Wahl

Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat am heutigen Vormittag gegenüber dem Regierungspräsidenten seine Entlassung als Beamter zum 22. Juni beantragt. Damit ist der Weg frei für die gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister am 25. Mai. Zur Wahl des Oberbürgermeisters beabsichtigt Sierau, wieder zu kandidieren. Er ist bis Mai 2016 als Oberbürgermeister gewählt. Am 24. Januar 2014 hatte er den Vorschlag in die politische Debatte eingebracht, sein Amt vorzeitig nieder zu...

Die Eppendorfer Liederfreunde haben den bisherigen Vorstand bestätigt. Norbert Hassler bleibt 1. Vorsitzender, Stellvertreterin Fränzi Mehrwald, Schriftführerin Ingrid Deppe, Schatzmeisterin Ulrike Hennig, Notenwart Werner Helius/Ruth Woger. Im erweiterten Vorstand bleiben Beate Plevnik, Erika Porsch, Fritz Röken, Karin Fanelsa, Karin Notztebaum und Franz Sellenmerten. Zahlreiche Ehrungen Für seine 50jährige Mitgliedschaft wurde Fritz Lackmann, für 40jährige wurden Marie Keinhörster und Doris...

KAMEN. Am 25. Mai findet die Bürgermeisterwahl statt. Selten standen die Chancen Bürgermeister zu werden so gut. "Denn es gibt bisher erst zwei Kandidaten", so Hanno Peppmeier, Sprecher des amtierenden Bürgermeisters. So sind aktuell nur Hermann Hupe von der SPD (amtierend) und Dr. Jan Hoffmann von der CDU bekannt. Die Linke überlegt noch. Es könnte sein, dass nach internen Wahlen der Linkspartei auch noch ein Kandidat für Kamen aufgestellt wird. Der Wahlkampf wird Ende April beginnen, so dass...

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste schlagen im Wege der Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Harmonisierung der Wahltermine 2014 in Dortmund - gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister" für die heutige Ratssitzung vor. Und hier der Beschlussvorschlag der Fraktionen, über den heute abgestimmt werden solll: 1) Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister öffentlich überlegt hat, durch seine vorzeitige Amtsniederlegung...

Eine Resolution zur Harmonisierung der Wahltermine will die SPD Donnerstag (13.) in der Ratssitzung vorlegen. Bekanntlich will Oberbürgermeister Ullrich Sierau sein Amt vorzeitig aufgeben, um im Mai zur gemeinsamen Wahl von Rat, Bezirksvertretung und Stadtoberhaupt anzutreten. Dies spart rund 500 000 Euro. Die Entscheidung könne man ihm nicht abnehmen, sagen die Grünen zu der Forderung des OB, dass die anderen Parteien einen Rechtsstreit ausschließen. Niemand könne dies ausschließen,...

Für die „Superwahl“ (Kommunal-, Europa- und Integrationsratswahlen) am 25.  Mai sucht die Stadt Witten noch etwa 280 ehrenamtliche Helfer, sowohl für die Wahllokale als auch für die Briefwahl. Alle, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Deutsche oder EU-Bürger sind und mindestens seit dem 25. Februar in der Bundesrepublik Deutschland mit Hauptwohnsitz gemeldet sind, können als Wahlvorsteher, Schriftführer oder Beisitzer im Wahllokal oder bei Auszählung der Briefwahl helfen. Wahlhelfer im...

Sekundarschule – eine Scheinlösung bis zur nächsten Wahl. Schön, dass jetzt durch die SPD der kritische Punkt der geplanten Sekundarschule kurz vor den Beschlüssen zur Sprache kommt: der mögliche Besuch einer Oberstufe, damit die Chance auf das Abi. Der SPD-Fraktionsvorsitzende hat hier verbindlichere Zusagen eingefordert. Wir erinnern uns, dass er vor rund 30 Jahren eine Initiative einiger seiner Genossen aus Barkenberg, aus dem Schulzentrum Pliesterbecker Straße eine zweite Gesamtschule zu...

Natürlich zog Oberbürgermeister Ullrich Sierau beim Empfang im Konzerthaus auch Bilanz, doch ein Thema bestimmte den Abend: Die vorgezogene Wahl des Oberbürgermeisters im Mai, zu der Sierau auf dieZustimmung der anderen Fraktionen hofft. Ob denn nun schon im Mai der Rat, das europaparlament, die Bezirksvertretungen und das Stadtoberhaupt gemeinsam an einem Sonntag gewählt werden können, wurde diskutiert. Auch, wer denn jetzt von den anderen Parteien als Gegenkandidat ins Rennen geschickt wird....

Auf dem Kreisparteitag der FDP-Essen wurden neben den Kandidaten für die Ratsliste auch die Kandidaten für die neun Bezirksvertretungen gewählt. Auf den vorderen Plätzen für die BV VII wählte die Versammlung Eduard Schreyer (Platz 1), Martin Strauch (Platz 2) und Peter Sander (Platz 3). Der pensionierte Polizeibeamte Eduard Schreyer vertritt die Liberalen seit 2009 in der BV VII. Martin Strauch arbeitet als Wirtschaftsredakteur und ist seit 2007 Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Essen-Ost....

Am 25. Mai 2014 wird in Düsseldorf gewählt. Aber richtig. Ob Europaparlament, Oberbürgermeister, Stadtrat, Bezirksvertretung oder Integrationsrat: Wahlberechtigte können an diesem Tag gleich mehrmals ihr Kreuzchen setzen. Anlässlich der bevorstehenden Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl erklärten die Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden von CDU und FDP in Düsseldorf, ihre bisherige Politik weiter fortführen zu wollen. Eine gemeinsame Erklärung wurde in der Kreisgeschäftsstelle...

