Uedem: Grußwort von Bürgermeister Rainer Weber zum neuen Jahr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ist es nicht erstaunlich, wie schnell so ein Jahr vergeht? Mir scheint es erst ein paar Tage her zu sein, dass wir auf ein Jahr zurückgeblickt und uns auf ein neues Jahr eingestimmt haben. Bei einem Jahresrückblick stellt man immer gerne die positiven Ereignisse und Erfolge in den Vordergrund. Aber in unserem Alltag ist die Welt nicht immer heil. Das gilt auch im persönlichen Lebensbereich, wo uns Krankheit trifft, wo wir Einsamkeit spüren, wo uns der Tod einen lieben Menschen nimmt.

Ich wünsche den Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die im vergangenen Jahr solche Erfahrungen gemacht haben, dass Sie Trost finden und auch wieder Zuversicht. Auch die Gemeinde Uedem musste in 2013 eine schmerzliche Mitteilung hinnehmen, nachdem die Bezirksregierung Düsseldorf den Schulzweckverband Uedem-Weeze aufgrund des erneuten Unterschreitens der erforderlichen Schülerzahl aufforderte, die Hanns-Dieter-Hüsch-Verbundschule mit dem Schuljahr 2013/2014 sukzessive aufzulösen. Damit wird die Gemeinde Uedem spätestens ab 2019 keine weiterführende Schule mehr am Ort haben. Wir müssen leider zur Kenntnis nehmen, dass Uedem mit seinen 8.100 Einwohnern für eine weiterführende Schule wohl zu klein ist.

Uedem bleibt lebenswert und liebenswert

Trotz dieses Umstandes hat Uedem als kleinere Wohngemeinde immer noch vieles zu bieten und bleibt „lebenswert und liebenswert“. Ansonsten fällt der Rückblick auf das Jahr 2013 für die Gemeinde Uedem wieder ganz erfreulich aus. Auch in 2013 sicherte uns die Gewerbesteuer eine fast auskömmliche Finanzierung für die gemeindlichen Aufgaben. Das voraussichtliche Gewerbesteuer-IST wird mindestens das Niveau von 2012 erreichen und mit etwa 4,6 Mio. Euro den Planansatz um rund 600.000 Euro übersteigen.

Starker Gewerbestandort

Uedem ist ein attraktiver und mit 2.340 Arbeitsplätzen ein starker Gewerbestandort. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Gewerbetreibenden für ihren unternehmerischen Einsatz, der unserer Gemeinde zu Gute kommt, herzlich bedanken. Mit den Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer konnten auch nicht geplante Mehraufwendungen gedeckt werden, jedoch wird letztendlich das abgelaufene Haushaltsjahr erstmalig nach 2008 wohl mit einem Fehlbetrag von rund 147.000 Euro abschließen. Die in 2013 eingesetzten Finanzmittel sind aber gut und nachhaltig für den Erhalt und die Erneuerung der gemeindlichen Infrastruktur eingesetzt worden.

Erschließung in Keppeln fertiggestellt

Die Erschließung des neuen Baugebietes im Ortsteil Keppeln konnte mit der Fertigstellung der Baustraße „Am Geijtenhögel“ abgeschlossen werden. 3 Baugrundstücke konnten schon verkauft werden, ein Wohnhaus befindet sich im Bau. Im neuen kleinen Baugebiet für den Ortsteil Uedemerbruch wurde die Straße „Albersfeld“ bereits im Endausbau hergestellt. Mit der Sanierung der Klinkerpflasterflächen auf der Mühlenstraße und der Umgestaltung des Marktplatzes haben wir gleichzeitig einen barrierefreien Umbau des Uedemer Ortskerns erreicht, wodurch insbesondere den älteren Bürgern, die auf eine Gehhilfe angewiesen sind,und den Menschen mit Behinderungen der ein oder andere Weg erleichtert wird.

Neues Jugendheim im Karl-Leisner-Kindergarten

In 2013 wurde endlich auch mit dem Umbau des ehemaligen Karl-Leisner-Kindergartens zu einem Jugendheim begonnen. Die neue Unterkunft für das zurzeit noch im Kellergeschoss des Bürgerhauses befindliche Jugendzentrum „Focus“ wird Mitte März 2014 fertiggestellt sein. Im Erdgeschoss erhält auch der DRK Ortsverein Uedem eine neue Bleibe. Mit einem „Tag der offenen Tür“ soll das Gebäude an der Keppelner Straße Anfang Mai 2014 eingeweiht und seiner neuen Bestimmung übergeben werden.

