidt. Rechts im Bild Kreisvors. Dr. Christoph Konrad. Foto: CDU Bochum | Foto: CDU Bochum
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Wer geht ins Rennen? - Erste Vorstellung von Kandidaten zur Landtagswahl

BO./WAT. Die Parteien haben auf die Auflösung des nordrhein-westfälischen Landtages reagiert und ihre Kandidaten für die Neuwahlen am 13. Mai nominiert. Wir stellen die ersten vor. Der SPD-Stadtbezirk Wattenscheid hat in seiner Stadtbezirksausschusssitzung einstimmig beschlossen, Serdar Yüksel für den Wahlkreis 109 (Bochum 3, Herne-Eickel) als Direktkamndidaten zu empfehlen. Laut Pressemitteilung habe Yüksel nach Auffassung der SPD in seiner rund zweijährigen Tätigkeit im Düsseldorfer Landtag...

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  • 03.04.12
Von Nervosität keine Spur: Souverän und ruhig leitete Carina Gödecke die Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen während der entscheidenden Haushaltsdebatte. Foto: Bernd Schälte/Landtag NRW | Foto: Bernd Schälte/Landtag NRW
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Historische Stunde im Landtag - Carina Gödecke leitete die Debatte in Düsseldorf am Tag der Parlamentsauflösung

Nicht jeder Politiker kann von sich behaupten, direkt und hautnah an historischen Ereignissen beteiligt gewesen zu sein. Carina Gödecke, Bochumer Landtagsabgeordnete in Düsseldorf, kann es. Denn sie leitete als 1. Vizepräsidentin des NRW-Landtages die entscheidende Sitzung am 14. März in Düsseldorf, die nicht nur das Aus der Rot-Grünen Minderheitsregierung bedeutete, sondern auch die Selbstauflösung des Parlaments nach sich zog. Als sie um 12.47 Uhr das Ergebnis der namentlichen Abstimmung von...

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  • 03.04.12
  • 4
Betriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel (r.) und sein Stellvertreter in dem neuen T-Shirt "Wir bleiben Bochum!"
18 Bilder

Opel-Betriebsratschef: „Wir sind frech: Mit unserem Lohnverzicht die Jobs retten!“

„Schließt das Werk Bochum verliert man nicht nur Marktanteile. Das wird die Marke Opel nicht überleben“, so der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel nach der Betriebsversammlung im RuhrCongress. 2.500 Opelaner kamen am Samstag zusammen, um gemeinsam mit NRW-Arbeitsminster Guntram Schneider die schwierige Lage des Unternehmens und die drohende Werksschließung zu diskutieren. „Es war eine von großem Selbstbewusstsein getragene kämpferische Stimmung. Bisher konnten wir schon sechsmal...

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  • 02.04.12
  • 1

KOMMENTAR: Wer soll das bezahlen?

Die öffentlichen Kassen sind leer, auch der Haushalt unserer Stadt steht unter strenger Kontrolle des Regierungspräsidenten. Ein harter Sparzwang diktiert die Kommunalpolitik. Und jetzt kommt der nächste Brocken: die Gewerkschaftsforderung von 6 Prozent mehr Lohn für den öffentlichen Dienst. So berechtigt die Forderungen von mäßig bezahltem Pflegepersonal oder Beschäftigten in anderen sozialen Berufen ist, irgendwo droht demnächst der Kollaps in Form einer gigantischen Überschuldung. Wer soll...

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  • 30.03.12
Hat Opel in Bochum noch eine Zukunft? OB Scholz meint ja, General Motors nein. Foto: Peter Mohr

Opel vor dem Aus? - Gerüchte um Werksschließung ärgern OB Scholz

Die Gerüchte um eine mögliche Schließung des Opel-Standortes Bochum haben Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz verärgert. Eine im Jahr 2011 erstellte wissenschaftliche Studie hatte das Werk als leistungsfähig bezeichnet. Die Nachricht schlug im Ruhrgebiet wie eine Bombe ein: General Motors plant offensichtlich, die Opel-Werke am Standort Bochum zu schließen. Die WAZ hatte vergangene Woche darüber berichtet, dass Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) über...

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  • 28.03.12
  • 1

Streik: Am Dienstag sind Flughäfen betroffen!

Von den Warnstreiks sind jetzt auch Reisende betroffen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für morgen, Dienstag, zu Streiks an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Münster-Osnabrück und Dortmund aufgerufen. An allen Flughäfen muss mit Verzögerungen bei der Abfertigung bis hin zu Flugausfällen gerechnet werden. Dies sei „die letzte Warnung an die Arbeitgeber, die Tarifverhandlungen nicht eskalieren zu lassen“, erklärte die Gewerkschaft. „Wir wollen mehr Geld in der Tasche. Das...