Und stellt sich schon im Mai zur Wahl. Oberbürgermeister Ullrich Sierau will schon vorzeitig seinen Chefsessel räumen. Doch nur, wenn die anderen Parteien das begrüßen. Dann will er sich schon im Mai wieder zur Wahl stellen. Wenn die Dortmunder über ihr Stadtoberhaupt zeitgleich mit dem Rat, der BV und dem Europawahl abstimmen können, spart die Stadt rund 500 000 Euro. „Geld sparen war immer mein Lebensmotto. Ich appelliere an den Oberbürgermeister, das mit der vorgezogenen Wahl zu überdenken...

Heute um 15 Uhr hat sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau in einer Pressekonferenz der SPD dazu geäußert, dass er vorzeitig zur Wahl antritt. Gewählt ist das Dortmunder Stadtoberhaupt bis 2016. Eine vorgezogene Oberbürgermeisterwahl könnte dann gleichzeitig mit der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und der Europawahl am 25. Mai 2014 stattfinden. Eine gemeinsame Wahl würde der Stadt eine Einsparung von rund 500.000 Euro bringen. Dazu die Grünen: „Obwohl der Oberbürgermeister nun offenbar...

Wie man der Presse in den letzten Tagen entnehmen konnte, gibt es seit kurzem einen heftigen Streit bei den Düsseldorfer Piraten. Es geht dabei um Nicole Haumann, eine 21-jährige Studentin aus Düsseldorf, die auf einer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl auf den Spitzenplatz gewählt wurde. Diese Wahl war anschließend vom Vorstand gekippt worden mit der Begründung, es habe dort Formfehler gegeben. Hings: Wie lange sind Sie schon Mitglied der Piraten und warum gerade Piraten? Haumann: Mein...

Breitensportverein stolz auf sportliche Leistungen der Aktiven Zahlreiche Mitglieder konnte der 1. Vorsitzende Wolfgang Becks am vergangenen Samstag auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung begrüßen. Unter den Anwesenden auch Ehrenvorsitzender Josef Voß und Ehrenmitglied Hans-Werner Röttgers. Viel Anerkennung fanden die Leistungen der zahlreichen vielseitigen Sportler. Insbesondere hoben sich die Leichtathleten ab, welche an vielen Wettbewerben erfolgreich teilnahmen. Die Begeisterung am...

Die Erde ist keine Scheibe und die Demokratie in Essen funktioniert doch: Immerhin 28,8 Prozent der Bürgerinnen und Bürger schritten beim Bürgerentscheid an die Wahlurnen, macht also über 131.000 Essener, die am Sonntag Politik machten. Der Ratsbeschluss zur Ertüchtigung der Messe ist damit aufgehoben. Die zentrale Botschaft ist jedoch auch: Wer (in Essen) Entscheidungen durchsetzen möchte, dem muss es auch gelingen, die Mehrheit von seinen Ideen durch gute Argumente und viel Engagement zu...

In dem Kreisverband Düsseldorf der Piratenpartei geht es drunter und drüber. Basisdemokratie wird bei Piraten groß geschrieben, die Ausspähung durch Geheimdienste verurteilt und Datenspeicherung bekämpft. Doch der Kreisvorstand der Düsseldorfer Piratenpartei beschreibt seine Vorgehensweise auf und nach Mitgliederversammlungen anders, so heißt es in einer gestern veröffentlichten Erklärung nach der Aufstellungsversammlung am letzten Wochenende:„[…] hat am Montag ein dazu berechtigtes Mitglied...

Die Piratenpartei Düsseldorf hat heute in einer Presseerklärung den Abbruch ihrer Aufstellungsversammlung erneut begründet. Sie gibt Anlass zu vermuten, dass hier entgegen dem Wahlgesetz, eine öffentliche Aufstellungsversammlung ohne Grund abgebrochen wurde. „Wenn aber ansonsten inaktive Parteimitglieder offenbar organisiert und gezielt Kandidaten auf unsere Liste wählen, von denen völlig unklar ist, für was sie stehen und für wen sie sich wählen lassen, dann werden wir das nicht akzeptieren....

Das Start-Institut hat für die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine repräsentative Umfrage zum kommunalpolitischen Stimmungsbild in Dortmund erstellt. Gut vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein sicherlich interessantes Stimmungsbarometer für die Stadt. Demnach bleibt die SPD zwar mit 41 Prozent die stärkste Partei in Dortmund. Sie hat aber mit 2,7 Prozent auch die stärksten Verluste aller Parteien im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, der...

Der immer offensichtlicher werdende Disput wegen der Aufstellungsversammlung für den Rat am Wochenende bei den Düsseldorfer Piraten nimmt immer skurrilere Folgen an. Die 21-jährige Studentin Nicole Haumann ist mit überwältigender Mehrheit als Spitzenkandidatin für den Listenplatz 1 der Ratsreserveliste aufgestellt worden. Dies schien einigen Piraten nicht zu gefallen, was letztendlich darin endete, dass diese Formfehler beim Ablauf der Wahlen fanden, so dass nun die Nominierungsversammlung...

Am Samstag war die Welt für die 21-jährige Kunststudentin Nicole Haumann noch in Ordnung. gerade war sie zur Spitzenkandidatin der Piratenpartei in Düsseldorf gewählt worden. Sie, die seid 2012 engagiertes Mitglied der Piraten ist und immer an den Stammtischen der Piraten in Düsseldorf teilgenommen hat, sowie als aktives Mitglied im Arbeitskreis für Kommunales in Düsseldorf mitarbeitet und schon Wahlkämpfe für die Piraten bestritten hat, sah dem Wahlkampf für den Stadtrat freudig entgegen....