Energetische Sanierungen

Beispielhaft für Maßnahmen aus 2013 will ich die noch nicht abgeschlossene energetische Sanierung der Zweifachturnhalle nennen. Die Turnhalle wird nach der Fertigstellung wie neu gebaut wirken. Mit dem Einbau von Lichtbändern wird neben einem solaren Energiegewinn durch die Sonneneinstrahlung bzw. den Lichteinfall auch für die Sportler eine angenehmere, wohltuende Atmosphäre geschaffen. Angesichts des weltweiten Klimawandels und der zu erwartenden Energiekostenverteuerung in den nächsten Jahren verfolgt die Gemeinde Uedem die klimapolitische Zielsetzung, den Energieverbrauch und die Energiekosten zu senken sowie durch die Verringerung des CO2-Ausstoßes einen Beitrag zur Entlastung der Umwelt zu leisten. Nach dem Feuerwehrgerätehaus in Uedem, dem Bürgerhaus, dem neuen Jugendtreff und der Zweifachturnhalle sollen in den nächsten Jahren auch noch die Geschwister-Devries-Grundschule, das Rathaus und die Einfachturn- und Lehrschwimmhalle energetisch saniert werden. Bis auf die Einfachturn- und Lehrschwimmhalle sind alle diese Maßnahmen bereits in der
mittelfristigen Finanzplanung im Gemeindehaushalt eingeplant.

Maßnahmen haben finanzielle Auswirkungen

Die Maßnahmen haben natürlich auch Auswirkungen auf die gemeindliche Finanzsituation. Wenn wir weiter investieren wollen, insbesondere in energetische Sanierungsmaßnahmen, dann steigt natürlich auch der Kreditbedarf und damit die Verschuldung bzw. die Pro-Kopf-Verschuldung. Der Schuldenstand pro Einwohner beträgt aktuell zum Ende des Jahres 283,63 Euro und wird bis zum 31.12.2017 auf rund 500 Euro steigen. Die Pro-Kopf-Verschuldung von Uedem betrug im Jahr 1989 nach der Wohnumfeldverbesserung im Ortskern mit 818,22 Euro deutlich mehr. Die finanzielle Lage der Gemeinde Uedem ist im Vergleich zu den anderen 396 Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen noch ausgesprochen gut. Wir haben aufgrund erheblicher Finanzüberschüsse aus den Jahren 2009 bis 2012 die Ausgleichsrücklage von fast 3 Mio. Euro auf 5,3 Mio. Euro aufstocken können. Hieraus wird es uns nicht nur gelingen, die Fehlbeträge der Ergebnishaushalte in den Jahren 2013 bis 2017 zu decken, sondern der voraussichtliche Bestand der Ausgleichsrücklage am 31.12.2017 wird dann immer noch rund 3,8 Mio. Euro betragen. Viele Kommunen wären froh, solch eine Finanzlage zu haben. Mehr als 1/3 der 396 Kommunen in NRW fahren ihren Haushalt bereits in einem Nothaushalt oder in der Haushaltssicherung.

Bis 2017 keine Haushaltssicherung zu erwarten

Bis zum Haushaltsjahr 2017 ist die Gemeinde Uedem in keiner Weise von einer Haushaltsicherung bedroht und mit einem Bestand der Ausgleichsrücklage von rund 3,8 Mio. Euro wohl auch noch nicht in 2018.
Der Haushaltsentwurf 2014 zeigt aber deutlich, dass nun der Punkt erreicht ist, dass die erhöhten Gewerbesteuereinnahmen nicht mehr ausreichen werden, um die Haushaltslöcher aus steigenden Aufwenungen, wie z.B. die Sozialausgaben, und aus stark zurückgehenden Landeszuweisungen (2014 = 1,2 Mio. Euro, 2008 = 4 Mio. Euro) zu kompensieren. Das bedeutet, dass nicht nur der sich in der Beratung befindliche Haushaltsentwurf 2014 aus der Ausgleichsrücklage mit 188.566 Euro ausgeglichen werden muss, sondern auch die Jahre von 2015 bis 2017 mit Beträgen von 275.000 Euro bis 465.000 Euro. Auch die noch zurzeit vorhandene Liquidität von 2,5 Mio. Euro wird in den nächsten Jahren stark zurückgehen und sich mit negativen Beträgen darstellen. Dies gilt es genau im Blick zu behalten und gegebenenfalls auch geplante Maßnahmen in der Ausführung neu zu überdenken.