  • Velbert
  • 26.03.12
  • 2

Fehler im System - ein Kommentar zur West-Ost-Debatte

Nein, das Ruhrgebiet ist nicht das Mecklenburg-Vorpommern des Westens. Immerhin ergab der Arbeitsmarktbericht für den Monat Februar aber, dass die Stadt Bochum eine Arbeitslosenquote von 10 Prozent aufweist. In unseren Nachbarstädten sieht es noch düsterer aus: Dortmund erreichte im gleichen Monat 12,7 Prozent, Herne 13 Prozent und Gelsenkirchen 14,6 Prozent. Dazu kommt, dass sich die meisten NRW-Kommunen im Nothaushalt befinden. Kein Wunder also, dass die Oberbürgermeister des Ruhrgebiets...

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  • 23.03.12
Ziert bald nicht mehr nur Klassiker wie diesen VW-Käfer: Neben den 70 Fahrzeugen, die noch mit altem WAT-Kennzeichen fahren, können bald auch neuere Modelle mit einem WAT ausgestattet werden. | Foto: Foto: Ulli Weber

WAT-Kennzeichen rückt näher

Klappt die Rückkehr zum alten KFZ-Kennzeichen? Die Signale aus der Politik sind eindeutig: Das kann WAT werden. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz informierte kürzlich in einem gemeinsamen Gespräch den Wattenscheider Bezirksbürgermeister Hans Balbach über den Antrag der Stadt Bochum zur Wiedereinführung des WAT-Kennzeichens. Auf Bundesebene ist geplant, die Kraftfahrzeugzulassungsverordnung dahingehend zu verändern, dass ehemalige KFZ-Kennzeichen wieder eingeführt werden. Für die Stadt...

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  • 21.03.12
Die Karten in Düsseldorf werden neu gemischt. Nach dem Scheitern des Haushaltsentwurfs hat sich der nordrhein-westfälische Landtag aufgelöst. Im Mai stehen Neuwalen an.Fotos (2): Gerd Kaemper
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Neuwahlen im Mai

Der Haushaltsentwurf der nordrhein-westfälischen Landesregierung ist gescheitert. Die Folge: Neuwahlen. Nachdem am vergangenen Mittwoch (14.) die fünf im Landtag vertretenen Fraktionen über den Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung abgestimmt hatten, nahmen die Dinge ihren Lauf. Der Landtag beschloss noch am selben Tag seine Auflösung. Im Mai wird neu gewählt. Die Fraktionen wurden am Diensttagnachmittag darüber informiert, dass eine Ablehnung des Haushaltes in der zweiten...

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  • 19.03.12
Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz(r.) informierte
den Wattenscheider Bezirksbürgermeister Hans Balbach. | Foto: Presseamt/ Stadt Bochum

Es ist soweit: WAT-Kennzeichen von der Stadt Bochum beantragt

Das kann WAT werden. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz informierte den Wattenscheider Bezirksbürgermeister Hans Balbach über den Antrag der Stadt Bochum zur Wiedereinführung des WAT-Kennzeichens. Auf Bundesebene ist geplant, die Kraftfahrzeugzulassungsverordnung dahingehend zu verändern, dass ehemalige KFZ-Kennzeichen wieder eingeführt werden. Für die Stadt Bochum käme nach einer entsprechenden Änderung neben dem Unterscheidungszeichen BO (Stadt Bochum) wieder WAT (Wattenscheid) in Frage....

  • Bochum
  • 09.03.12
  • 3
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73
DRK-Präsident Dr. Rudolf Seiters
2 Bilder

DRK kritisiert Steuerpläne für Bundesfreiwilligendienst

Aus bundesweit 90 000 Zivildienstplätzen wurden zum 1. Juli 2011 insgesamt 35 000 Stellen im Bundesfreiwilligendienst (BuFDi), die die sozialen Dienste aufrecht halten sollten. Nach einigen Startschwierigkeiten sind diese mittlerweile alle besetzt. Die Folge ist ein aktueller Einstellungsstopp, sodass auch das örtliche Deutsche Rote Kreuz (DRK) zur Zeit keine neuen Bufdis einstellen kann, obwohl sowohl Bedarf als auch Bewerbungen vorhanden sind. Nun kommen auch noch unangenehme Informationen...

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  • 07.03.12
  • 2
Redaktionsleiter Wolf-Dedo Goldacker zum Thema "verkaufsoffene Sonntage"

Die Kuh ist erstmal vom Eis

Das Gerangel um die verkaufsoffenen Sonntage geht nun schon seit einigen Jahren. Und in dieser Zeit sind die Termine von anfangs 17 bis heute fast halbiert worden (neun). Was mich ärgert ist, dass die Gegner der Sonntagsöffnung immer nur auf die „hohe“ Gesamtzahl der Termine verweisen. Doch das ist eine Milchmädchenrechnung. Mitarbeiter im Bochumer Handel werden nicht mit neun Sonntagsöffnungen belastet, sondern - stadtteilbezogen - mit höchstens drei, wenn überhaupt. Ich finde es lobenswert,...

  • Wattenscheid
  • 02.03.12

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