3 Mio. Euro ins kommunale Vermögen investieren

Auch in 2014 werden wir für rund 3 Mio. Euro ins kommunale Vermögen investieren und darüber hinaus in 2013 nicht abgeschlossene Investitionen bzw. Maßnahmen in Höhe von voraussichtlich 2,1 Mio. Euro zu Ende führen. Zu den wichtigsten Investitionen gehören der Bau einer Freizeitstätte für Jung und Alt an der Hohen Mühle und die Anlegung des Alleenradweges von Uedem bis Uedemerbruch (Teil1). Auch für die barrierefreie Erneuerung von Bushaltestellen an der Bahnhofstraße (in Höhe der Einfahrt zum Pannekuk) und am Nordwall einschließlich des Umbaus des Busparkplatzes zu einem Busbahnhof haben Rat und Verwaltung die Voraussetzungen geschaffen. Ferner soll neben dem Endausbau der Dr.-Willem-Pies-Straße in 2014 auch der Ostwall im Teilstück von Südwall bis Bergstraße einen neuen Kanal und Straßenbelag erhalten, vorausgesetzt, der noch zu stellende Einplanungsantrag auf Fördermittel wird vom Land bewilligt.

Erneuerung von Wirtschaftswegen

Des Weiteren gehen wir auch in der Erneuerung von Wirtschaftswegen weiter nach Plan vor und bauen das Teilstück vom Horlemannplatz bis zur Gocher Straße in Steinbergen aus. Insbesondere mit ihren gut ausgebauten und erhaltenen Wirtschaftswegen kann die Gemeinde Uedem für den Anliegerverkehr und für die Landwirtschaft sowie für die Radfahrer etwas vorweisen. Seit dem Jahr 2005 sind in den Wirtschaftswegebau rund 1,2 Mio. Euro investiert worden. Dies konnten wir uns in den letzten Jahren alles leisten.

Kein Investitionsstau

Im Vergleich zu anderen Kommunen hat Uedem nicht nur relativ geringe Schulden, sondern unsere Gemeinde schiebt auch keine Unterhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen vor sich her und es besteht auch kein Investitionsstau. Die gemeindliche Infrastruktur ist mehr als in Ordnung. Ab 2014 wird aber wohl auch für Uedem die Finanzausstattung nicht mehr auskömmlich sein und ab 2015 werden auch wir Kassenkredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen müssen. Ich kann Ihnen aber versichern, dass Rat und Verwaltung weiterhin sparsam mit den gemeindlichen Finanzen umgehen werden. Wir werden ständig alle Möglichkeiten auf Einspar- und Optimierungspotential prüfen und wie schon erwähnt, gegebenenfalls auch geplante Maßnahmen in der Ausführung neu überdenken. Für die zukünftige Haushaltsplanung gilt zudem, dass wir neue Wünsche, Projekte und Aufgaben nur aufnehmen können, wenn sie unbedingt und alternativlos notwendig sind.

Dank an alle für den Einsatz in 2013

Hinsichtlich einer besseren Finanzausstattung setze ich große Hoffnungen auf die „Große Koalition“ in Berlin. Es müsste nun möglich sein, den Länderfinanzausgleich neu zu regeln und die Kommunen über die Länder mit mehr Geld auszustatten. Das Ende eines Jahres ist stets eine gute Gelegenheit, Dank zu sagen. Ein herzliches Dankeschön möchte ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Gemeindeverwaltung (Rathaus, Bauhof, Schulen, Sportstätten und Jugendheim) aussprechen. Ganz besonders möchte ich allen Menschen unserer Gemeinde danken, die auch 2013 viel Zeit und Energie investiert haben, um ehrenamtlich aktiv zu sein.

Lebendiges Miteinander in der Gemeinde

Sie alle tragen zu einem lebendigen Miteinander bei, ohne dass eine Gesellschaft nicht auskommt. Ich möchte heute all denen, die meist im Stillen wirken, für ihr freiwilliges Tun vielmals danken. Vieles wäre
in den letzten Jahren nicht möglich gewesen ohne den Einsatz der freiwillig Tätigen oder das Sponsoring der Firmen und Geldinstitute. Vielen, vielen Dank an Sie alle! Dieser Zusammenhalt ist eine besondere Stärke unserer Gemeinde. Nur gemeinsam sind wir stark. Lassen Sie uns diese positive Grundhaltung in unserer Gemeinde weiter vertiefen. Sie ist ein wichtiges Element, um kommenden Herausforderungen zu begegnen.

Ich wünsche Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein gesundes, glückliches und erfülltes neues Jahr sowie unserer Gemeinde ein erfolgreiches Jahr 2014.
Ihr Bürgermeister
Rainer Weber